07. November 2009

Opel Mentale Enteignung

Zur Sozialisierung des Arbeitsplatzes

Ohne Politik hätte die Opel-Insolvenz wohl einen einsamen, nüchternen Artikel auf den Wirtschaftsseiten der großen Tageszeitungen hervorgerufen. Langweilig. Mit Politik entwickelt sich der gleiche Sachverhalt zu einem Drama, aus dem man einen Mehrteiler fürs Abendprogramm von ARD und ZDF entwickeln könnte. Wie aufregend! Wenn wie im Fall von Opel ein Unternehmen Produkte herstellt, die als zu teuer, wenig kreativ und bieder gelten und dementsprechend nicht so häufig von den Verbrauchern nachgefragt werden, dann ist die übliche – und langweilige – Folge ein Rückgang der Gewinne und möglicherweise die Insolvenz. Die Konkurrenten haben eben besser erahnen können, wofür Verbraucher Geld ausgeben wollen. Aufregend wird der gleiche Sachverhalt nur durch seine Politisierung.

Opel ist für viele Politiker ein attraktives Zugriffsobjekt, das beste Profilierungschancen bietet. Die heimischen Politiker profitieren, indem sie die Bedeutung Opels für die Bundesrepublik als Standort der Automobilindustrie hervorkehren. Im Vordergrund steht dabei der  populistische Effekt der Sicherung von Arbeitsplätzen. Opel beschäftigt 25.000 Mitarbeiter in Deutschland, rund 50.000 in Europa. Kann sich ein Politiker in den Lebenslauf schreiben, dass er diese „Arbeitsplätze gesichert“ oder „gerettet“ hat, so wird ihm das Wählerstimmen bringen. Die Leute mögen es, wenn es auf den ersten Blick so aussieht, als setze man sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen ein. Das gilt sogar denn, wenn es nicht der eigene Arbeitsplatz ist, sondern der eines anderen, dessen Erhalt über Steuern finanziert wird. Aus dieser Motivation heraus genehmigte Frau Merkel mit den Bundesländern auch die Vergabe eines Überbrückungskredits in Höhe von 1,5 Mrd. Euro und fädelte die Übernahme durch den genehmen Investor Magna ein. Andere Investoren, die ein Interesse an Opel bei gleichzeitig deutlich geringerer verlangter Staatshilfe gezeigt hatten, wurden abgelehnt. Die Bundesregierung betreibt seit Jahrzehnten keine Ordnungspolitik sondern Industriepolitik. Ein Verkauf nach China oder an einen Finanzinvestor ist nicht gewollt. Bei letzterem ist die Gefahr einer betriebswirtschaftlichen Führung Opels und damit des Verlusts von Arbeitsplätzen zu groß. Bei den Chinesen besteht die Gefahr, dass sie bei Habhaftwerdung Opels Zugriff auf Technologie und Wissen erlangen, mit dem man den politisch gut vernetzten deutschen Herstellern weiteren Konkurrenzdruck verschafft.

Nach dem Scheitern des Verkaufs an das bevorzugte Russland ist das Heulen und Zähneklappern groß. Die von den Politikern verwendete Mühe hat sich als nicht fruchtbringend herausgestellt, die Versprechungen als leer erwiesen. Herr Rüttgers ist wütend und beklagt das Katz-und-Maus-Spiel mit den Beschäftigten. Ein FDP-Politiker sieht den Staat von einem Unternehmen am Nasenring durch die Arena gezogen. Frau Wagenknecht solidarisiert sich vor dem Werkstor. In der Krise verblassen die Farben und die Herrschaften sehen gleich aus wie Katzen in der Nacht. In das Jammern der Politiker stimmen Arbeitnehmer und Gewerkschafter ein. Die Politisierung wird von vielen Seiten und längst nicht nur von Politikern betrieben. Die vertraglich an Opel gebundenen Arbeitnehmer beschimpfen den Eigentümer ihres Arbeitgebers und wollen, dass er abhaut. Die Werke werden bestreikt und blockiert. Von den Barrikaden schallt der Ruf: „Wir sind Opel!“

Man möchte den Streikenden zurufen: Eben nicht! GM dagegen sollte die Forderung ernst nehmen und tatsächlich abhauen. Dadurch würde deutlich werden, worum es tatsächlich geht. Es geht um das Eigentum an Opel. Nach der Rechtslage ist GM, läßt man die politisch initiierte Treuhandvereinbarung außen vor, Eigentümer und kann dementsprechend mit Opel grundsätzlich nach Gutdünken verfahren. Politiker, Gewerkschafter und Arbeitnehmer bestreiten diese Eigentümerstellung, indem sie die sich daraus ergebenden Rechte bekämpfen. Die Gewerkschaften bestreiten, dass GM Opel behalten und in eigener Regie fortführen darf. Politiker bestreiten, dass GM das verlustbringende Engagement beenden darf. Die Arbeitnehmer bestreiten, dass ihnen gekündigt werden darf. Alle drei Gruppen sehen sich offensichtlich selbst als Eigentümer von Opel und gerieren sich so auch. Der wahre Eigentümer soll abhauen, das Feld räumen und „ist“ nicht Opel. In diesen Kreisen und in weiten Teilen der Öffentlichkeit sind GM und Opel bereits mental enteignet worden.

Anknüpfungspunkt für dieses falsche Verständnis von Eigentum ist das Konzept des Arbeitsplatzes. Im Laufe der Jahre hat sich der Arbeitsvertrag von einem rechtlichen Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu einer selbständigen Institution verselbständigt. Einmal gewährt, steht er nicht mehr zur Disposition des Arbeitgebers. Mit Bereitstellung eines Arbeitsplatzes ist in Deutschland nicht die Vorstellung eines jeweils gegenseitig nützlichen, entgeltlichen Vertrags auf Zeit verbunden, sondern nur die einseitige und unkündbare Verpflichtung des Arbeitgebers einen Menschen zu ernähren. Das kommt in der verwendeten Sprache zum Ausdruck. Arbeitsplätze gehen verloren, werden geschaffen und müssen erhalten werden, als ob ihnen ein unmittelbarer Wert zukäme. Vergessen ist der Zusammenhang zur Produktion, die letztendlich der Befriedigung von Bedürfnissen dient. Der Arbeitsplatz selbst wird zum Bedürfnis stilisiert. Er ist nicht mehr Mittel zum Zweck, sondern Zweck an sich. Daher verlangt es die Politiker allenthalben nach der Schaffung von Arbeitsplätzen, mit denen sie vermeintliche Bedürfnisse der Wähler befriedigen wollen. Dabei verkennen sie die Tatsache, dass Arbeitsverträge zum beiderseitigen Nutzen zweier unternehmerisch denkender Menschen eingegangen werden. Der Arbeitgeber hofft mit der Hilfe des Arbeitnehmers die Nachfrage nach seinen angebotenen Gütern besser befriedigen zu können. Manchmal wird er feststellen müssen, dass er sich in seinen Hoffnungen getäuscht hat. Dafür trägt er das unternehmerische Risiko seiner Handlungen. Für den Arbeitnehmer gilt – eigentlich wenig überraschend – prinzipiell nichts anderes. Er hofft auf ein zukünftiges, beständiges, vielleicht gar steigendes Einkommen, indem er sich dem richtigen Arbeitgeber verpflichtet. Sieht er ein besseres Angebot, so wird er kündigen. Umgekehrt muss er auch das unternehmerische Risiko seiner Entscheidung für einen bestimmten Arbeitgeber tragen. Es kann sein, dass seine Hoffnung auf ein steigendes und beständiges Einkommen enttäuscht wird.

Dieses unternehmerische Element auf Seite der Arbeitnehmer blenden Politiker, Gewerkschafter und Arbeitnehmer selbst aus. Sie suchen für Arbeitsplätze eine künstliche Sicherheit herzustellen. Mit den Mitteln des Staats werden Arbeitsverhältnisse politisiert und zu Arbeitsplätzen. Die aus jedem Vertrag und deshalb auch aus Arbeitsverträgen entstehenden Risiken werden einseitig vom Vertragspartner auf die Gesamtheit umverteilt. Aus Arbeitsverträgen werden sozialisierte Arbeitsplätze. Allein den Arbeitgebern bleibt das Risiko erhalten – aber auch daran arbeitet ja die Politik seit langem, zumindest in Bezug auf die durch eine eigene Lobby vertretenen Großunternehmen. Diese Einseitigkeit des Risikos führt logischerweise dazu, dass die aus einem Arbeitsvertrag erwachsenden Chancen ebenso abgetötet werden. Jede Rettung oder Sicherung von Arbeitsplätzen bedeutet daher die Bewahrung des Bestehenden, einen Stillstand zu Lasten der Möglichkeiten. Wer Sicherheit des Arbeitsplatzes für sich selbst einfordert, der votiert in gleichem Umfang für die Gewissheit, keinen anderen Arbeitsvertrag eingehen zu können. Arbeitsverträge können nur da entstehen, wo sich Chancen finden. Chancen finden sich nur in einer sich verändernden Welt. Wo die Welt vom Staat statisch gemacht wird, wo Unwägbarkeiten ausgeschlossen und mit politischen Mitteln Gewissheit hergestellt werden soll, kann nichts neues wachsen. Das „Hau ab!“ der Opel-Mitarbeiter ist Sinnbild nicht für die Vertreibung General Motors aus der Republik, sondern für die Haltung gegenüber der Neuentstehung von Arbeitsverträgen im Allgemeinen.


Artikel bewerten

Artikel teilen

Facebook Icon Twitter Icon VZ Icon del.icio.us Logo Reddit Logo

Anzeigen

Kommentare

Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann auch viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

drucken

Mehr von Dirk Friedrich

Über Dirk Friedrich

Anzeige

ef-Einkaufspartner

Unterstützen Sie ef-online, indem Sie Ihren Amazon-Einkauf durch einen Klick auf diesen Linkstarten, oder auf ein Angebot in der unteren Box. Das kostet Sie nichts zusätzlich und hilft uns beim weiteren Ausbau des Angebots.

Anzeige