18. Oktober 2013

FDP Aufbruch jetzt!

Bitte um Unterstützung

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Die FDP ist eine Partei mehrerer liberaler Strömungen, die jeweils unterschiedliche Akzente des Liberalismus betonen. Keiner von uns kann ohne den anderen. Der für den Bundesvorsitz kandidierende Christian Lindner sieht dies wohl ebenso: Die FDP ist die Partei der Meinungsfreiheit. Und so muss es auch sein. Im Sinne Hayeks brauchen wir einen Wettbewerb um den besten Weg. Dies gilt auch für unsere FDP. Nun steht zur Debatte, wohin sich die FDP wenden wird. Es ist kein Geheimnis, dass ich mich freuen würde, wenn das inhaltliche Profil der FDP klassisch-liberal geschärft würde. Das bedeutet – um es klar zu sagen – keineswegs eine Verkürzung auf Wirtschaftsliberalismus. Freiheit ist unteilbar. Wirtschaftliche Freiheit kommt ohne Bürgerrechte nicht aus, wie auch Bürgerrechte nicht ohne wirtschaftliche Freiheit existieren können. Für diesen klassischen Liberalismus steht der Liberale Aufbruch innerhalb der FDP mit Herz und Verstand – auch in Zukunft. Dem klassischen Liberalismus gehört die Zukunft. Er gibt der FDP das Alleinstellungsmerkmal, das sie im Wettbewerb mit den sozialdemokratischen Parteien so dringend braucht. Wenn Sie das ebenso sehen, dann bitte ich Sie um Ihre Unterstützung – und zwar in zweierlei Hinsicht.

Erstens bitte ich Sie darum, in die FDP einzutreten. Wenn Ihnen Recht und Freiheit wichtig sind, brauchen wir klassischen Liberalen Ihre Unterstützung – jetzt. Nie waren die Chancen für eine inhaltliche Modernisierung der FDP hin zu einer Partei, die die individuelle Freiheit in allen Bereichen vertritt, größer als heute. Aus naheliegenden Gründen fängt für die FDP ein neues Kapitel in ihrer Geschichte an: Die nächsten vier Jahre gibt es nichts zu verteilen außer trockenes Brot. Das ist die Stunde der klassisch-liberalen Idealisten und Überzeugungstäter. Sie könnten die neue FDP-Geschichte maßgeblich schreiben, wenn jetzt überall an der Basis gehandelt wird. Wenn Sie Freiheitskämpfer aus Überzeugung sind, dann ist die Gelegenheit günstig wie nie.

Treten Sie in die FDP ein und überlassen sie nicht denen das Feld, die uns in die heutige Situation gebracht haben. Wir klassischen Liberalen in der FDP brauchen Sie und zählen auf Ihre Unterstützung an der Basis, sei es in Lindau oder Kiel, in Trier oder Frankfurt an der Oder, in Dresden oder München, in Bremen oder Stuttgart! Wenn Sie eintreten, könnte Ihre Stimme die entscheidende Stimme sein, wenn es um die Neuwahl von Delegierten zu den Landes- und Bundesparteitagen oder um Neuwahlen von Vorständen auf allen Ebenen geht, in denen sich die bisherigen Verursacher unserer Situation verschanzen. Politik wird von Menschen gemacht. Und wir brauchen Sie, damit sich die FDP beim Mindestlohn, bei der Energiewende und einer Euro-Rettungspolitik, in der bislang alle marktwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Prinzipien über Bord geworfen wurden, neu positionieren kann. Helfen Sie mit, dass in der FDP Mehrheiten für klassisch-liberale Positionen auch bei Landes- und Bundesparteitagen entstehen.

Sie wissen, dass ich für das Präsidium der FDP kandidieren möchte. Dem ganzheitlichen Liberalismus will ich dort eine Stimme geben. Der Bundesparteitag ist im Dezember. Dort wird das Präsidium gewählt. Anträge zur Wahl können laut Paragraph 11 Absatz 1 Nummer 14 unserer Bundesgeschäftsordnung von der Basis gestellt werden. Wenn mehr als 250 Mitglieder meine Kandidatur unterstützen, dann stehe ich zur Wahl. Das ist die erste Gelegenheit, in der wir klassisch Liberalen zeigen können, dass in unserer FDP mit uns zu rechnen ist. Es geht jetzt um die Stimme der Basis. Die Situation ist vielleicht noch aussagekräftiger als damals während des Mitgliederentscheids. Damals ging es nur um die Euro-Politik. Heute geht es um viel mehr, nämlich um den Kurs unserer FDP in vielen Fragen. Damals war die FDP eine Regierungspartei. Heute geht es um die Zukunft der FDP. Wir sind mitten in der Debatte um die Richtung, die der politische Liberalismus einschlagen wird. Eine Entscheidung steht bevor. Sie können sich als Mitglied beteiligen. Ihre persönliche Meinung ist gefragt und Sie sollen sie äußern. Wollen Sie, dass die FDP eine klassisch-liberale Politik vertritt? Wenn Sie eine FDP haben wollen, die in der Tradition von Eugen Richter, von Walter Eucken, Friedrich von Hayek und Ludwig von Mises steht, dann bitte ich um Ihre Stimme. Füllen Sie das unten verlinkte Formular aus und senden Sie es mir. Und werben Sie mit der Unterschriftenliste um weitere Unterstützer.

Je mehr Unterschriften wir zusammen bekommen, desto größer ist das Signal, das wir in die FDP und in die politische Landschaft senden. Lassen Sie uns erneut eine Graswurzelbewegung von unten starten, die die FDP verändert. Was wäre das für ein Zeichen, wenn es uns gelänge, Tausende von Mitgliedern für eine Unterstützung zu gewinnen? Es wäre ein unüberhörbares Signal, dass mit den klassischen Liberalen auch künftig zu rechnen ist. Aufbruch jetzt!

Links:

Formular zur Unterstützung von Frank Schäfflers Kandidatur zum Präsidium

Unterschriftenliste


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