Lion Edler

Lion Edler, Jahrgang 1987, studiert in Berlin und arbeitet nebenher als freier Journalist.

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Politische Reaktionen auf Oslo: Typisch demokratischer Pietätsverlust

von Lion Edler

Über Instrumentalisierung und politische Unkultur

02. August 2011

Eigentlich, aber auch nur eigentlich, müsste ich mich tatsächlich darüber erregen, dass das Massaker von Oslo und Utøya nach nur wenigen Tagen politisch ausgeschlachtet wurde. Wenn es nach mir ginge und wenn Pietät und Sittlichkeit in der heutigen Ära eine relevante Rolle spielen würden, dann würde eine Ursachenforschung bei Massakern und anderen Schreckens-Ereignissen erst nach ein bis zwei Wochen einsetzen. Denn erstens gebietet es die Pietät gegenüber den Angehörigen der Opfer, dass diese Opfer nicht bereits politisch instrumentalisiert werden, wenn die Leichen noch auf der Insel herumliegen. Zweitens weiß man nach zwei oder drei Tagen meistens einfach noch zu wenig über solche Katastrophen, um Ursachen zu erforschen, sofern eine Ursachenforschung überhaupt möglich ist.

Vor allem aber drittens: Es macht einfach keinen Sinn, eine politische Debatte in einem Zeitraum zu führen, in welchem sich die Beteiligten der Debatte verständlicherweise in einem Zustand des Schocks, des Zorns beziehungsweise der Hysterie befinden. In einem solchen Zustand wird die eine Seite unweigerlich der gegensätzlich argumentierenden Seite sofort vorwerfen, mit ihrer abweichenden Meinung eine Mitschuld an der Wiederholung derartiger Vorfälle zu tragen. Die Seite, die sich jeweils in der moralischen Lufthoheit befindet und die von dem jeweiligen Schreckens-Ereignis politisch profitiert, kann so jegliche Widersacher mit Verweis auf das Schreckens-Ereignis leicht mundtot machen. Man nennt dies Instrumentalisierung.

Daher war es schon immer so, ob nach dem RAF-Terror oder nach Erfurt, Winnenden, Duisburg, Fukushima, Mügeln oder Oslo: Rasch wurden nach Naturkatastrophen, Groß-Unfällen und Gewalttaten die Gedanken gleichgeschaltet. Und jeder, der die jeweilige Katastrophe anders interpretierte und ihre Ursachen anders sah, galt bei der jeweils dann losbrechenden Hexenjagd schnell als ,,Verhöhner" der Katastrophen-Opfer beziehungsweise als Täter-,,Sympathisant" oder auch als ,,zynisch und menschenverachtend". Dass man dann freilich in Wahrheit der tonangebenden Seite, die diese Vorfälle instrumentalisiert, auch und erst recht derartige Vorwürfe machen müsste, verdrängt man regelmäßig.

Die Frage, was pietätlos und ,,zynisch" ist, wird so immer nur von der tonangebenden Seite definiert: einerseits fand man die Instrumentalisierung der Ausschreitungen von Mügeln völlig in Ordnung. Andererseits wurde eine differenzierte Analyse der Tat und Zweifel an ihrer angeblichen ,,rechtsextremen" Motivation, die die moralische Grundlage dieser Instrumentalisierung in Frage gestellt hätten, in der hysterischen Stimmung sofort mit massiven persönlichen Angriffen quittiert. Auf dieser Grundlage ist bei solchen Debatten stets nur eine Meinungsrichtung erlaubt, andere Richtungen müssen mit extrem unfairen Wettbewerbsnachteilen leben, weil sie sofort die ,,Zynismus"-, ,,Verharmlosungs"- und ,,Verhöhnungs"-Keule um die Ohren gehauen bekommen. Die Forderung der Katastrophen-Profiteure nach mehr Pietät und weniger ,,Zynismus" ist also stets reine Heuchelei, die einzig dazu dient, Andersdenkende mundtot zu machen, während man selbst durchaus pietätslos und zynisch bleiben darf.

Eine seriöse Diskussionskultur würde vielleicht nach ein bis zwei Wochen gerade mal in die Ursachenforschung eintreten. In die Ursachenforschung wohlgemerkt, das heißt noch nicht in die Frage nach möglichen politischen Konsequenzen. Im Falle des norwegischen Massakers wurde dieser zweite Schritt bereits vor dem ersten gemacht, und dies auch noch unmittelbar nach den Vorgängen. So vermeldeten die Medien bereits zwei Tage nach dem Attentat, dass der SPD-Politiker Sebastian Edathy den Bundesinnenminister mit Verweis auf Norwegen aufgefordert habe, gegen anti-islamische Hetze im Internet vorzugehen. Drei Tage nach dem Attentat war zu lesen, dass der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl, wegen des Massakers erneut die Einführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert habe. Bei solch rasanten Reflexen ist freilich nicht verwunderlich, dass Uhl gar nicht zu bedenken schien, dass eine solche Maßnahme den norwegischen Einzeltäter wohl gar nicht an seiner Tat hätte hindern können.

Aber auch die Gegenseite der nun in die Defensive geratenen Islamgegner sowie die Konservativen und Rechten instrumentalisierten die Tat teilweise. So führte die nationalpopulistische Gruppierung ,,Pro Deutschland" schon drei Tage nach dem Attentat eine ,,Mahnwache" in Berlin durch, bei der man sich ,,solidarisch mit Oslo" erklären wollte. Auf den dort gezeigten Plakaten stand ,,Hauptstadt der Angst? Nicht mit uns!" Laut Landeschef Lars Seidensticker hätten diese Plakate ,,zum Anlass gepasst". Und letztlich ist es ja auch eine gewisse Form von pietätloser Instrumentalisierung, wenn schon kurz nach der Tat für manche Islamgegner oder Konservative die Klage im Vordergrund stand, dass ihnen nun politische Verfolgung drohe. Nur dass hierbei eben das Massaker nicht zum Zwecke des politischen Landgewinns instrumentalisiert wird, sondern zum Zwecke der Reduzierung des politischen Landverlusts. In der ,,Blauen Narzisse" beklagte Julian Islinger in einem Kommentar über Oslo und die Pietät unter anderem dieses Verhalten und meinte, mit Ruhm habe sich ,,in dieser Angelegenheit wahrlich keine Seite bekleckert." Theoretisch wäre also auch der politischen Seite der Islamgegner und Konservativen der Vorwurf der Instrumentalisierung zu machen. Theoretisch.

Denn praktisch hat die Sache einen entscheidenden Haken. Dieser Haken besteht darin, dass in der Demokratie stets gilt: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Die Instrumentalisierung von einzelnen Schreckens-Taten und -Ereignissen ist in einer Demokratie nämlich das tagtägliche Geschäft von Politikern. Denn einfache Gemüter, die nach solchen Ereignissen sofort aktionistisch Konsequenzen fordern, sind auch wahlberechtigt. Wer als Politiker dabei nicht mitmachen will, der verschafft dem politischen Gegner somit einen kaum wieder auszugleichenden Wettbewerbsvorteil. Wenn sich Islamkritiker oder Konservative erst spät zu den Massakern in Norwegen geäußert hätten, dann hätten sie damit riskiert beziehungsweise begünstigt, dass dann bereits politische Fakten geschaffen sind und Gesetzes-Vorhaben ,,gegen rechts" oder gegen Waffenbesitzer et cetera bereits auf dem Weg sind. Und wenn hin und wieder vorkommende Fälle von Rentnern verprügelnden Ausländern nicht sofort von Konservativen und Rechten schamlos instrumentalisiert werden, dann bleibt es eben bei Kuscheljustiz, Kriminalitäts-Verharmlosung und wenig repressiver Einwanderungspolitik. Denn andere Gelegenheiten für nennenswerte mediale Aufmerksamkeit als Schreckens-Schlagzeilen haben Politiker kaum. Dabei müssen dann auch die Massen unter teils widerlicher Ausnutzung der jeweiligen hysterischen Stimmung manipuliert werden, wenn man in einer Demokratie einen Blumentopf gewinnen will. Politiker, die wiedergewählt werden wollen, müssen in dieser real existierenden Instrumentalisierungs-Demokratie zu jedem schrecklichen Vorfall sofort ihren Kommentar absondern, und sei dieser Kommentar auch noch so inkompetent, geschmacklos, aktionistisch oder dümmlich.

Also kann man ,,Pro Deutschland" mit ihrer ,,Mahnwache" nach Oslo eigentlich keinen moralischen Vorwurf machen, und auch all den Anderen nicht. Motto: was die Anderen dürfen – nämlich schäbig instrumentalisieren – das darf ich ja dann wohl auch. Ich selbst sah mich bereits nach dem Amoklauf von Winnenden im Jahr 2009 in der moralischen Zwickmühle. Ich wollte die Debatte um den Amoklauf nutzen, um in einem Leserbrief an meine Lokalpostille die Schulpflicht und die feministische Schulpädagogik zu thematisieren, fragte mich aber dann, ob das nicht eine pietätlose Instrumentalisierung wäre. Schließlich entschied ich mich nach einigem Abwägen doch für das Einsenden des Leserbriefs, der dann auch – vielleicht aus Pietätsgründen – mit einiger Verspätung veröffentlicht wurde. Als mich dann ein Leser anrief und mir für den Leserbrief gratulierte, teilte ich ihm meine Bedenken mit, doch er beruhigte mich, indem er mich rhetorisch fragte: ,,Wer instrumentalisiert denn nicht?" In der Tat: Für Alice Schwarzer war sofort nach der Tat, ohne Näheres darüber zu wissen, der angebliche Frauenhass des Täters schuld, für Antikapitalisten war es der angeblich menschenverachtende Kapitalismus, für Konservative der angeblich fehlende Respekt von Schülern gegenüber den Lehrern und der Werteverfall, und eigentümlich frei kritisierte wieder einmal die Schulpflicht – allerdings bezeichnenderweise mit einigem Abstand. Also war mein Verhalten legitim, aber dennoch gab mir dabei doch zu denken, dass es letztlich doch eine Kapitulation vor der Allmacht der verkommenen Sitten war, der sich die Vertreter aller politischen Richtungen hilflos unterworfen haben.

Zutreffend konstatiert denn auch Torsten Uhrhammer in der „Jungen Freiheit“ nach Oslo: ,,Und darüber sollten gerade angebliche Rechte nicht ständig jammern – natürlich wird seine Tat respektive die von ihm vorgegebene argumentative Begründung – nun instrumentalisiert. Es wäre heuchlerisch, dies der politischen und journalistischen Linken vorzuwerfen. Schließlich stürzt sich auch ein Teil der konservativen, rechten, islamisierungskritischen Szene begierig auf kriminelle Akte, welche von Tätern mit ausländischem oder islamistischem Hintergrund verübt werden. Nach dem Motto: Seht Ihr, wir haben es ja immer gesagt. Tote und Verletzte als Argumentationshilfe im Kampf der Ideologien. Nun also hat die Linke ein solches Pfund in der Hand und wird es zu nutzen wissen."

Ja, so sieht es aus. Nur: dabei sollte man nicht vergessen, dass die Gewohnheitsmäßigkeit dieser asozialen Sitten in allen politischen Lagern keinesfalls bedeutet, dass sie deswegen weniger asozial wären. Solche Unsitten sind typisch demokratisch, ihre Etablierung ist die logische Folge der Demokratie. Wer nämlich das gleiche Wahlrecht für Alle, also auch für den letzten dahergelaufenen Proleten ohne Nachweis von Kompetenz und Denkvermögen, als das alleinige Mittel zur Glückseligkeit sieht, wer womöglich gar für ebenfalls öfter hysterische Jugendliche ab 16 Jahren ein solches Wahlrecht fordert, der braucht sich eben nicht über derartige moralische Verwahrlosung bei Politikern zu wundern. Denn der Wähler, und erst recht der Wechselwähler, besteht nun einmal zu einem nicht unerheblichen Teil aus eher ,,einfach" tickenden Leuten, aus dem Dosenbier trinkenden ,,Hey, das geht ab"-Gröhler.

Und auf diese Leute muss die Politik Rücksicht nehmen, und das tut sie mit hysterischem Aktionismus nach Fukushima oder Oslo. Denn für solche ,,einfachen" Leute sind ruhiges Abwarten und allmähliche Analyse eben nicht das, was ihnen nach Attentaten oder vergewaltigten Kindern vorschwebt. Sie wollen dann lieber, dass sofort ,,rücksichtslos durchgegriffen" wird, wie es in einer Schlagzeile des ,,Völkischen Beobachters" am 1. März 1933 nach dem Reichstagsbrand hieß. Egal, ob nach Erfurt gegen Computerspieler und Waffenbesitzer, nach Fukushima gegen Atomkraft oder nach Oslo gegen ,,Islamkritiker": Differenzierung, Maßhalten, Sachlichkeit und die Einhaltung des Rechtsstaats spielen in dieser Atmosphäre der aufgehetzten Proleten keine Rolle mehr. Die nicht nur bei Politikern, sondern auch im Volke mehrheitsfähige Fukushima-Hysterie zeigte das am allerdeutlichsten. Schuldige müssen her, sofort. In der Instrumentalisierungs-Demokratie wird von Politikern stark auf die dummen Anliegen dieses schließlich wahlberechtigten Pöbels Rücksicht genommen, weshalb sich die Intelligenteren aus dem politischen Engagement zurückziehen, dadurch nehmen die Politiker aber erst recht Rücksicht auf diese proletarisierte Unterschicht und so weiter: ein Teufelskreis. Dementsprechend proletarisiert und primitiviert das Niveau in Politiker-Reden immer mehr, die Demokratie wird zwangsläufig irgendwann zur totalitären und neidfixierten Ochlokratie, in der elitäre Positionen gar nicht mehr erlaubt sind und unter Faschismusverdacht stehen.

Heute wird bereits die Verwendung des Begriffs ,,Pöbel" und die Feststellung der Existenz dieses Pöbels verächtlich betrachtet und häufig als ,,arrogant" oder gar ,,menschenverachtend" verurteilt. Wer sich selbst für intelligenter und besser als die Masse hält, gilt ebenfalls als ,,arrogant", selbst wenn es unbestreitbar zutrifft. Wer sich mit Anzug und teurer Uhr in gewisse Gegenden der ,,Stadt" Berlin begibt, wird häufig angepöbelt oder bespuckt. Zahlreiche Discotheken sind bereits No-Go-Areas für Bildungsbürger geworden, da ein solcher in diesen Discotheken ständig angepöbelt oder weil er bereits vor dem Eingang beim reinen Anblick des Pöbels angeekelt und depressiv wird. Aufgrund dieser gesellschaftlichen Verpöbelung sind auch konservative Medien und Politiker krampfhaft darum bemüht, bloß keine ,,Volksbeschimpfung" zu betreiben und keinesfalls elitär zu wirken, sondern im Zweifel lieber populistisch-vulgär.

Die angeblichen ,,Rechts"-parteien wie ,,Pro Deutschland", Republikaner oder FPÖ sind eben nicht ,,rechts" im Sinne von elitär, sondern in erster Linie erz-populistisch und mit dem einseitigen Ressentiment gegen ,,die da oben" ausgestattet. Das Volk möchte in allen politischen Richtungen kaum jemand kritisieren, es ist noch schwerer angreifbar als der Zentralrat der Juden. Aus den Reihen der sogenannten ,,Rechts"-Parteien oder auch von Anhängern von Blogs wie ,,PI-News" hört man es denn auch immer wieder: Es sei ja schon eine richtige Kritik, dass man hier und da bei den Polemiken gegen Moslems und Ausländer etwas unter die Gürtellinie gehe, aber anders könne man sich nun mal kein Gehör verschaffen und keine Mitstreiter gewinnen. Recht haben sie, in einer Demokratie ist das wohl so, weshalb ich bei anderen Zusammenhängen ebenfalls öfters mal derartigen Kotau vollzogen habe. Und deswegen müssen eben auch Gewalttaten instrumentalisiert werden, wenn man auf einen grünen Zweig kommen will. ,,Fukushimasierung menschlichen Leidens" nennt dies die Internetplattform ,,Achse des Guten" in einem Artikel, in welchem sich Gideon Böss den Debatten um Fukushima und Oslo widmet. Böss konstatiert: ,,Wenn es keine echten Strahlentoten gibt, dann handelt man eben mit gefühlten Strahlentoten. Vom Muster her wiederholte sich diese unappetitliche Prioritätensetzung auch nach dem Anschlag eines offensichtlich geisteskranken Einzeltäters, der in Norwegen ein Massaker unter Kindern und Jugendlichen angerichtet hat."

Bei solch alltäglichem ochlokratisch-demokratischen Leichenhandel darf man sich jedoch fragen, ob ein politisches System, welches derart würdelos mit Toten und Gewalt-Opfern umgeht, wirklich das humanste aller Systeme sein kann, und ob wir wirklich im freiesten und menschlichsten aller je existenten deutschen Staaten leben. Zumal das ganze Selbstverständnis und der wichtigste ideologische Grundpfeiler der Bundesrepublik ja ebenfalls auf einer Instrumentalisierung von Leichenbergen beruhen, nämlich jener des Nationalsozialismus und des Völkermords an den Juden, die von der Bundesrepublik gegen konservative und liberale Positionen in Stellung gebracht werden (Hohmann, Herman, Westerwelle etc.). Das Niveau der Nazikeulen-Verwender unterscheidet sich dabei kaum vom Niveau jener, die auf ihren T-Shirts die Aussage ,,Todesstrafe für Kinderschänder" stehen haben.

Solche Katastrophen und Attentate rufen natürlich nach Verboten und Gängelungen, eben nach ,,rücksichtslosem Durchgreifen". Es sind deshalb stets die Anti-Liberalen und Kollektivisten linker und konservativer Couleur, die U-Bahn-Schlägereien und Amokläufe besonders gern für ihre Propaganda-Feldzüge in der real existierenden Unterschichts-Demokratie missbrauchen. So erklärt es sich auch, dass es keine freiheitlich-konservative und keine liberale Partei gibt sowie nur wenig konservativ-freiheitliche Presse und fast keine liberale Presse. Bildungsbürgerliche Freiheitsfreunde sind schlicht zu anständig, um sich an solch schäbigem Schauspiel zu beteiligen oder sich überhaupt mit billigem Populismus der Masse anzubiedern, daher haben sie politisch nichts zu melden. Und es erklärt, warum Demokratie mit dem gleichen Wahlrecht für Alle automatisch auf Kollektivismus und Verpöbelung hinausläuft.

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