25. März 2013

Ethik Der Naturrechtsliberalismus auf dem Holodeck

Vom Vor- und Nachteil der Ethik für das Leben (Teil 2)

In diesem Beitrag geht es um den ethischen Liberalismus, oder auch Naturrechtsliberalismus, seine Einordnung und seine Eingrenzung. Darunter verstehe ich die liberalen Denker und Schulen, die für den Liberalismus vor allem ethische und naturrechtliche Argumente anführen.  Liberalismus lässt sich auch auf andere, praktische Weise begründen, und so ist er auch begründet worden. Um den Naturrechtsliberalismus einordnen zu können, beginne ich zu diesem Zweck den Beitrag mit einer Abgrenzung der verschiedenen Möglichkeiten, den Liberalismus zu begründen. Nach meiner Ansicht gibt es im Wesentlichen vier Hauptargumente für eine liberale Ordnung, die in der Ideengeschichte des Liberalismus immer wieder implizit oder explizit vorgetragen wurden und die mit bestimmten Strömungen des Liberalismus eng verknüpft sind. Diese Argumente und Strömungen stehen inhaltlich nicht im Gegensatz zu einander, es handelt sich in den meisten Fällen eher um eine Frage der Prioritätensetzung und des persönlichen Interesses der verschiedenen Autoren.

Der Wirtschaftsliberalismus

Das erste Argument ist das Wohlstandsargument: Eine liberale Ordnung führe zu größerem Wohlstand für breite Schichten der Bevölkerung. Freie Märkte sind die effektivste Form zur Produktion und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen und zur Befriedigung individueller Bedürfnisse. Da Menschen Wohlstand als etwas Erstrebenswertes ansehen, ist das ein gutes Argument, um  viele zu überzeugen. Wir können die Position, die sich dieses Argument vor allem zu eigen gemacht hat,  als „wirtschaftlichen Liberalismus“ bezeichnen. Der Wirtschaftsliberalismus legt seinen Schwerpunkt auf Fragen der Marktwirtschaft und des freien Handels.

Der politische Liberalismus

Das zweite Argument ist das Machtargument:  Man kann es aus der historischen Erfahrung ableiten. Wo immer Menschen zu viel Macht in ihren Händen konzentrierten, herrschten früher oder später Willkür und Gewalt vor. Deshalb ist eine politische Ordnung und Wirtschaftsverfassung gut, die Macht konsequent begrenzt und dezentralisiert. Da viele Menschen Willkür und Machtmissbrauch fürchten, ist das Argument eines, das sie überzeugen kann.  Wir können die mit diesem Argument verbundene Position als „politischen Liberalismus“ bezeichnen. Der Schwerpunkt des politischen Liberalismus liegt auf Verfassungsfragen und auf der Begrenzung und Kontrolle politischer Macht.

Der gesellschaftliche Liberalismus

Das dritte Argument ist das Pluralismus-Argument: Eine liberale Ordnung erlaubt eine große Vielfalt unterschiedlicher Lebensentwürfe. Menschen sind sehr unterschiedlich und haben unterschiedliche Bedürfnisse, ihre Wertvorstellungen unterscheiden sich von einander und sie haben einen unterschiedlichen Geschmack. Wenn also einige versuchen, ihre Wertvorstellungen auf Kosten anderer durchzusetzen, werden die anderen sich wehren. Der Wunsch, friedlich und gewaltfrei nebeneinander zu leben, kann viele Menschen von einer liberalen Ordnung überzeugen. Wir können diese Position als „gesellschaftlichen Liberalismus“ bezeichnen. Der Schwerpunkt des gesellschaftlichen Liberalismus liegt auf der Aufhebung von Restriktionen und Verboten für die private Lebensführung und den selbst gewählten Lebensstil.

Der ethische Liberalismus

Das vierte Argument für eine liberale Ordnung ist grundsätzlicher. Die Postion, die dieses Argument vorträgt, leitet den Liberalismus aus ethischen Prinzipien ab, die Gültigkeit besitzen unabhängig von ihren konkreten Folgen. Diese Position geht davon aus, dass jeder einzelne Mensch naturgegebene Rechte besitzt, die niemand verletzen darf. Selbst dann nicht, wenn ihre Verletzung zu größerem wirtschaftlichen Wohlstand führen würde oder es andere praktische Gründe dafür gibt. Da diese Position von ethischen Grundsätzen und von natürlichen Rechten des Individuums ausgeht, können wir diese Position als „ethischen Liberalismus“ oder als „Naturrechtsliberalismus“ bezeichnen. Der Schwerpunkt der Naturrechtsliberalen liegt auf der ethischen Begründung von Normen. Um diese Ausprägung des Liberalismus soll es nun im Einzelnen gehen.

Der Naturrechtsliberalismus – Von John Locke zu Nozick und Rothbard

Ethik, insbesondere das Naturrecht, ist eine Quelle der Begründung des Liberalismus. John Locke ging davon aus, dass im Naturzustand jeder Mensch Herr seines Körpers und seines Eigentums sei und alles tun dürfe, was einen anderen nicht schlechter stellt. Immanuel Kant formulierte, dass jeder auf seine Weise glücklich sein dürfe, soweit sein Handeln zur Erreichung dieses Glücks die Rechte anderer nicht verletzt. Aus einfachen ethischen Grundsätzen, wie dem Recht auf das Eigentum am eigenen Körper und auf die Früchte der eigenen Arbeit, dem Recht, Verträge zu schließen und alles zu tun, was die Rechte anderer nicht verletzt, haben moderne Autoren komplexe philosophische und politische Systeme abgeleitet. Der Philosoph Robert Nozick leitete aus diesen Prinzipien die Begrenzung der ethischen Legitimität des Staates auf seine Funktion als Schutzgemeinschaft ab. Noch weiter ging der Ökonom Murray Rothbard, der jede Form staatlicher Zwangsgewalt ablehnte. Mögen sie auch beide zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen kommen, sie beide gehen von einem naturrechtlichen Ansatz aus. Deshalb ist es gerechtfertigt, sie  beide der Kategorie der Naturrechtsliberalen zuzurechnen.

Nozicks naturrechtlicher Ultraminimalstaat

Nozick leitet in seinem Hauptwerk „Anarchie, Staat, Utopia“ die Legitimität eines Ultraminimalstaats aus den Prinzipien des Naturrechts her. Im Naturzustand habe jeder Mensch in Anlehnung an Locke ein Recht auf den eigenen Körper und sein Eigentum. Da es im Naturzustand noch keine Rechtsinstanz gibt, muss der Einzelne sein Recht selbst gegenüber anderen durchsetzen. Doch mit der Zeit entstehen Schutzgemeinschaften, denen die Menschen freiwillig den Schutz und die Durchsetzung ihrer Rechte übertragen. Dadurch wird aber das Recht der anderen Menschen,  ihre Rechte selbständig durchzusetzen, immer mehr eingeschränkt, da die Schutzgemeinschaften die Durchsetzung der Selbstjustiz gegenüber ihren Klienten nicht mehr erlauben. Wer Mitglied einer Schutzgemeinschaft ist, kann sein Recht durchsetzen, und wer keiner Schutzgemeinschaft angehört, der kann das nicht mehr oder ist gezwungen, selbst einer Schutzgemeinschaft beizutreten. Dadurch würden die verbliebenen Personen, die keiner Schutzgemeinschaft angehören, gegenüber den anderen, die sich einer Schutzgemeinschaft angeschlossen haben, schlechter gestellt. Aber eben diese Schlechterstellung sollte nach John Locke im Naturzustand nicht erlaubt sein. Deshalb wird ihnen kostenlos eine Aufnahme in die Schutzgemeinschaft angeboten, um sie dafür zu entschädigen, dass sie ihr Recht gegenüber den Mitgliedern einer Schutzgemeinschaft nicht mehr selbst durchsetzen können. Die Schutzgemeinschaften nehmen damit die Form eines Ultraminimalstaats an. Der Ultraminimalstaat sei damit aus dem Naturrecht ableitbar und ethisch legitimierbar. Jede Form von Staatlichkeit, die darüber hinausgeht, sei das hingegen nicht.

Rothbards naturrechtliche Anarchie

Rothbard stimmt mit Nozick darin überein, dass das Naturrecht das Recht am eigenen Körper und das Eigentum begründet. Er lehnt aber Nozicks Annahme ab, ein Minimalstaat könne mit den Regeln der Ethik vereinbar sein. Aus dem Naturrecht heraus lasse sich nur eine Anarchie begründen, ein völlig herrschaftsfreier Zustand, in dem die soziale Kooperation niemals durch Zwang oder Gewalt, sondern allein durch freiwilligen Tausch hergestellt wird. Ethisch legitim sei ein Zustand nur dann, wenn er ohne jede Anwendung von Zwang und Gewalt entstanden ist. In seinem Buch „Die Ethik der Freiheit“ leitet Rothbard mit großer Konsequenz und unter virtuoser Anwendung der Logik aus diesen Grundprinzipien Antworten auf viele ethische Fragen ab. So sehr diese Antworten auch oft irritieren, wie etwa das uneingeschränkte Recht auf Abtreibung oder das private Recht der doppelten Vergeltung einer Rechtsverletzung, so sind sie doch logisch aus den angenommenen naturrechtlichen Grundprinzipien abgeleitet. Gerade einige der konkreten Schlussfolgerungen zeigen aber auch die möglichen Grenzen im  Hinblick auf die praktische Akzeptanz einer rein ethisch-logischen Argumentation auf, auf die wir zu einem späteren Zeitpunkt näher eingehen werden.

Rothbards Kritik an Nozicks „Naturzustand“

Ein Argument von Rothbard gegen Nozicks Herleitung des Übergangs vom Naturzustand zum Ultraminimalstaat lautet, dass dieser angenommene Übergang, den er lustigerweise als Theorie von der „unbefleckten Empfängnis des Staates“ bezeichnet,  in der historischen Realität so nicht stattgefunden habe: „In der Tat gibt es keinerlei Beweis, dass irgendein Staat auf die Nozicksche Art gegründet wurde beziehungsweise sich so entwickelt hat. Die historische Beweislage zeigt vielmehr das genaue Gegenteil.“ Dieses Argument geht aber konsequent an der Sache vorbei, und das muss festgehalten werden, da es auf ein grundsätzliches Problem verweist. Nämlich darauf, dass oft die analytische Trennlinie zwischen Ethik als normativem Modell und historisch-politischer Realität nicht klar gezogen wird. Nozick hatte ausdrücklich eingeräumt, dass der Staat historisch so nicht entstanden ist, wie er es in seinem Buch skizziert hat. Ihm ging es nicht um Geschichte, sondern um Ethik als normative Wissenschaft. Nozick ging es darum, zu zeigen, wie sich ein Minimalstaat entwickelt hätte, wenn sich die Menschen an bestimmte ethische Regeln gehalten hätten, was sie aber in der historischen Realität nicht getan haben.

Der Naturzustand ist kein historischer Zeitpunkt

Der Naturzustand im Sinne von Locke und Nozick hat keinen historischen Ort und Zeitpunkt. Mit dem Naturzustand ist nicht die Zeit der Urmenschen oder staatenloser primitiver Völker gemeint. Der Naturzustand ist ein Gedankenexperiment. In einem fiktiven Raum zu einer fiktiven Zeit mit fiktiven Menschen werden normative Regeln eingeführt und angenommen, dass die Menschen sich an diese Regeln halten. Der Naturzustand ist eine philosophische Simulation, wie ein Computerspiel oder ein Holodeck, gesteuert von den programmierten Grundannahmen. Sowohl bei dem ethisch begründeten Ultraminimalstaat als auch bei der ethisch begründeten Anarchie handelt es sich nicht um reale historische Begebenheiten, sondern um gedankliche Simulationen eines ethisch perfekten Zustandes.

Ethik ist ein eigenständiges System

Es ist ein fundamentales Missverständnis, ein ethisches Konstrukt mit einem vergangenen oder kommenden historischen Zustand oder mit einer realpolitischen Option gleichzusetzen. Ethik bietet aus sich heraus weder ein Modell für das „Ende der Geschichte“ noch für ein politisches Programm, das nur umgesetzt werden müsse, um diesen Endzustand zu erreichen. Ethik ist ein System aufeinander aufbauender Aussagen und logischer Ableitungen. Kleine Änderungen im Modell können große Veränderungen für das Ergebnis zur Folge haben. Eine kleine Änderung in den Annahmen kann zum Beispiel darüber entscheiden, ob wir gute, gesetzestreue Bürger eines Minimalstaats sein sollen oder Kämpfer für die Anarchie oder ob zum Beispiel Sklaverei, Abtreibung oder Freitod vollkommen und absolut ethisch verboten oder vollkommen und absolut ethisch erlaubt sind. Das Prinzip ist aus den Computermodellen der Klimaforscher bekannt, in denen auch kleine Abweichungen darüber entscheiden, ob wir annehmen, dass wir in Zukunft in Wüsten verdursten oder in klirrender Kälte erfrieren. Mit dem Unterschied, dass die Ethik als normative Wissenschaft keinen Anspruch darauf erhebt, dass die Realität sich so darstellt wie in ihren Modellen. Ethik ist ein eigenständiges System und sollte als solches behandelt werden.

Der Unterschied zwischen Naturrechtsliberalismus und Marxismus

Wollte man einen utopischen Endzustand ethischer Vollkommenheit plausibel machen, so müsste man über die Ethik weit hinausgehen und historische, soziologische und ökonomische Prozesse beschreiben. Eine daraus abgeleitete Geschichtsphilosophie müsste eine Erklärung dafür geben, warum der perfekte ethische Zustand, wenn er so großartig ist, noch nicht eingetroffen ist, und Gründe dafür liefern, warum er denn in Zukunft eintreffen sollte. Das ist der große methodische Unterschied zwischen dem Naturrechtsliberalismus und dem Marxismus. Der Naturrechtsliberalismus bietet ein ethisches System, der historische Materialismus von Marx und Engels bot eine Geschichtsphilosophie mit der Annahme „realer“ historischer Phasen. Das hat Engels noch weitgehender ausgeführt als Marx: Die Geschichte verlaufe vom Urkommunismus über die Sklavengesellschaft zur Feudalgesellschaft. Von da aus führt der Klassenkampf vom Kapitalismus schließlich über die Revolution des Proletariats zum Endpunkt der Geschichte – dem Kommunismus.

Ethik ist keine Geschichtsphilosophie

Bislang ist kein libertärer Karl Marx aufgetreten, der eine Geschichtsphilosophie entworfen hätte, die die Lücke zwischen ethischem Konstrukt und realer historischer Wirklichkeit theoretisch geschlossen hätte. Es gibt bei den Naturrechtsliberalen – und zwar zu Recht -  keine Phasenmodelle, keine historischen Gesetzmäßigkeiten, es gibt keinen Ur-Anarchokapitalismus oder einen Ur-Minimalstaat oder ein unumgängliches historisches Ziel, das der Weltgeist mit nachtwandlerischer Sicherheit ansteuert. Rothbard hat den Fehler begangen, sein eigenes ethisches System mit einem historischen „Endziel“ zu verwechseln, aber seine eigenen Ausführungen, wie dieses „Endziel“ zu erreichen sei, sind mehr als dürftig und stehen in keinem Verhältnis zu seiner sonstigen Brillanz als Ökonom und Wirtschaftshistoriker. Das Nichtvorhandensein einer überzeugenden Einbettung der ethischen Systeme in die historischen Realitäten ist keine Schwäche des Naturrechtsliberalismus, sondern nur konsequent, denn Ethik ist etwas anderes als Geschichte oder Geschichtsphilosophie.

Ethik ist kein politisches Programm

Ethik darf auch nicht mit einem politischen Programm verwechselt werden, was oft geschieht. Ethik ist ein logisches normatives System mit einer Reihe von Soll-Aussagen. Diese sind gültig oder ungültig unabhängig von ihrer Durchsetzbarkeit und praktischen Erwägungen. Ein politisches Programm ist hingegen niemals unabhängig von seiner Durchsetzbarkeit und praktischen Erwägungen zu betrachten. Ethik kann ein politisches Programm inspirieren und legitimieren, ein politisches Programm erschöpft sich aber nicht darin, normative Aussagen zu verkünden und eine ethische Utopie anzustreben.  Ein politisches Programm wird im Hinblick auf begrenzte politische Ziele einer bestimmten Organisation mit begrenzten Möglichkeiten verfasst, es muss den strategischen und tagespolitischen Erfordernissen entsprechen, es muss an aktuelle politische Diskussionen anknüpfen, und versucht einen gemeinsamen Nenner zwischen unterschiedlichen Strömungen und Interessen zu finden. Das ethische Urteil verlangt nach Stringenz und Eindeutigkeit, das politische Programm nicht nach der Überwindung, sondern der Überbrückung von Gegensätzen.

Die notwendige Differenzierung

Ethik ist neben Ökonomie, Geschichte und Gesellschaft eine der vier Säulen liberaler Argumentation. Der Naturrechtsliberalismus hat zu diesem Feld Wesentliches beigetragen, aber auch Kritik auf sich gezogen, die nicht speziell den Naturrechtsliberalismus trifft, sondern den Umgang mit Ethik insgesamt. Diese Kritik rührt in der Regel daher, dass sowohl Befürworter als auch Kritiker in vielen Fällen Ethik mit politischer Programmatik und ethische Modelle mit historischer Wirklichkeit gleichsetzen. Aus dieser unklaren Unterscheidung haben sich viele Missverständnisse ergeben. Es ist etwas anderes, etwas ethisch zu postulieren als es politisch zu fordern. Die Verwischung der Grenzen führt zwangsläufig zu Irritationen.

Ethik dient der Orientierung

Ethik löst grundsätzlich Irritationen aus, das bringt ihr Charakter als logisches System mit sich. Es gehört zur Ethik als System, ein Höchstmaß an logischer Stringenz und Widerspruchsfreiheit anzustreben. Logik ist unerbittlich, darum ist Ethik in ihren Schlussfolgerungen radikal und praktisch im Ganzen kaum realisierbar. Sie dient wie die Religion der Orientierung und nicht der buchstabengetreuen Umsetzung. Genau wie es nach christlichem Verständnis keinen Menschen gibt, der nicht in Sünde lebt, gibt es keinen Menschen, der sich tagtäglich in jedem Moment seines Lebens ethisch verhalten würde. Die Sünde ist nach christlicher Auffassung der Normalzustand der Menschheit nach dem Sündenfall, politische Umstände, die weit von der ethisch gebotenen Norm entfernt sind, sind der Normalzustand in der Geschichte.

Aussicht

Es gehört zum Spannungsfeld historischer Existenz, sich stets zwischen den Polen Norm und Praxis zu bewegen, und dazu gehört, dass beides sich allenfalls annähert, aber niemals völlig identisch ist. Mit diesem Spannungsfeld von „Ethik und Geschichte“ wird sich der Folgebeitrag befassen.


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