17. Oktober 2013

Staatsschulden Crystal Meth steigert das Wohlempfinden

Wird Wahnsinn dadurch besser, dass er Methode hat?

In manchen ökonomischen Köpfen geht es zu wie in einem Spukschloss. Die bizarrsten Ideengespenster und Gedankengoblins wehen und wesen, keckern und kichern, kreuchen und fleuchen durchs Gemäuer, die Geister längst Verstorbener, oder besser, längst verstorbene Geister treiben dort ihr Unwesen, um den Lebenden einen frostigen Schauer über den Rücken zu jagen. Oder um ein anderes Bild zu bedienen: Unsere Welt steht ökonomisch und geldpolitisch schon so lange Kopf, dass man sich nicht wundern darf, wenn aufgrund des Gewöhnungseffekts der Kopfstand irgendwann als ganz normal, ja als ganz selbstverständlich angesehen wird; irgendwann wird ein Punkt erreicht sein, an dem man sich gar nichts anderes mehr vorstellen kann als eine kopfständige, völlig verkehrte Welt.

Stellen Sie sich einen Medizinprofessor vor, der in einer Fachzeitschrift einen Artikel veröffentlicht, Titel: „Wie Sie mit fünf Flaschen Jack Daniels und zwölf Schachteln Zigaretten pro Tag ihre Gesundheit steigern“. Dazu gesellt sich ein angesehener Architekt: „Das perfekte Hochhaus aus Schaumgummi“. Und die Drogenberatung klebt großflächig Plakate in der Stadt: „Ein glückliches Leben dank Crystal Meth“.

Spätestens dann wissen Sie, dass irgendetwas nicht stimmen kann. In einer solchen Welt läuft doch eindeutig etwas schief!? Ein weiteres Beispiel: Stellen sie sich vor, ein studierter – nochmal: ein studierter (!) – Wirtschaftswissenschaftler (!!) veröffentlicht in einer Qualitätszeitung einen Artikel mit der Überschrift: „Schulden sind gut“ (!!!). Klingt völlig bescheuert, nicht? Ist aber geschehen. Autor Nikolaus Piper – ein drittes Mal: studierter Wirtschaftswissenschaftler – im Einleitungstext seines Artikels, erschienen am 14. Oktober: „Wann wird Deutschland seine Staatsschulden zurückzahlen? ‚Hoffentlich nie‘, sagt Finanzminister Schäuble – und hat recht damit. Länder mit stabiler Wirtschaftsleistung wie Deutschland und die USA dürfen und müssen sich Geld leihen. Die Furcht davor wird an Stammtischen genährt. Diese Hysterie kann für Staaten lebensgefährlich sein.“

Pipers größter Denkfehler, der sich durch den gesamten, inhaltlich extrem dünnen und oberflächlichen Artikel zieht und gleich an mehreren Stellen überdeutlich wird, besteht in der irrigen Voraussetzung des herrschenden Kreditbetrugsmonopols als absolut alternativlos, quasi als „gottgegeben“, als ultima ratio und unverrückbare Tatsache, an der es nichts zu deuteln gäbe. Er scheint überhaupt nicht auf die Idee zu kommen, dass es auch anders als ohne ständige Neuverschuldung gehen könnte. Diejenigen Ökonomen, die das herrschende System (nicht erst seit gestern) scharf kritisieren und denen man ganz gewiss nicht unterstellen kann, ihr Denkapparat liefe nur auf Bierdunst, setzt er flugs an den Gröhl- und Pöbeltisch. Darunter also nicht nur sämtliche Denker der Österreichischen Schule gestern und heute, sondern auch all diejenigen Kritiker des derzeit vor sich hin faulenden, kokelnden und zündelnden Schuldenwahnsinns, die schon vor vielen Jahren mit vermeintlich unheimlicher Genauigkeit auf die erwartbaren Folgen hingewiesen haben. Vermeintlich deshalb, weil man kein Experte sein und auch nicht Wirtschaftswissenschaften studiert haben muss, um sie voraussagen zu können. Das ist eine Illusion, von der wir uns endlich verabschieden sollten. Es braucht kein Finanzgenie, um mit hoher Trefferquote prognostizieren zu können, wohin ein Geldsystem führt, das eine stets höhere Verschuldung nicht rein zufällig hervorruft, sondern dessen Konstrukteure und Profiteure es zu genau diesem Zweck installierten – nämlich als Herrschaftsinstrument, um Abhängigkeiten zu schaffen, als Mittel ökonomischer und damit auch sozialer Kontrolle. Beklatscht und bejubelt von (bewussten oder unbewussten, sei dahingestellt) Claqueuren wie Piper, der auf diese Aspekte unseres Geldsystems, bei denen es sich um historische Tatsachen handelt, natürlich gar nicht erst eingeht – als hochseriöser Autor kauft man schließlich keine Alu-Hüte!

Für Piper wären also wohl auch Köpfe wie Warren Buffett, der in Investorenkreisen Legendenstatus genießt und vor kurzem ganz richtig sagte, die USA und aufgrund des Status des Dollar als Weltreservewährung mit ihr die Weltwirtschaft säßen derzeit auf einer „finanziellen Atombombe“, wahrscheinlich niedere Geister, die sich bestenfalls in Bierzelten auf Volksfesten herumtreiben. Ebenso wie die Dutzendschaften anderer weltbekannter, renommierter Größen aus der Finanzwelt, die – leider vergeblich – immer und immer wieder vor dem absehbaren Ende der Voodoo-Geldpolitik gewarnt haben, einem Ende, das in schöner Regelmäßigkeit traurigen Einzug in die Geschichtsbücher des 20. Jahrhunderts hielt. Und, zumindest sieht es bisher stark danach aus, wohl leider auch in diejenigen des frühen 21.

 Schon der letzte Satz des einleitenden Textes führt gleich in mehrfacher Hinsicht in die Irre. „Diese Hysterie kann für Staaten lebensgefährlich sein.“ Da thront er wieder in all seiner Pracht, der Staatsgott: Nicht Staat beziehungsweise staatliche Misswirtschaft, so versucht Piper damit eindeutig zu suggerieren, dürften in die Verantwortung genommen werden, sondern allein eine – aus seiner Sicht – „irrationale“ Hysterie vor den möglichen Folgen endloser Kreditaufnahme beziehungsweise Neuverschuldung. Zwar weist Piper selber darauf hin (wodurch er sich übrigens gleich selbst widerspricht), es seien verantwortungslose Politiker, die den Staatsbankrott riskierten. Er spricht also doch nicht vom „Staatsgott“? Doch, denn nicht etwa in der verantwortungslosen Verschuldungspolitik sucht er die Ursache, sondern lediglich in der Angst vor den Folgen einer solchen Politik. Nicht das großzügige Hantieren mit Benzin und Sprengstoff ist gefährlich, sondern die Angst vor der Explosion. Nicht Krebsgeschwüre können die Gesundheit beeinträchtigen, sondern die hysterische Angst vor tödlichen Metastasen. Da möchte man nicht nur mit dem Kopf auf die Tischplatte knallen, da möchte man gleich ins nächste Möbelhaus düsen und testen, wie lange der eigene Schädel beim Zerdeppern massiver Eichenholztische durchhält.

Dass durch eine solche Politik kommende Generationen belastet werden, scheint für ihn ebenfalls die normalste Sache der Welt zu sein: „Die Furcht, dass ‚wir nie unsere Schulden zurückzahlen können‘, wird seit Jahren an Deutschlands Stammtischen genährt. Viele Politiker bedienen diese Furcht. Dabei reicht es vollkommen aus, wenn der Staat einen Teil der Schulden zurückzahlt – und es muss noch nicht einmal der größere Teil sein. Jede Regierung wird, wenn sie vorausschauend plant, große Investitionen auf Kredit finanzieren und auf diese Weise einen Teil der Kosten auf künftige Steuerzahler verlagern, die ja den Nutzen haben werden.“

Nur: Haben sie den? Immer und ausnahmslos? In Pipers Vorstellungswelt scheint die Möglichkeit staatlicher Fehlinvestitionen nicht zu existieren, die sich eben nicht als nützlich, sondern eventuell schädlich für die folgende Generation erweisen könnten. Die sogenannten „Erneuerbaren Energien“, mithin die „Energiewende“ und die damit verbundene Vettern- und Subventionswirtschaft, deren Nutzen alles andere als unumstritten ist? Nie gehört. Die „Euro-Rettung“ und die dadurch entstandenen Verbindlichkeiten beziehungsweise Mehrbelastungen, Gelder, die strauchelnde Nachbarländer eben nicht wirtschaftlich revitalisierten beziehungsweise von denen in den dortigen Realwirtschaften gar nichts ankam? Pffff. Bauwirtschaftliche Milliardengräber in staatlichem Auftrag, die privatwirtschaftlich sehr viel kostengünstiger, effizienter und zielführender verwirklicht worden wären? Was für eine krude Theorie. Alljährlich acht Milliarden Euro Fehlinvestitionen, persönliche Bereicherung und Korruption in überwiegend staatshörigem Lügenpropagandafunk, dessen Qualität mittlerweile einen Mielke vor Neid erblassen lassen würde, dessen Nutzen aber getrost als fragwürdig bezeichnet werden darf? Na und? Sogenannte „große Investitionen“ in die Zukunft, derer so manche in Wahrheit nur dem Kauf von Wählerstimmen dienen, in Form von Versprechen, die nicht gehalten werden? Irrelevant.

Kürzen wir ab: In Wahrheit ist natürlich das genaue Gegenteil der Fall. Schulden sind NIE gut. Sie sollten immer nur eine vorübergehende, nie aber eine Dauerlösung sein; genau das aber empfiehlt Piper. Jeder verantwortungsvolle Unternehmer, der für Neuinvestitionen nötigenfalls einen Kredit aufnehmen muss, wird darauf hinarbeiten wollen, diesen irgendwann vollständig abzubezahlen, um diese unangenehme Abhängigkeit von einem Gläubiger loszuwerden. Man stelle sich die Gesichter zum Beispiel einer Runde von Familienunternehmern vor, denen Piper erzählt, sie müssten nur einen kleinen Teil ihrer Schulden abbezahlen. Der größere Teil könne ihnen egal sein, sie könnten ihn einfach auf der Bank liegenlassen, inklusive der aufgrund des Schuldzinses sich von Jahr zu Jahr höher auftürmenden Zusatzbelastung, die sich – je nach Höhe des Schuldenstandes – zwar durch die laufenden Einnahmen möglicherweise werden decken lassen, aber ein großes Risiko für den Betrieb darstellen und deshalb ganz sicher kein Dauerzustand sein können. Sind sie gut gelaunt, werden sie ihn vielleicht vom Podium lachen, ihm kichernd den Vogel zeigen oder ihm eine Narrenkappe aufsetzen. Sind sie schlecht gelaunt, werden sie ihm für solch verantwortungsloses Geschwätz möglicherweise einen Satz heiße Ohren verpassen – und hätten recht damit. Als sei es staatlicherseits völlig unmöglich, schuldenfrei zu wirtschaften – eine Behauptung, die bereits widerlegt wurde, wenn auch leider viel zu selten. Es gab beispielsweise eine Zeit, Mitte der 30er Jahre des 19. Jahrhunderts, da – dank Präsident Andrew Jackson – Amerika völlig schuldenfrei dastand. Jackson wurde damals für diese Leistung gefeiert. Heute feiert man Schuldenmacher.

Piper: „Worauf es alleine ankommt, ist, dass der Schuldendienst den Staat nicht überfordert. Die Messzahl dafür ist die Schuldenquote, der Anteil der Schulden am Bruttoinlandsprodukt. In Deutschland liegt er heute bei 81 Prozent. Das ist zu hoch, vor allem, weil viele künftige Verpflichtungen, etwa für Beamtenpensionen, in diesem Schuldenberg gar nicht enthalten sind. Aber die Zahl muss niemals auf Null sinken. Die alte Bundesrepublik hatte kurz vor der Wiedervereinigung eine Quote von 40 Prozent. Das Wichtigste dabei: Die Schuldenquote ist ein Bruch, bei dem die Politiker nicht nur den Zähler (die Schulden), sondern auch den Nenner (die Wirtschaftsleistung) beeinflussen können. In den Debatten um die Staatsschuld wird dieser Nenner meist ignoriert.“

Hier wiederum zeigt sich der Irrglaube an eine beliebige Steuerbarkeit von Volkswirtschaften durch den Staat, eine Art etatistisches Allmachbarkeitsphantasma. Die Formulierung suggeriert, die Politik müsse „einfach“ nur die Wirtschaftsleistung (also zum Beispiel im Sinne höherer Produktivität) beeinflussen, um eines höheren Schuldendienstes zu einem bestimmten Zeitpunkt Herr werden zu können. Jajaja jetzt wird wieder in die Technokratenhände gespuckt – wir drehen einfach an ein paar Stellschrauben und steigern das Bruttosozialprodukt. Nun ist es aber genau dieses Denken, die Annahme eines allzeit „vernünftigen“ oder „sinnvollen“ politischen beziehungsweise staatlichen Interventionismus und einer beliebigen wirtschaftlichen Steuerbarkeit, das – im Verbund mit dem unseligen Fiat-Geldverwässerungsmonopol – in die heutige Situation und zu einer Schuldenquote von über 80 Prozent führte. Es handelt sich um einen gedanklichen Teufelskreis, ein rein theoretisches, akademisch realitätsentbundenes Hirngespinst, man könnte auch sagen, eine staatsinterventionistische „self-fulfilling prophecy“, eine sich selbst erfüllende Prophezeiung, die wenig Rücksicht auf realwirtschaftliche Funktionszusammenhänge nimmt. Staatlicher Interventionismus schafft nicht selten erst diejenigen Probleme, zu denen er dann Lösungen anbietet, deren Wesen darin besteht, recht schnell in neue Problemprodukte zu zerfallen, zu deren Entsorgung er dann neue Lösungsstrategien entwickeln muss. Die Bürokratie expandiert – um die Bedürfnisse der expandierenden Bürokratie zu befriedigen. Dieser keinesfalls von mir frei erfundene, sondern schon oft beobachtete Drang des Staates, seinen Einflussbereich zu vergrößern und zur Aufrechterhaltung seiner politischen Macht Wähler mit Geldgeschenken auf Kosten der Zukunft zu ködern – auch er findet sich in den Geschichtsbüchern des 20. Jahrhunderts in schier erdrückender Beweisfülle.

„Dabei“, so Piper weiter, „ist Konsolidierung unendlich viel schwieriger und kann im Extremfall scheitern, wenn man den Nenner des Bruchs, also die Wirtschaftsleistung, vergisst. Die internationale Kritik an den konsolidierungswütigen Deutschen hat hier ihren berechtigten Kern. Der Blick über den Atlantik mag den Zusammenhang illustrieren. Eigentlich müsste man sich um Amerikas Schuldenquote (derzeit über 100 Prozent) keine Sorgen machen, weil die Wirtschaft trotz aller Krisen dynamisch genug ist. Die USA hätten ausreichend Zeit, ihr langfristiges Problem – die Finanzierung des Sozialstaates – zu lösen, wenn denn nicht das politische System so dysfunktional wäre. Nicht die heutigen Schulden sind das Problem, sondern der hysterische Streit um die Schuldengrenze. Wenn Politiker mutwillig den Staatsbankrott riskieren, dann wird auch die dynamischste Wirtschaft überfordert“.

Atemberaubend, schlicht atemberaubend. Zum einen ist die deutsche Angst vor den Konsequenzen einer fortschreitenden Geldentwertung und damit Zerstörung der Wirtschaft historisch wohlbegründet und alles andere als „Hysterie“. Da Herr Piper zum anderen, wie er selbst gleich im ersten Absatz seines Artikels deutlich macht, Klartext bevorzugt, werde ich ihn auch gerne liefern: Um allen Ernstes zu behaupten, eine Schuldenquote von über (!) 100 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung eines Landes sei überhaupt kein Problem, muss man schon einen gewaltigen Schatten haben. Denn irgendjemand muss diese Schulden banalerweise bezahlen. Da Staaten aber – strenggenommen – immer mittellos sind, denn sie verwalten beziehungsweise „managen“ lediglich die volkswirtschaftlich erarbeiteten Steuergelder, wird das Abtragen der Schulden natürlich an der Realwirtschaft hängen bleiben. Je höher der Schuldenstand steigt, desto höher wird der Staat „seine“ Bürger belasten müssen – sonst kann er den Schuldendienst nicht mehr leisten und müsste Bankrott anmelden. Diese bei stets steigender Verschuldung, wie in den USA nun schon seit Jahrzehnten der Fall, auch stets steigenden Mehrbelastungen werden aber gerade nicht durch politisch verordnete Manipulationen des „Nenners“, also der Wirtschaftsleistung, ganz nach Gusto beliebig zu kontrollieren sein, sondern die Realwirtschaft sukzessive niederdrücken – um sie im schlimmsten Fall irgendwann abzuwürgen. Auch diesen Zusammenhang blendet Piper vollständig aus, da er den falschen Eindruck erweckt, eine exorbitante Schuldenquote habe keinerlei Einfluss auf eine „dynamische Wirtschaft“ und sei lediglich das Problem unbegründeter Ängste.

Und von wem wird man diese Gelder nehmen? Da man die unteren oder gar einkommensschwachen Bevölkerungsschichten nur schwerlich stets höher belasten kann, ohne Fratzengeballer zu riskieren, wird man es natürlich den „Reichen“ mopsen, also den bösen Ausbeuterschweinen des dreckskapitalistischen Unternehmertums, kurz: der Mittelschicht. Es ist ja kein Zufall, dass besagte Mittelschicht in den USA immer dünner wird. Und nicht nur dort. Nebenbei: Wie man angesichts der aktuellen (übrigens staatlicherseits schöngelogenen) wirtschaftlichen Entwicklungsdaten der USA von einer dynamischen Ökonomie sprechen kann, als sei die US-Binnenwirtschaft quasi kerngesund, ist völlig schleierhaft. Ich weiß nicht, in welcher Parallelwelt Herr Piper zu Hause ist. Er scheint noch nichts gehört zu haben vom wachsenden internationalen Unmut und den berechtigten Forderungen nach einer „De-Amerikanisierung“ des Finanzsystems, obwohl dieser Begriff in die Irre führt – denn eigentlich müsste man von einer „De-Ponzisierung“ des Geldsystems sprechen. Bevor der Artikel zu lang wird: Wir werden ja in naher Zukunft sehen, wem die Geschichte Recht geben wird. Herrn Piper oder den „Panikmachern“.

Link:

„Süddeutsche“: „Schulden sind gut“


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