11. April 2009

Große Koalition und neue Parteien Kleines Karo reicht nicht mehr

Angela Merkel fühlt sich zu wohl im Kuschel-Korsett

Angela Merkel gilt als die „Sphinx im Kanzleramt“. Vielen erschien es unerklärlich, warum die „Frau mit der Maske“ („Süddeutsche Zeitung“), die sich gern als kühle Naturwissenschaftlerin gibt, so lange so beliebt bei den Deutschen war. In der aktuellen schweren Finanz- und Wirtschaftskrise könnte sie über sich hinaus wachsen. Doch augenscheinlich hat sie nicht das Zeug dazu. „Bei Schmidt war es der Terror, bei Kohl die Wiedervereinigung, bei Schröder der Krieg. Nur in schwierigen Zeiten reifen große Politiker. Für Angela Merkel wäre die Situation jetzt da. Sie könnte an der Finanzkrise zu einer starken Kanzlerin wachsen. Aber ihr fehlen Schmidts Standfestigkeit, Kohls Gespür für Geschichte und Schröders Entschlossenheit“, schrieb die Zeitschrift „Stern“ vor einiger Zeit über die „Reifeprüfung“ der Dr. Angela Merkel. Doch in Krisenzeiten reicht es nicht aus, bloß eine Klempnerin der Macht zu sein.

Am Morgen nach Obamas Wahl hat das Kabinett in Berlin einen höheren Steuerbonus für Handwerkerrechnungen und Anreize für die Gebäudesanierung beschlossen. So etwas nennt die Große Koalition dann Konjunkturprogramm. Angela Merkel ist nur gut für die biederen Bausteine der Politik. Ihr fehlt der Mut zum großen Wurf, sie kuschelt sich ins Korsett der schwarz-roten Ehe und bügelt alle Wünsche nach baldigen Steuersenkungen ab. Merkel dreht Schräubchen für Schräubchen. Spontaneität, zündende Ideen, mitreißende Appelle an den Optimismus und die Tatkraft der Deutschen in Zeiten der Krise – alles Fehlanzeige.

Die Kanzlerin verweigert beharrlich die Führung. Doch mit Moderieren allein ist es nun nicht mehr getan. All jene Marktliberalen oder Konservativen, die sich längst damit abgefunden hatten, dass sich Merkel bei der Bundestagswahl 2009 über die Ziellinie lächelt, können jetzt Morgenluft wittern. Auf internationaler Ebene machen die Punkte die aktionistischen Macher vom Schlage eines Barack Obama oder Nicolas Sarkozy. Während die Welt klotzte, kleckerte die Klempnerin im Kanzleramt. Mittlerweile wirft auch sie mit dem Geld der Steuerzahler nur so um sich. Spätere Generationen interessieren die Dame nicht, denn in 20 oder 30 Jahren wird sich Frau Merkel nicht mehr zur Wahl stellen.

Merkel schien als sachorientierte Problemlöserin gut in diese Zeit zu passen. Ihre Konkurrenten in der eigenen Partei hatte sie längst gemeuchelt, und von der SPD drohte keine Gefahr, weil sich die Sozialdemokraten selbst zerlegten. Das kleine Karo der Kanzlerin wirkt auf einmal mickrig – weil die Probleme und Herausforderungen so groß geworden sind. Die Millionen Menschen in Deutschland, die jetzt – wie in der Automobilindustrie – um ihre Jobs bangen, die verunsicherten Konsumenten, die nicht wissen, was sie tun sollen, sie haben ein Recht darauf, dass ihnen die Politik den Weg weist. Heruntergezogene Mundwinkel und Leichenbittermiene – das ist in der aktuellen Lage einfach zu wenig.

Die Politik der Großen Koalition wirkt so wenig inspirierend, weil ihre Protagonisten den Bürgern nichts zutrauen. Staatliche Aufsicht und Ganztagsbetreuung von der Wiege bis zur Bahre wird groß geschrieben. Steuersenkungen sind tabu, denn dann könnten die Menschen ja selber entscheiden, wofür sie ihr Geld ausgeben möchten.

Wie lange lassen sich die Deutschen dies noch gefallen? Wer hat den Mut zur Gründung einer Partei, die sich glaubwürdig konservativ, wirtschaftsliberal und wertegebunden präsentiert? Friedrich Merz wäre so ein Kandidat, der jetzt den Hut in den Ring werfen sollte. Doch dazu fehlen ihm vielleicht Mut, Risikobereitschaft und Stetigkeit. Das Feld wäre bereitet, denn die Konservativen, die Nationalen, die Liberalen und die Ordnungspolitiker in der Union müssen sich von ihrer Partei längst verraten fühlen.


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Autor

Carl Arndt

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