Gérard Bökenkamp

Jahrgang 1980, Historiker und Publizist.

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Funktionärs-Parteien: Dinosaurier in der modernen Demokratie

von Gérard Bökenkamp

Warum die Parteien immer profilloser und die Politiker immer farbloser werden

Es gibt keinen Zweifel, die Parteien verlieren an Anziehungskraft. Das hat viele Gründe. Fangen wir mit dem aktuellsten an: Es ist mit der letzten Wahl ein Parteiensystem entstanden, das die Verwirklichung der politischen Ideale der Basis noch unwahrscheinlicher macht. Nach der derzeitigen Lage des Fünfparteiensystems aus CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken erreicht aller Wahrscheinlichkeit nach im Bundestag entweder eine große Koalition oder ein Dreierbündnis eine Mehrheit, solange es keine der Volksparteien wieder über vierzig Prozent schafft. In der Logik des neuen Parteiensystems liegt es, dass die Parteien sich entideologisieren müssen, bis jeder mit jedem koalieren kann. Die SPD mit der FDP, die CDU/CSU mit den Grünen, die Grünen mit der FDP. Dann ist die Politik endgültig ein taktisches Spielchen und die Inhalte der Parteien Verhandlungsmasse in den Koalitionsverhandlungen, inhaltich schlüssige Allianzen gibt es nicht mehr.

In einem Fünfparteiensystem, in der jeder mit jedem eine Koalition eingehen kann oder muss, werden Parteien zu reinen Funktionseinheiten. Menschen fühlen sich aber nicht zu Parteien hingezogen, weil sie Funktionseinheiten sind, sondern weil sich die Parteianhänger zu einer bestimmten Tradition oder Weltanschauung hingzogen fühlen. Die Interessen der Mitglieder und Stammwähler stimmen nicht überein mit dem Interesse der politischen Funktionäre. Auch diese fühlen sich in den meisten Fällen einer Tradition oder Weltanschauung verpflichtet, aber ihr selbstveständliches persönliches Ziel ist es, innerhalb des Parteiapparates aufzusteigen und schließlich ein Amt im Staat zu erhalten. In diese Karriere investieren sie Zeit und Mühen. Wenn es ihnen nicht gelingt aufzusteigen, sehen sie sich als gescheitert. Der Aufstieg ist ihre Belohnung für ihr Engagement, das oft schon in der Schulzeit beginnt, und dem sie andere mögliche Lebenswege untergeordnet haben.

Eine solche Belohnung gibt es für einfache Parteimitglieder und Stammwähler nicht. Sie bekommen für ihr Engagement weder Geld (im Gegenteil: sie Zahlen ja die Beiträge), noch Prestige, noch Ruhm. Sie erhalten nur die Befriedigung, sich für etwas einzusetzen, das sie für wertvoll erachten. Hinzu kommt noch der Faktor Spaß: Partei bedeutet Geselligkeit, das Zusammenteffen mit Gleichgesinnten, Teilnahme an Veranstaltungen usw. Ein sportliches Element spielt auch eine Rolle: Die eigene Partei ist so etwas wie der Fußballverein. Man freut sich am Wahltag, wenn man gemeinsam gewonnen hat und die anderen als Verlierer vom Feld gehen. Man trauert gemeinsam über die Wahlniederlage. Diese Faktoren sollte man nicht unterschätzen, sie haben in den siebziger Jahren Hundertausende in die Parteien getrieben. Für Willy zu sein oder für Strauß, für die Freiheit oder den Sozialismus, das war eine echte Gaudi. Dieser Spaß in der Gemeinschaft half dann auch darüber hinweg, dass die Linken nach der Wahl nicht den Sozialismus und die Bürgerlichen nach der nächsten Wahl nicht die Freiheit bekamen, die sie sich gewünscht hatten.

Das Paradox unserer Zeit ist, dass das Bedürfnis nach Unterhaltung im Medienzeitalter noch nie so groß war, auf der anderen Seite der politische Personal der Parteien aber noch nie so schlecht. Merkel, Pofalla und Steinmeier haben nicht mehr annähernd die Strahlkraft, die noch Brandt, Schmidt, Wehner oder Strauß besaßen. Der Grund liegt auf der Hand: Wer heute Reden von Franz Josef Strauß liest, wundert sich, dass so etwas in der Bundesrepublik einmal ausgesprochen werden konnte, ohne dass es sofort zum Ende der Parteikarriere führte. Die Art der Personalrekrutierung der Partein begünstigt die Stromlininförmigen, die dem politischen Gegner keine Angriffsfläche bieten. Dementsprechend langweilig sieht es in der politischen Landschaft inzwischen aus.

Ein Geheimnis der breiten Aktzeptanz der Demokratie in der alten Bundesrepublik lag gerade darin, dass das politische Führungspersonal in den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens nicht allein in den Parteien sozialisiert wurde, sondern auch andere Prägungen kennengelernt hatten, als Frontsoldaten, Emigranten oder in einem bürgerlichen Beruf. Viele waren keine reinen Parteisoldaten, sondern – egal ob man mit ihnen politisch übereinstimmte oder nicht – für die Bürger faszinierende Persönlichkeiten. Das aktuelle politische Personal ist hingegen zum größten Teil Produkt des Parteiapparates und der Ochsentour. Das hat einen ganz anderen Typus von Politiker hervorgebracht als noch in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik.

Der Verlust von personellem und inhaltlichem Profil geht einher mit einer gesellschaftlichen Segmentierung, die es fraglich erscheinen lässt, ob die alte Form der Parteiorganisation mit Ortsverbänden, Kreisverbänden und Unterorganisationen für jede gesellschaftliche Gruppe überhaupt noch zeitgemäß ist. Die Idee der Volkspartei war, dass sich die gesamte Gesellschaft in der Partei widerspiegeln sollte: Arbeiter und Angestellte, Unternehmer und Gewerkschaftler, Junge und Alte. Die Partei durchdringt quasi die gesamte Gesellschaft. Sie ist vertreten in den Medien, den Verbänden, den Vereinen, in der Kultur, nicht zuletzt im öffentlichen Dienst. Wenigstens potentiell ist jeder Bürger Parteimitglied. Wer sich darüber beschwert, dass es im Land nicht gut läuft, dem wird gesagt, er solle doch in eine Partei gehen und sich dort einbringen... Jeder sollte im Idealfall ein kleines Rädchen sein, das die Parteimaschine am Laufen hält. Der eine wird Bundeskanzler, der andere darf Broschüren verteilen. Irgendwo hat jeder seinen Platz.

Eine solche Vorstellung zeigt sich deutlich in den entsprechenden Passagen der Erinnerungen von Helmut Kohl, der als erster Bundeskanzler eine reine Parteikarriere hinter sich gebracht hatte. Über die Zeit zwischen 1990 und 1994 schreibt er: „Jeder Mandats- und Funktionsträger der CDU war durch die Partei in sein Amt gekommen und hatte ihr gegenüber eine Bringschuld. Jeder musste überlegen, was er für die Partei tun könnte.“ Die CDU musste nach Kohls Überzeugung ihren Einfluss in den öffentlich-rechtlichen Medien ausweiten, unter den „Kulturschaffenden“, in der evangelischen Kirche, in den Gewerkschaften, in der jungen Generation. Parteidisziplin ist aus dieser Sichtweise die höchste Tugend. So schreibt Kohl: „Die CDU musste über ihre Erfolge reden und durfte sich nicht selbst unentwegt in Frage stellen. Es war notwendig, Solidarität zunächst einmal innerhalb der Partei zu üben.“ Das ist das Denken, das grundsätzlich in allen Parteien gefördert worden ist. Seit damals ist viel passiert. Der rasante gesellschaftliche Wandel lässt heute solche Vorstellungen als Anachronismus erscheinen – auch wenn sie, wie wir heute wieder in Hessen sehen, sehr lebendig sind.

Die Gesellschaft hat sich radikal segmentiert, die Biographien werden immer vielfältiger und immer weniger planbar. Die traditionellen politischen Identitäten als Arbeiter, Beamter, Katholik, Landwirt usw. verlieren an Bedeutung. Die Symptome der damit einhergehenden Krise der Parteien sind bekannt: Die SPD ist innerlich an ihrer Unfähigkeit, die notwendigen Reformen zu akzeptieren, zerbrochen, beide Volksparteien bleiben unter dreißig Prozent, selbst die CSU ist nich mehr in der Lage, in Bayern die absolute Mehrheit zu behaupten. Sowohl SPD als auch Union haben massiv an Mitgliedern eingebüßt. Die Bindungen an Großorganisationen wie Kirchen, Gewerkschaften und Parteien schwindet. Der Trend ist klar: Die großen Organisationen können die Gesellschaft nicht mehr integrieren. Die alten Loyalitäten erodieren. Die Idee von der Partei als gesellschaftlicher Avantgarde ist eine Illusion.

Würde man eine moderne Partei auf dem grünen Brett konzipieren können, die den Entwicklungen in den westlichen Gesellschaften entspricht, würde sie etwa so aussehen: Eine charismatische und medientaugliche Persönlichkeit an der Spitze, einen Think Tank aus Experten, der die politischen Programme entwirft, eine PR-Agentur, die diese Programme in eine leicht verständliche Sprache übersetzt und in Medien positioniert, dazu mobile Einheiten von Helfern und Sympathisanten, die sich für die Zeit der Wahlkämpfe regional und zeitlich flexibel einsetzen lassen und danach in ihre bürgerlichen Berufe oder an die Uni zurückkehren. Der große Vorteil:  Man spart sich einen großen Unterbau von Funktionären und unendlich lange Entscheidungsprozesse. Man kann mit weniger Kosten mehr Effizienz erreichen und sich auf die Kernaufgabe konzentrieren, Bürger vor der Wahl für die Umsetzung einer bestimmten politischen Agenda zu mobilisieren.

Der  traditionelle Ansatz aus einer Partei eine Art Kirche zu machen, die eine bestimmte politische Weltanschauung verwaltet, den Sozialismus, das Christentum, Ökologismus oder Liberalismus, in der die politischen Funktionäre quasi die Priester sind, hat nicht zur Wahrung politischer Ideen geführt, sondern zu großen Apparaten, die sich auf Kosten von Mitglieder- und Firmenspenden mehr oder weniger mit sich selbst beschäftigen. Ein Großteil der Energie fließt dahin, seine parteiinternen Widersacher zu bekämpfen, seine Position zu sichern oder eine neue Position zu erreichen. Über den Kreis der zwei bis drei Prozent Parteimitglieder in der deutschen Bevölkerung, die freilich in den Parteien nicht viel zu sagen haben, und den üblichen Lobbyismus für bestimmte Interessengruppen hinaus ist die Wirkung auf die Gesellschaft eher gering und steht in keinem Verhältnis zum personellen und finanziellen Aufwand.

Eine Möglichkeit, diese Funktionärs-Struktur aufzubrechen, besteht darin, möglichst viele Elemente von Direktwahl und Basisentscheidungen in den Parteien zu etablieren, so dass auch Quereinsteiger und Persönlichkeiten eine Chance haben, jene also, die in ihrem Leben auch schon in anderen Bereichen tätig waren als nur in der Parteiarbeit. 


14. November 2008

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