01. April 2014

Russland Der arme Herr Putin

Mehr Sicherheit im Westen

Dossierbild

So langsam gehen den Talkshow-Dompteuren die Gäste aus. Eine(r) nach der anderen diskutiert über Putin und dessen Russland. Deshalb darf da jeder Mal ran, der irgendwie mit zu den Kremlologen gezählt werden kann. Meine Hauptkritik an allen Sendungen: Im Fernsehen wird über die Vorgänge in der Ukraine und der Krimhalbinsel geredet, aber nichts gezeigt. Ich sehe Köpfe, bekannte und unbekannte, die mir erklären, was da 3.000 Kilometer entfernt vorgeht. Aber wo sind die Journalisten, die mir zeigen, wie die Russen die Krim übernehmen, die vor Ort berichten und historisch gebildet die Vorgänge in einen Zusammenhang stellen können. Klassische Reportagen also oder optisch gut gemachte Dokumentationen. Die bekommen wir nur als Häppchen in den Nachrichtensendungen gezeigt – wenn es viel ist, dann sind das schon einmal drei Minuten.

Bezeichnend für die Talkshowmisere: Die früheren Korrespondenten werden geholt, Gerd Ruge zum Beispiel oder Gabriele Krone-Schmalz. Sie übernahmen die Rolle der Russland-Versteher. Aber sie entblödeten sich nicht, auch bei der Journalistenschelte mit zu machen, dass wir schlecht und einseitig informiert würden, die deutsche Presse mehr oder weniger antirussische Propaganda verbreitet. Das heißt doch auch: Die Kollegen, die jetzt von den Demonstrationen, der Gewalt und der militärischen Konfrontation berichten, sind Versager. Sie werden nicht in die Talkshows eingeladen, um sich wehren zu können, um aufklären zu dürfen, um die peinlichen Interessensvertreter in den geschwätzigen Runden entlarven zu können. Die aktuellen Berichterstatter müssen vor Ort bleiben und die täglichen Nachrichten gestalten. Und sie machen einen guten Job. Den Programmverantwortlichen aber sei gesagt: Es ist höchste Zeit, dass das „Fernsehen“ wieder die Vorteile nutzt, die nur dieses Medium bieten kann: Die Vorgänge vor Ort zu visualisieren und von kundigen Journalisten zu präsentieren.

Eines haben alle Talkshows über dieses Thema offenbart, und darin liegt auch ein gewisser Verdienst: Ein Großteil der deutschen Elite und Bevölkerung hat viel Verständnis für den russischen Herrscher Vladimir Putin und sympathisiert mit dessen Durchsetzung von Recht und Ordnung. Diese autoritätsgläubigen Deutschen sehen sich selbst im rechten wie im linken Lager verankert. Zwei politische Randgruppen haben sich zum Beispiel gegen wirtschaftliche Sanktionen ausgesprochen: Die Linke und die AfD, die Alternative für Deutschland, die damit deutlich gemacht hat, dass sie für Wähler, die für die westlichen Werte von Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung einstehen, keine Alternative sind. Auf der einen Seite sehen sie in wirtschaftlichen Sanktionen Eingriffe in den freien Handel, auf der anderen Seite stimmen sie gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA.

Damit gehören sie zu dem großen Teil der Deutschen, die aus schierem Antiamerikanismus Putins Verletzungen des Völkerrechts verharmlosen und in einer wirren Gemengelage verfangen sind, die Sozialismus, Russland und Antikapitalismus zusammenbindet. Sie wird in den Szenen aus der Ukraine manchmal deutlich, wenn die Demonstranten vor Lenin-Denkmälern sowohl die aktuelle russische Fahne und das rote Banner mit Hammer und Sichel schwenken. Erhard Eppler führte diese Gedankenwelt bei Anne Will exemplarisch vor. Der frühere Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission betrieb Politik immer mit hohem moralischen Pathos. Das stand zwar immer schon im Widerspruch zu seinen Taten. So jubelte er den früheren tansanischen Präsidenten Julius Nyerere zu einem Musterbeispiel für die Zukunft Afrikas hoch, während dieser mit seinem grünen Sozialismus sein Volk in die Hungersnot trieb. Ähnlich jetzt in der Talkrunde: Eppler hatte viel Verständnis für Putin, sah in der Okkupation der Krim keine Völkerrechtsverletzung und degradierte die Demonstrationen auf dem Maidan in Kiew zu einem illegalen Regierungssturz von Nazis und Chaoten.

Es ist schon erstaunlich, was die Verteidiger Putins alles übersehen. Die vermummten Bewaffneten auf der Krim ohne Hoheitsabzeichen, die die Sympathisanten für einen Verbleib der Halbinsel bei der Ukraine einschüchterten, sind für sie kein Thema. Sie nehmen Putin offensichtlich ab, als dieser anmerkte, er wisse nicht, wer das ist, denn solche Uniformen könne man in jedem Laden kaufen. Es störte sie nicht, dass der selbsternannte Befreier der Krim Sergej Axjonow, ein Waffenhändler mit Mafia-Verbindungen ist. Es stört sie nicht, dass die Abstimmung ohne unabhängige Wahlbeobachter der OSZE abgehalten wurde und zwar auf Anweisungen aus Moskau. Dies alles zu übersehen ist entweder dumm oder gefährlich. Und was qualifiziert den alternden funktionslosen Eppler dazu, so prominent über diesen die Welt verändernden Überfall Russlands aufzutreten.

Noch peinlicher wurde es immer, wenn die Vertreter der deutschen Wirtschaft versuchten für Russland und Putin Verständnis zu wecken. Fast hätte ich schon Mitleid mit dem hilflosen Mann im Kreml bekommen, der da immer wieder vom aggressiven Westen gedemütigt wurde. Wie konnten wir auch so naiv sein und Polen, die Balten, Ungarn und Tschechen, Slowaken und Balkanstaaten in die Nato aufnehmen? Das war zwar deren dringender Wunsch, weil ihre Erfahrungen mit Russland und schon aus der Zarenzeit, wie auch in den Jahren des Sowjetimperialismus tief sitzende Traumata hinterlassen haben. Aber die Wirtschaftrepräsentanten wollen uns klar machen, das wir akzeptieren müssen, dass diese Völker nur ein eingeschränktes Recht auf Selbstbestimmung haben, das dort zu enden hat, wo der russische Imperialismus beginnt? Von Iwan dem Schrecklichen bis zum Reich, das Lenin organisierte und Stalin unterjochte, dehnte sich Russland aus, schluckte dabei Völker und schuf ein Riesenreich über zwei Kontinente. Dafür wird es von vielen bewundert, aber Russland kann nicht erwarten, dass es dafür von den betroffenen Völkern auch noch geliebt und geachtet wird.

Dreimal haben wir Deutsche uns an der Unterdrückung der Nationen beteiligt, die zwischen uns und Russland eingequetscht sind. Die letzte Übereinkunft war für die Betroffenen besonders mörderisch. Zwei der blutrünstigsten Verbrecher der Geschichte, Hitler und Stalin einigten sich erst die Beute unter sich aufzuteilen, um dann auch noch übereinander herzufallen. Der eine überlebte Gott sei Dank nicht und das „Kulturvolk der Deutschen“, die ihn sogar gewählt hatten, mussten dafür einen hohen Preis zahlen. Der andere ließ sich als Sieger feiern. Während in Deutschland die große Mehrheit der Bevölkerung ihre Schuld anerkannt hat, beginnen die Nachfolger Stalins mit ihrem Schicksal zu hadern. Der Zusammenbruch der Sowjetunion sei die größte Katastrophe des letzten Jahrhunderts gewesen, lässt Putin die Welt wissen. Und alle Völker Osteuropas fürchten eine Neuauflage russischer Expansionsgelüste.

Ob die Putin-Versteher erfassen, was sie anrichten, wenn ausgerechnet Deutsche Verständnis für sein Vorgehen zeigen. Die Deutschen, die die Osteuropäer mehrfach zusammen mit den Russen unterjocht haben?  Bis heute hat sich Moskau nicht zu seinen Verbrechen bekannt. Im Gegenteil: bis zum heutigen Tag versteht sich seine Armee als Befreier. Aber die SS wurde vom KGB ersetzt. Im Nationalmuseum in Riga, der Hauptstadt Lettlands sind die Gräueltaten der beiden Herrenvölker aufgelistet. Die Deutschen haben vor allem die Juden ermordet, die Sowjets die lettische Elite und dann noch mehrere Hunderttausende in Arbeitslagern vernichtet. 1950 war die Hälfte der Letten ausgerottet. In das leere Land schickte Moskau dann vor allem Russen. Der neuen Putin-Doktrin entsprechend können die jetzt um Hilfe bitten und einen Einmarsch der russischen Armee provozieren. Wer hat also allen Grund sich zu fürchten – Putin vor der Nato, oder die Osteuropäer vor den Russen.

Was da Eckardt Cordes, der Vorsitzende des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft und Andrea von Knoop, die Vizepräsidentin der russisch-deutschen Handelskammer an Verständnis für Putin und seine mit nationalen Parolen hoch geputschte Bevölkerung verlangten, macht sprachlos. Sie bangen um ihr Geschäft, ebenso, wie die Schmuckhändler in Baden-Baden, die Nobelhotels an der französischen Riviera und die Banken in London. Sie alle wurden in den verschiedenen Sendungen gefragt, was sie von Sanktionen halten. Natürlich nichts. Sie wollen weiter an den Siegern innerhalb der russischen Gesellschaft verdienen, die dank Linientreue am Milliardenmonopoly im Russland sehr reich werden. Aber sind diese Händler die geeigneten Kronzeugen, um den Westen und seine Werte abzuqualifizieren, weil er nicht genug die Ängste Russlands berücksichtigt?

In meinen Jahrzehnten als Fernsehkorrespondent habe ich eines gelernt: Der „Wirtschaft“ sind die Menschenrechte ziemlich egal. Sie will Ruhe und Ordnung. Sie will Geschäfte machen, Geld verdienen. Früher mit den Sowjets, mit den Faschisten in Spanien, den Generälen in Lateinamerika, den Militärdiktaturen in Südkorea und Taiwan – und heute in Nordkorea oder Kambodscha. So ist für die in den Talkshows aufgetretenen Wirtschaftsvertretern die Annexion der Krim kein Völkerrechtsbruch – es ist die Heimholung ins Reich.

Glauben diejenigen, die diese Verharmlosung verbreiten selbst an diese Kreml-Propaganda? Die Wirtschaftsbosse können sich ihre Partner nicht aussuchen. Die Welt ist nun einmal nicht so demokratisch, wie sie gerne in Diplomatenkreisen gesehen wird. Die große Mehrheit der Regierungen ist vorsichtig formuliert „autoritär.“ Der Welthandel ist eine der wenigen gemeinsamen Interessen, da stören moralische Grundsätze. Aber genau deshalb ist die „Wirtschaft“ nicht geeignet, die Welt objektiv zu erklären, wie dies in den Talkshows zugelassen wurde.

Beim Zusammenbruch des Sowjetreiches 1990 hat die Ukraine sich in einer Volksabstimmung für die Loslösung von Russland entschieden. In einem Vertrag 1994 haben Russland, die USA und Großbritannien die Grenzen der Ukraine garantiert, die im Gegenzug auf die in ihrem Land stationierten Atomwaffen verzichtete. Dies wird von den Putin-Verehrern einfach ignoriert. Die Ukraine hat sich leider nicht in einen stabilen Staat mit gefestigten demokratischen Strukturen entwickelt. Sie ist ebenso wie fast alle anderen früheren Sowjetrepubliken in einem Sumpf von Korruption und staatlichem Gewaltmissbrauch versunken. Julija Timoschenko ist sicher die Letzte, die daran etwas ändern wird. Für sie wird im Westen niemand eintreten, der noch bei Verstand ist. Aber Eppler machte sie zur Kronzeugin der unverantwortlichen Opposition. Das war endgültig unter seinem Niveau.

Sicher hat der Westen Fehler gemacht. Er hat die Oligarchen aus allen Teilen der Sowjetunion hofiert um von ihren Milliarden etwas abzubekommen, eine neue Spezies, die das kommunistische Menschenbild und der im Osten praktizierte Staatsmonopolkapitalismus geboren hat. Wir haben sie nicht ausgeladen, wenn sie Fußballvereine kauften, Nobelviertel besetzten, sich in Schickimicki-Skiorte einkauften. Wir hätten ihnen viel früher zeigen müssen, dass sie Aussätzige in der Wertewelt demokratischer Staaten sind. Nach bald hundert Jahren seit Lenins Machtübernahme, nach Exzessen von Gewalt und Unterdrückung sind die ehemaligen Sowjetgebiete weit entfernt von einer verantwortungsbewussten Zivilgesellschaft.

Putins Umgang mit der Krim zu akzeptieren, heißt, sich mit dieser unzivilisierten Politik abzufinden. Natürlich hätte es einen Weg gegeben, die Krim mit Russland zu vereinen, wenn dies die Mehrheit der Bevölkerung wirklich wollte. Eine Volksabstimmung ohne Bedrohung durch russisches Militär, überwacht von Wahlbeobachtern der OSZE,  Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und mit einem garantierten Minderheitenschutz für Tataren und Ukrainern, die weiterhin auf der Krim bleiben wollten, hätte wahrscheinlich auch zu einem Anschluss der Krim an Russland geführt. Aber das hat Putin offensichtlich noch nicht einmal in Erwägung gezogen. Er ist eben nicht Präsident eines Rechtsstaates, eines Landes der freien Presse und Meinungsäußerung, der unabhängigen Gerichte und der sozialen Marktwirtschaft. Das hat der Westen gerne übersehen, zum Beispiel, als er Russland und Putin in den Kreis der G8 aufnahm. Zu fremd waren unserer Tagespolitik die Konflikte in Transnistrien, in Südossetien, Abchasien. Den Vernichtungskrieg in Tschetschenien stuften wir gern als einen Kampf gegen Islamisten ein, und wer kennt schon Dagestan. Überall dort setzt Russland seine Interessen mit Waffengewalt durch und nicht immer handelt es sich dabei um innere Angelegenheiten.

„Wir wollen doch nur die gleichen Lebensbedingungen und Rechte haben, wie ihr in Westeuropa“ schrieb eine ukrainische Journalistin. „Warum helft Ihr uns nicht dabei?“ Ja, das ist eine berechtigte Frage, warum fühlen sich so viele Deutsche von einem autoritären Russland angezogen? Warum schimmerte in allen Sendungen ein latenter Antiamerikanismus durch? An der NSA-Bespitzelung alleine kann das nicht liegen, denn das was in der Krim-Krise durchschimmert, ist das gebrochene Verhältnis Deutschlands zur Freiheit und die ungebrochen tiefe Sehnsucht nach Ordnung.

Nach diesen Talkshows und blinden Russland-Bekenntnissen rechter wie linker Politiker und Wirtschaftsbossen kann ich den Osteuropäer nur noch raten, sich bei ihrem Kampf um Freiheit nicht auf die Deutschen zu verlassen, die in der geografischen Mitte Europas Schwierigkeiten haben, ihre politische Orientierung eindeutig zu definieren. Die alten Demokratien weiter im Westen bieten da mehr Schutz und Sicherheit.

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Achse des Guten.


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