07. Juli 2014

Fluglärm Betroffene zu Teilhabern machen

Sind steigende Immobilienpreise ein Grund zur Entwarnung?

Große Investitionsprojekte stoßen zunehmend auf den Widerstand der Bewohner im unmittelbaren Bauumfeld. Ob es sich nun um Flughäfen, Windkraftanlagen oder Fernleitungen für Strom handelt, viele Projekte werden durch Anwohnerwiderstand verzögert oder gar verhindert.

Jetzt wird in der „Welt“ von einer Untersuchung berichtet, die Befürchtungen vieler Anwohner, die Auswirkungen der Großprojekte würden zu Lasten der Preise ihrer Immobilien gehen, seien unberechtigt, weil nachgewiesen werden konnte, dass im Zuge des Baus von Flughäfen und Windkraftanlagen keine Wertverluste beobachtbar seien. Im Gegensatz dazu habe sich gezeigt, dass die Immobilienpreise infolge der Investitionen sogar gestiegen seien. Nicht näher eingegangen wird auf die Frage, inwiefern neben dem Einfluss der Investitionsprojekte auch andere Determinanten der Immobilienpreisentwicklung berücksichtigt wurden. Ganz unabhängig davon ist dieses Untersuchungsergebnis kein Beleg dafür, dass der Widerstand der Bevölkerung ohne Substanz sei. Ein Anstieg der Immobilienpreise mag Menschen für die Einschränkung der Lebensqualität teilweise kompensieren, ist jedoch keine Garantie für einen echten Interessenausgleich, der jeden einzelnen Betroffenen vom Opponenten zum Befürworter derartiger Projekte macht. Pragmatischer wäre hingegen, die Betroffenen direkt zu Teilhabern der wirtschaftlichen Gewinne von Großprojekten zu machen, indem man sie nach Maßgabe objektiver Belastungskriterien aus den Überschüssen entschädigt. Zu oft werden die Betroffenen mit dem Rückgriff auf für den einzelnen oft nicht zufriedenstellende Belastungsgrenzwerte oder Kostenübernahmen von Schutzmaßnahmen abgespeist. Darüber hinaus gehende Belastungen bleiben ohne Kompensation.

Kein Wunder, dass viele Projekte verzögert werden, sich aufgrund zusätzlicher Emissionsschutzmaßnahmen verteuern oder ganz scheitern, wenn die Gewinne nicht fair, den Kosten angemessen, verteilt werden.

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Liberalen Instituts.


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