13. September 2012

Währung und Wettbewerb Was de Gaulle nicht schaffte, schafft das Hollande?

Warum es für den Export egal ist, ob wir D-Mark oder Euro haben

Wenn ein Land gegenüber einem anderen einen Leistungsbilanzüberschuss hat, dann muss dieses andere Land ein Leistungsbilanzdefizit haben. Das heißt, es können nicht alle Länder in der Eurozone Leistungsbilanzüberschüsse aufweisen, das ist einfache Logik. Wenn das Leistungsbilanzdefizit nicht aus dem Abbau von Ersparnissen finanziert wird, dann wird es durch die Aufnahme von Schulden finanziert oder dadurch, dass das Defizitland Geld druckt und das andere Land dieses Geld dennoch akzeptiert. Das ist alles, andere Möglichkeiten gibt es nicht. Es besteht Einigkeit darüber, dass Griechenland, Italien, Portugal und auch alle anderen Eurostaaten ihre Neuverschuldung abbauen sollen. Das Leistungsbilanzdefizit und die Verschuldung sind aber eng miteinander verbunden. Weniger Kapitalzufuhr aus Deutschland bedeutet in dieser Situation folgerichtig auch weniger Importe aus Deutschland. Denn ohne Verschuldung oder Rettungshilfen können sich die Defizitstaaten in der Eurozone die hohen Importe nicht leisten. Weniger Importe der Eurostaaten heißt aber auch weniger Exporte Deutschlands in die Eurostaaten.

Es geht nicht um Wechselkurse, sondern um Reallöhne

In der Debatte wird immer wieder der Eindruck erweckt, als gäbe es zwei Optionen. Erhalt der deutschen Exporte bei Verbleib Deutschlands in der Gemeinschaftswährung, Zusammenbruch des deutschen Exports bei Austritt aus der Gemeinschaftswährung. Denn der Euroaustritt Deutschlands bedeutet demnach Aufwertung der D-Mark, bedeutet Deutschland kann weniger exportieren, bedeutet Krise der deutschen Exportindustrie, bedeutet Verlust von Arbeitskräften in Deutschland. Das ist an sich durchaus richtig, aber es ist dennoch nur die halbe Wahrheit. Die ganze Wahrheit ist, dass diese Anpassung, wie gravierend sie auch immer ausfallen mag, mit oder ohne Euro vor der Tür steht. Denn es wird dabei übersehen, dass die Abwertung lediglich ein Vehikel ist, nämlich für Reallohnsenkungen. Deutschlands Reallöhne sind gemessen an der Leistungskraft seiner Exportindustrie niedrig, darum gibt es eine große Nachfrage nach deutschen Produkten. Die Reallöhne Griechenlands, Italiens und Portugals sind gemessen an ihrer Leistungsfähigkeit hoch, deshalb können sie weniger exportieren. Wenn die Eurozone wieder in ein Gleichgewicht kommen soll, dann wird das dadurch passieren, dass in Deutschland die Reallöhne steigen und in den Defizitstaaten die Reallöhne zurückgehen. So, dass man wieder gleichauf ist.

Tariflöhne senken oder Währung abwerten

Dorthin gelangt man auf zwei Wegen. Erstens: Der Euro bleibt erhalten. Die Defizitstaaten reduzieren ihre Lohnkosten, importieren weniger aus Deutschland und exportieren mehr nach Deutschland, die Deutschen können preiswertere Waren und Dienstleistungen aus diesen Staaten einkaufen, die Kaufkraft und damit die Reallöhne in Deutschland steigen, Deutschlands Leistungsbilanzüberschuss geht zurück und das Leistungsbilanzdefizit der Eurostaaten ebenfalls. Zweitens: Der Euro zerfällt, die Wechselkurse zwischen den nationalen Währungen werden wieder hergestellt. Die Defizitstaaten werten ab, ihre Reallöhne fallen, sie importieren weniger aus Deutschland und exportieren mehr nach Deutschland, die Deutschen können preiswertere Waren und Dienstleistungen aus diesen Staaten einkaufen, die Kaufkraft und damit die Reallöhne in Deutschland steigen, Deutschlands Leistungsbilanzüberschuss geht zurück und das Leistungsbilanzdefizit der Eurostaaten ebenfalls.

Eine Anpassungskrise der deutschen Exportwirtschaft ist wahrscheinlich

Das Ergebnis ist also dasselbe, die Reallöhne in den Defizitstaaten passen sich nach unten und die Reallöhne in Deutschland passen sich nach oben an. Egal, ob der Euro erhalten bleibt und innerhalb des Euros die Wettbewerbsfähigkeit der Defizitstaaten wieder hergestellt wird, oder ob der Euro zerfällt und die Wettbewerbsfähigkeit der Krisenstaaten durch den Wechselkurs wieder hergestellt wird, am Ende steht der Rückgang des deutschen Exportüberschusses und damit wahrscheinlich eine Anpassungskrise der deutschen Exportindustrie. Ungleichgewichte, wie sie in der Eurozone bestehen, führen auf kurz oder lang immer zu einer Anpassungskrise. Bei der extremen Fallhöhe ist eine Anpassungskrise ob mit oder ohne Euro nicht mehr zu vermeiden. Der Lichtblick ist allerdings, dass die Anpassungskrise nur solange dauert, bis sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt neu sortiert haben, dann kann es wieder aufwärts gehen und zwar für alle Beteiligten. Die Frage ist nur, ob dieser Prozess besser mit oder ohne die Gemeinschaftswährung abläuft.

Arbeitsmarktreformen im Euro wären besser, Anpassung über Wechselkurse ist realistischer

Was für den Euro spricht, das ist nicht, dass der deutsche Export in dem Umfang erhalten bleibt und eine Anpassungskrise vermieden werden könnte, sondern dass eine Anpassung innerhalb einer Währung über die Lohnkosten ordnungspolitisch die saubere Lösung wäre. Auf jeden Fall sauberer als die über eine Anpassung – Kritiker würden sagen, über eine Manipulation – der Wechselkurse. Das ist der Grund, warum auch Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie wie Jesús Huerta de Soto sich für den Erhalt der Eurozone ausgesprochen haben. Aus dieser Perspektive in durchaus nachvollziehbarer Weise. Was die Rettung des Euro unwahrscheinlich macht, ist der Umstand, dass eine solche ordnungspolitisch saubere Lösung in den letzten Jahrzehnten gegen den Widerstand der Gewerkschaften nicht durchsetzbar war und bei dem Versuch, diese gegen den öffentlichen Widerstand durchzusetzen, schwere politische Konflikte bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen in den Staaten mit besonders militanten Gewerkschaften zu befürchten sind – was zum Teil ja schon eingetreten ist.

Wenn Frankreich scheitert, dann scheitert der Euro

Um die Wahrscheinlichkeit einer Anpassung der nationalen Arbeitsmärkte in der Eurozone abschätzen zu können, richten wir unseren Blick auf Frankreich und die Rolle, die der Wechselkursmechanismus in den letzten Jahrzehnten vor der Euroeinführung für die französische Wirtschaftspolitik gespielt hat. Denn wenn Frankreich es nicht schafft, ohne Wechselkurs in der Eurozone konkurrenzfähig zu werden, dann ist das Projekt sowohl politisch als auch ökonomisch am Ende. Wenn wir die jüngere französische Geschichte überschauen, dann stoßen wir auf den Versuch von Staatspräsident Charles de Gaulle, den Franc hart zu machen und Abwertungen zu vermeiden.

De Gaulles Stabilitätspolitik scheiterte am französischen Wirtschaftsmodell

Anfang 1968 brüstete sich der französische Staatspräsident Charles de Gaulle noch mit den Worten, der Franc sei so gut wie Gold. Eine Abwertung nannte er eine Absurdität. Die Stabilität der Währung war für den General fast eine Obsession. Er hatte Gold aus den USA abziehen lassen und große Reserven aufgebaut. Das ist deshalb so bemerkenswert, weil selbst ein stabilitätsorientierter französischer Präsident am Ende gezwungen war, auf die Abwertung des Franc zurückzugreifen. Die Starrheit der französischen Wirtschaft hatte dazu geführt, dass sie immer mehr an Boden verlor. Trotz Exportsubventionen öffnet sich das Leistungsbilanzdefizit immer stärker. Nur harte Wirtschaftsreformen, die das staatszentrierte französische Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell selbst in Frage gestellt hätten, und die Hinnahme einer schweren Übergangskrise hätten es Frankreich erlaubt, zu seiner alten Hartwährungstradition der Dritten Republik zurückzukehren.

Warum am Ende selbst der General abwerten musste

Doch das Gegenteil war der Fall. Die Steuern wurden erhöht. Die Reichen bis zu 15 Prozent höher belastet. Die Erbschaftssteuer wurde auf 50 Prozent erhöht. Konjunkturprogramme wurden aufgelegt, der Schuldenstand stieg an. Es endete mit einer finalen Niederlage. Der Franc musste abwerten, um die Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen. Der Mann, der im Zweiten Weltkrieg den deutschen Besatzern getrotzt hatte, den Rückzug der französischen Truppen aus Algerien bewerkstelligt und eine neue Verfassung in Kraft gesetzt hatte, war nicht stark genug, angesichts des Widerstandes von Gewerkschaften, linken Studenten, sozialistischen Politikern und Wirtschaftsinteressen Frankreich mit einer stabilen Währung wettbewerbsfähig zu machen.

Kann Hollande schaffen, woran de Gaulle scheiterte?

In den folgenden Jahrzehnten haben die französischen Präsidenten immer wieder auf das Instrument der Abwertung zurückgegriffen, um schwere politische Verwerfungen, Streiks und Konfrontationen mit den Gewerkschaften und der französischen Linken zu vermeiden. Mit der Einführung des Euro gab es dieses Instrument nicht mehr, und wie damals verlor die französische Wirtschaft im Wettbewerb immer stärker an Boden. Jetzt steht der sozialistische Präsident Hollande vor der Aufgabe, die Reformen durchzusetzen, vor denen selbst General de Gaulle kapitulieren musste. Bislang bewegte sich Hollande auf den Spuren von François Mitterand, und auch dessen sozialistische Wirtschaftspolitik kam natürlich nicht ohne erzwungene Abwertung aus.

Kulturrevolution für den Verbleib in der Eurozone?

Um die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in Frankreich so umzubauen, dass die französischen Unternehmen in der Gemeinschaftswährung ohne Wechselkursanpassung dauerhaft auf die Beine kommen und mit den deutschen Unternehmen schritthalten können, müsste nicht nur die Wirtschaft, sondern die französische Gesellschaft umgebaut werden. Der öffentliche Dienst müsste entrümpelt, öffentliche Ausgaben gekürzt, der Arbeitsmarkt flexibilisiert, das freie Unternehmertum gefördert und Staat und Gesellschaft dezentralisiert werden. Frankreich müsste sich, um in der Eurozone zu verbleiben,  wie viele andere Eurostaaten nicht nur zu Wirtschaftsreformen durchringen, sondern auf eine Kulturrevolution einlassen. Die politische Kultur und das französische Wirtschaftsmodell, wie es heute verfasst ist, und das gilt auch für viele andere Eurostaaten, ist auf den Wechselkursmechanismus angewiesen, da Gesellschaft und Arbeitsmarkt einen hohen Grad an Starrheit aufweisen. Eine Gemeinschaftswährung aber ohne Wechselkursmechanismus bei unflexiblen Arbeitsmärkten und starren politischen Strukturen führt nicht nur in eine Anpassungs-, sondern in die Dauerkrise. Diese dauert dann so lange, bis die starren Gesellschaftsstrukturen unter dem ökonomischen Anpassungsdruck zermalmt werden oder die Gemeinschaftswährung zerfällt oder das Land im politischen Chaos versinkt.


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