Ralph Janik

Studierte Rechtswissenschaften in Wien und Madrid. Mitarbeiter am Institut für Wertewirtschaft; seine Beiträge geben jedoch nicht unbedingt die Meinung des Instituts wieder.

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Politiker-Rücktritte: Weil es egal ist

von Ralph Janik

Seifenopern mit zweifelhaftem Unterhaltungswert

In Deutschland hat dieser Tage Guido Westerwelle als FDP-Chef abgedankt. In Österreich zieht sich Josef Pröll im Alter von 42 Jahren wegen gesundheitlicher Probleme von seiner Positionen ÖVP-Chef, Vizekanzler und Finanzminister von sämtlichen Funktionen zurück.

Was nun folgt, ist altbekannt: Beide Politiker, die zuletzt aus unterschiedlichen Gründen im Kreuzfeuer der Kritik standen, werden früher oder später durch neue Gesichter ersetzt. Diese neuen Gesichter werden mitunter eine Anfangs-Euphorie auslösen, „Schwung reinbringen“, wie man so schön sagt. Nach einigen Jahren wird es auch bei ihnen wiederum heißen „der Lack ist ab“, die Kritik wird überhand nehmen und auch sie werden wieder Platz machen, womit die Endlos-Schleife, die Kernbestandteil der Parteien-Demokratie ist, sich wiederholt. Ähnlichkeiten zu Trainerwechseln im Fußball-Alltag sind rein zufälliger Natur.

Interessant dabei ist, dass Stammtische und Medienwelt es beharrlich jedes Mal aufs Neue schaffen, sich ob des Spektakels Rücktritt – Nachbesetzung in künstliche Ekstase zu versetzen (wobei dem Autor bewusst ist, dass er mit diesen Zeilen diesem Trend folgt). Reflexartig setzen Kommentare, Analysen und ein riesiges Rätselraten über den Nachfolger ein; wer aber in die innenpolitische Geschichte zurückblickt, merkt schnell, dass der Ausgang des Ganzen eigentlich klar ist (siehe oben) – und täglich grüßt das Murmeltier, um auf einen US-Films zu verweisen, der immer dann unweigerlich ins Gedächtnis gerufen wird, wenn Abläufe sich wiederholen.

Ist es von Belang, wenn ein Politiker abtritt? Ergeben sich daraus irgendwelche schwerwiegenden Konsequenzen? Nein. Gesicht und Name mögen andere sein, Auftreten, Rhetorik und vielleicht sogar Agenda sich in Nuancen unterscheiden – aber große Veränderungen haben demokratische Personalrochaden nur in historischen Ausnahmefällen gebracht. Politiker, die in jungen Jahren noch Revolutionäre waren (man denke an Joschka Fischer) werden ganz handzahm und austauschbar, wenn sie einmal in einflussreiche Positionen gelangen. Denn im Räderwerk einer Demokratie sind die Menschen hinter dem Amt bei genauerer Betrachtung nur von geringer Bedeutung; sie sind bloße Organverwalter, die selten mehr tun als das, was ihre Position im politischen System eben mit sich bringt.

Ein Innenminister fährt eine „harte Linie“, ein Außenminister gibt sich diplomatisch ecken- und kantenlos, ein Präsident staatsmännisch und unparteilich und ein Finanzminister segnet das große Schuldenmachen ab, um einige der gängigen Verhaltensmuster wiederzugeben. Demokratie bedeutet Stillstand bis maximal langsamen Wandel, der zudem meistens von außen kommt – die urplötzliche Kehrtwende in der deutschen Energiepolitik als Reaktion auf das Reaktorunglück in Japan ist ein aktuelles Beispiel für die externen Impulse, die das System dann und wann aufrütteln.

Deswegen gibt es Wichtigeres als Rücktritte, Ablösen, Plagiate, Skandale und Nachfolger-Suchen. Das enorme Medieninteresse ergibt sich nicht aus den tatsächlichen Erwartungen an die Nachfolger, sondern folgt dem ureigenen menschlichen Grundbedürfnis nach Klatsch und Tratsch – Tagespolitik, vor allem Innenpolitik, ist nichts anderes als eine reale Soap-Opera, ein nettes Spektakel mit allerlei Intrigen und Dramatik, auf Dauer aber auch berechenbar und langweilig.

Wirkliche Veränderungen, entscheidende Schritte finden im gegebenen politischen System unabhängig von den politischen Akteuren und inner- bzw. interparteilichen Querelen statt; und daher ist das allzu intensive Befassen mit ihr dasselbe wie der exzessive Konsum von Soap Operas – ein Zeitvertreib mit fragwürdigem Sinngehalt. Also lieber öfters Mal Zeit und Muße sparen und statt sich am tagespolitischen Geschehen zu ereifern, zum Beispiel ein gutes Buch in die Hand nehmen und Texte, die sich mit Themen wie dem vorliegenden befassen, meiden. Und wenn man sich doch, nicht zuletzt aufgrund der enormen Medienpräsenz, dann und wann mal in die Niederungen der Innenpolitik begibt, diese nur nicht allzu ernst nehmen: Die Gefahr, sich davon einfangen zu lassen, ist schließlich außerordentlich groß!

13. April 2011

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