31. März 2014

Geistiges Eigentum Die Freiheit des Einzelnen geopfert

Kollektivismus als Innovationsbremse

Dossierbild

Wenn ein Smartphone-Hersteller, der über Jahre den Markt dominierte, im Todeskampf auf die Trumpfkarte „geistiges Eigentum” setzt, dann ist etwas faul mit der Behauptung, der staatliche Schutz von Ideen würde Wettbewerb und Innovationen beflügeln. Bereits beim Nachdenken über die Funktion von Eigentum aus liberaler Perspektive muss man ein großes Fragezeichen hinter das Monopol auf die Nutzung von Erfindungen, Konzepten oder Designs setzen.

Eigentum soll sicherstellen, dass die Nutzung knapper Güter möglichst konfliktfrei verläuft, denn Knappheit erzeugt Nutzungskonkurrenz. Wo keine Knappheit herrscht, bedarf es auch keiner Eigentumsrechte. Geistige Schöpfungen kann jeder nutzen, sogar zur gleichen Zeit, sofern er im Besitz der dazu notwendigen komplementären knappen Güter ist, für die den Menschen aus gutem Grund Eigentumsrechte zustehen. Eine Erweiterung des Eigentumsbegriffs auf immaterielle Güter wird daher häufig als Anreizinstrument gesehen, dessen Ziel es ist, die schöpferische Nutzung des Eigentums zu fördern. Aus liberaler Perspektive sind die Anreizeffekte von Eigentumsrechten zwar ein angenehmer Nebeneffekt, nicht jedoch Sinn und Zweck des Eigentums an sich. Wer geistiges Eigentum aus gesamtgesellschaftlicher Perspektive schützt, kann dies nicht ohne Einschränkungen der materiellen Eigentumsrechte von Individuen bewerkstelligen. Insofern opfert er die Freiheit des Einzelnen kollektiven Zielen, ohne überhaupt einen belastbaren Beleg erbringen zu können, dass dieses Opfer überhaupt zum Ziel führt. Für Liberale sollte daher die Tatsache, dass ein Smartphone-Hersteller ein ähnliches Tastaturdesign zum Anlass nimmt einen potentiellen Wettbewerber mit einem Verkaufsverbot vom Markt zu drängen, Anlass genug sein, noch einmal ganz genau über die Legitimität von „geistigem Eigentum” nachzudenken.

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Liberalen Instituts.


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