30. Oktober 2012

Eine Woche vor den US-Wahlen Einmal Robamney bitte

Gibt es Alternativen zum Einheitsbrei?

Einmal Einheitsbrei Robamney bitte? Natürlich nicht. In einer Woche ist Präsidentschaftswahl in den USA. Steht noch Besseres auf der Speisekarte als die auf zwei getrennten Tellern servierte Einheitspartei? Sind Gary Johnson, Kandidat der Libertarian Party oder Virgil Goode von der Constitution Party vielleicht schmackhafter?

Gary Johnson war von 1995 bis 2003 Gouverneur des Bundesstaates New Mexico und wurde bekannt als „Governor Veto“, weil er allein in den ersten sechs Monaten zu 200  Gesetzesvorschlägen sein Veto einlegte. Auf diese Weise gelang ihm ein ausgeglichener Haushalt. Klingt gut. Ausgaben kürzen, die verschwenderische Steuerbehörde IRS dicht machen, das Steuersystem durch eine einheitliche „Fair Tax“ ersetzen, um Produktivität nicht länger zu bestrafen. Wohlfahrtsprogramme reformieren, teure Militäreinsätze eliminieren, Konjunkturpakete streichen. Individuelle Freiheiten, kein Patriot Act, den Drogenkrieg beenden, das Waffenrecht stärken. Mmmmh, lecker. Ansonsten sind Johnsons Ansichten etwas weiter links. Er will die Ehe zwischen Homosexuellen sowie Abtreibung erlauben und die Einwanderung erleichtern. Darüber lässt sich streiten, die Suppe dürfte es aber selbst für konservativere Freiheitsfreunde nicht komplett versalzen. Unschmackhafter wird es trotzdem. Die Federal Reserve (Fed) macht Johnson nicht wirklich zum großen Thema. Zwar will er die Fed überprüfen und ihr das Gelddrucken verbieten. Von einer Abschaffung ist bei ihm aber keine Rede. Er zögert beim Thema Drogenkrieg, sobald etwas Härteres als Marihuana thematisiert wird. Momentan will er nur Cannabis legalisieren, auch wenn es wirkt, als wäre er grundsätzlich gegen jegliche Kriminalisierung. Traut er sich nicht oder bleibt es bei Marihuana? Außenpolitisch ist er auch schwächer, als er sich darstellt. „Humanitäre“ Kriege unterstützt Johnson, auch wenn er die meisten Einsätze der USA kritisiert. Es wirkt alles etwas lasch. Aber vielleicht ist das auch Taktik, weil er nicht komplett ins Abseits gedrängt werden will. Dafür sind die Fed und der US-Imperialismus aber zu wichtige Themen. Krieg ist die Nahrung des Staates und das Notenbankmonopol der Geldgeber. Ron Paul hatte seinen Fokus zurecht auf diese beiden Bereiche gelegt, war weitaus konsequenter und trotzdem sehr erfolgreich. Auch hat Johnson weder Murray Rothbard noch Henry Hazlitt gelesen. Selbst Ludwig von Mises nur in Auszügen.

Immerhin war die Vorspeise bei Johnson gut. Auch der Hauptgang noch ganz okay. Bei Virgil Goode von der Constitution Party ist maximal etwas Dekoration auf dem Teller, neben dem ansonsten gammelnden Essen. Was an der bedingungslosen Unterstützung des Drogenkriegs „konstitutionell“ sein soll, bleibt jedenfalls ein Rätsel. Zwischen 1997 und 2009 vertrat er den Bundesstaat Virginia im US-Repräsentantenhaus. Die Abwanderung amerikanischer Arbeitsplätze lastet er dem „Freihandel“ an. Er stimmte für den Patriot Act und befürwortet die Sozialversicherung „Social Security“. Die gleichgeschlechtliche Ehe sowie Abtreibung lehnt er strikt ab. Auch bei der Einwanderung steht Goode sehr weit rechts. Er strebt einen ausgeglichenen Haushalt an und stimmte gegen die Bailouts von Banken und Konzernen. Goode ist gegen die Zahlung von Hilfsgeldern für andere Länder und für eine Stärkung des Waffenrechts. Obamacare lehnt er ab. Die Truppen will Goode aus Afghanistan abziehen. Das Militär soll trotzdem gestärkt werden. Eine strikte Ablehnung aller Auslandseinsätze lässt er vermissen. Er ist ein Befürworter des Goldstandards, spricht sich jedoch für Folter als Verhörmethode aus. Alles in allem ist der freiheiliche Anstrich zu marginal. Virgil Goode ist eher ein Erzkonservativer, der den Staat nur ein klein wenig beschneiden will. Vielleicht ist Gammelfleisch besser als das Arsen auf den Robamney-Tellern. Krank macht es trotzdem.


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