08. September 2014

Streifenwagen Keine Wirtschaftlichkeitsberechnungen

Die Fahrzeuge der Polizei fahren nur selten

In den letzten Wochen konnte man lesen, dass die Polizei in einigen Bundesländern ihren Fuhrpark verkleinern will. Ein Teil der Streifenwagen sei entbehrlich und könne abgeschafft werden. Daraufhin gab es viel Empörung in den Leserbriefspalten der Medien. Die Polizei komme ohnehin nur mit großer Verspätung, wenn man sie mal brauche. Wenn sie jetzt noch einen Teil ihrer Autos einspare, werde alles noch viel schlimmer. Da stellt sich doch die Frage, ob hier tatsächlich aus finanziellen Gründen an der Sicherheit der Bürger gespart werden soll.

Nun muss man wissen, dass die Polizei in allen Bundesländern über einen stattlichen Fuhrpark verfügt. In den größeren Bundesländern sind das jeweils mehrere Tausend Fahrzeuge, ein ganz schöner Kostenblock. Die Fahrzeugflotte muss regelmäßig erneuert werden, hinzu kommen die Kosten für Wartung und Reparatur. Da lohnt es sich schon, den Fuhrpark auch nur geringfügig zu verkleinern. Andererseits ist bekannt, dass Fragen der Ausrüstung, seien es Waffen, Uniformen oder eben Kraftfahrzeuge, einen hohen Stellenwert innerhalb der Polizei haben.

Die für die Ausstattung der Polizei verantwortlichen Innenministerien der Länder geben so schnell nichts preis, das aus polizeitaktischen Gründen irgendwann einmal benötigt werden könnte.

Die Fahrtenbücher wurden ausgewertet

Worauf gehen nun die Einsparüberlegungen in einigen Bundesländern zurück, welche Fakten liegen ihnen zugrunde? Nun, in den betreffenden Bundesländern wurden die Fahrtenbücher der Polizeifahrzeuge über einen repräsentativen Zeitraum ausgewertet, um die Auslastung des polizeilichen Fuhrparks zu ermitteln. Dabei wurde ein großzügiger Maßstab angewandt. Die Auslastung der Fahrzeuge wurde nicht nach ihrer Nutzung in Stunden und Minuten, sondern nach der jeweiligen Nutzung an halben Tagen (bis zwölf Uhr; nach zwölf Uhr) erfasst. Danach galt die Auslastung als gegeben, wenn das Fahrzeug einmal in der jeweiligen Tageshälfte bewegt worden war, wobei die dienstliche Notwendigkeit der Nutzung unterstellt wurde. Die Nutzung eines Fahrzeugs von 11:50 Uhr bis 12:10 Uhr galt damit als Vollauslastung an beiden Halbtagen. Die Nutzung an Wochenenden und Feiertagen wurde nicht in die Untersuchung einbezogen.

Die Auswertungen der Fahrtenbücher ergaben, dass die Polizeifahrzeuge trotz der großzügigen Berechnungsweise in erheblichem Umfang nicht ausgelastet waren. Der Überhang an Fahrzeugen bewegte sich bei den Funkstreifenwagen in einem Rahmen zwischen zehn und 25 Prozent. Bei den Motorrädern der Polizei ergaben sich noch größere Überhänge. Im untersuchten Zeitraum wurde eine Auslastung der Motorräder von wenig mehr als zehn Prozent festgestellt. Rund 20 Prozent der Motorräder wurden im fraglichen Zeitraum überhaupt nicht bewegt.

Die Polizeidienststellen sollten selbst über ihren Fuhrpark bestimmen können

Im Ergebnis soll die Fahrzeugflotte der Polizei in den betroffenen Bundesländern um fünf Prozent verringert werden, ohne dass die Mobilität der Polizei dadurch eingeschränkt wird. Die eingesparten Mittel sollen für andere polizeiliche Aufgaben verwendet werden. Bisher wird die Ausstattung der Polizei mehr oder weniger starr vom Innenministerium des jeweiligen Bundeslandes festgelegt. Vorzuziehen wäre es, wenn die einzelnen Polizeidienststellen, die ja ihren Bedarf am besten kennen, den Umfang ihrer Ausstattung mit Fahrzeugen weitgehend selbst bestimmen könnten. Im Rahmen eines Budgetierungsmodells dürfte dies zu mehr Wirtschaftlichkeit führen.

Umfassende Wirtschaftlichkeitsberechnungen gibt es bisher nicht

Angesichts des enormen Beschaffungsbedarfs müssten die Innenministerien überdies eine derzeit nicht vorhandene Datengrundlage schaffen, um Wirtschaftlichkeitsberechnungen zu allen Fragen der Mobilität der Polizei durchführen zu können. Diese Wirtschaftlichkeitsberechnungen müssten alle Bedarfe und Kostenblöcke berücksichtigen. Auf der Grundlage dieser Berechnungen könnte dann über Kauf oder Leasing der Fahrzeugflotte, über kürzere oder längere Leasingzeiträume, über eine einheitliche Flotte oder über verschiedene Autos für unterschiedlichen Bedarf rational entschieden werden.

Diese Vorgehensweise würde zu einem Effizienzgewinn bei der Polizei führen und wäre sicherlich im Interesse der steuerzahlenden Bürger. Und vielleicht würde sich durch ein optimiertes Flottenmanagement sogar eine Leistungssteigerung bei der Polizei ergeben, so dass diese in Zukunft schneller als bisher vor Ort erscheint.

Carl Frieden schreibt regelmäßig in Claus Vogts Börsenbrief „Krisensicher Investieren“.


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