08. April 2015

Die griechische Tragödie Die Euro-Illusion

Marxistische Versprechungen mit verheerenden Folgen

Dossierbild

Es entwickelt sich zu einer unendlichen Geschichte: der Euro und Griechenland. Seit nunmehr fünf Jahren sind die Euro-Gläubigen bereit, alles Erlaubte und Unerlaubte zu unternehmen, um die Griechen in der gemeinsamen Währung zu halten, und seit mindestens zehn Jahren beweisen die Griechen, dass sie die Verpflichtungen, die sie damit eingehen, nicht erfüllen können.

An diesem Beitrag schreibe ich seit circa zwei Wochen. Immer wieder habe ich damit aufgehört, weil die Meldungen besagten: Beim nächsten Treffen der Finanzminister wird es eine Entscheidung geben. Auf die habe ich dann gewartet. Aber dann hieß es, erst das Treffen von Ministerpräsident Alexis Tsipras mit der deutschen Kanzlerin soll Klarheit bringen. Dann wurde für Montag, den 30. März, eine endgültige Reformliste aus Athen angekündigt, die die Grundlage einer Entscheidung für die 19 Finanzminister der Euro-Gruppe sein würde.

Heute, am 2. April, an dem ich mich entschlossen habe, keine weiteren Ankündigungen abzuwarten, gibt es kein aktuelles Datum mehr, wann den Griechen wieder eine Tranche der ausstehenden Milliarden ausgezahlt wird und wie die Bedingungen dafür aussehen müssen. Dafür sind seit dem 1. April die Zeitungen voll vom Ausstieg Peter Gauweilers aus der CSU, weil er sich dem wankelmütigen Horst Seehofer, zur Zeit so eine Art Alleinherrscher in Bayern, nicht unterwerfen will und wie eh und je bei seiner Haltung bleibt, dass der Euro im Allgemeinen und die sogenannten Griechenland-Rettungen im Besonderen Europa mehr schaden als nutzen.

Der Ausstieg des bayerischen Urgesteins Gauweiler aus der CSU ist einer der vielen politischen Kollateralschäden, die eine breite Spur durch die europäische und deutsche Politik geschlagen haben. Neue nationale und linksradikale Parteien haben in den meisten Staaten Europas Zulauf und zerstören so die traditionellen Konstellationen von Konservativen und Sozialdemokraten mit einigen kleineren Ergänzungen, die mal mehr liberal, mehr grün oder regional geprägt waren. Diese Erosion und Radikalisierung der politischen Landschaft bedroht meines Erachtens die Idee einer gemeinsamen europäischen Zukunft mehr als die Entscheidung, ob Griechenland im Euro bleibt oder nicht.

Der ebenso inhaltlich wie taktisch falsche Satz der Angela Merkel: „Scheitert der Euro, scheitert Europa“  beinhaltet doch auch, dass die kommunistische Tsipras-Regierung gerade machen kann, was sie will. Unsere Kanzlerin und mit ihr alle Berufseuropäer werden die Griechen wieder mit Geld füttern. Irgendeine Begründung werden sie schon finden, dass das Reformprogramm, das schlussendlich irgendwann vorgelegt wird, doch akzeptabel ist. So viele Beleidigungen und antideutsche Tiraden kann die herrschende Clique in Athen gar nicht ausstoßen, dass sie damit Frau Merkel aus der Balance bringen könnte.

Der nicht auf die wissenschaftlichen Auseinandersetzungen über die Aufgabe von Notenbanken und internationale Währungspolitik spezialisierte Wähler hat längst den Überblick verloren, über welche Möglichkeiten die Kommission in Brüssel und die Europäische Zentralbank in Frankfurt verfügen, um den Griechen doch noch einige Milliarden zukommen zu lassen. Die Vorgabe der Kanzlerin lässt da keinen anderen Schluss zu. Käme es tatsächlich zu einem Exit der Griechen, aus Versehen oder gewollt, wäre laut Frau Merkel Europa gescheitert, was aber nicht der Fall sein wird. Aber ihre Politik hätte sich als falsch erwiesen – und das wird sie nicht zulassen. Vorher ist sie bereit, eherne Grundsätze ohne Zögern zu opfern. Sie hat die Maastricht-Verträge gebrochen, das Verantwortungsprinzip und die Haftung für das eigene Handeln, die Grundlagen jeder Marktwirtschaft geopfert. Sie hat alle stabilitätsbewussten deutschen Währungsfachleute von Ex-Bundesbankchef Axel Weber über den stellvertretenden EZB-Bankpräsidenten Otmar Issing bis zu EZB-Chefökonom Jürgen Stark im Regen stehen lassen, wenn es darum ging, das Versprechen umzusetzen, dass der Euro genauso stabil sein werde wie einst die D-Mark.

Die Jahrzehnte vertretene Position der bürgerlichen Parteien, dass neben der staatlichen Rente die Arbeitnehmer sparen sollten, um sich eine zweite Säule für die Altersversorgung aufzubauen, hat die Kanzlerin aufgegeben und diejenigen, die dem Rat gefolgt waren, kalt enteignet. Keine Bevölkerungsgruppe in Deutschland wird für die griechischen Rettungsträume so abkassiert wie die Sparer, die den Mittelstand bilden. Berufsgruppen, die sich auf Lebensversicherungen verlassen mussten, sehen sich jetzt Jahr für Jahr einem Absinken ihres Lebensstandards gegenüber, den sie nicht mehr beeinflussen können. Diese Enteignung war schlimmer als die Vermögensabgabe, die die Grünen im letzten Wahlkampf gefordert haben. Aber sie wurde nicht in einem Wahlprogramm angekündigt, sie wurde einfach vollzogen.

Die langfristigen Folgen einer falschen Währungspolitik sind selten bis überhaupt nicht ausschlaggebend für Wahlentscheidungen. Und so wird von der Mehrheit der Deutschen kaum wahrgenommen, dass der Euro zu einer Weichwährung verkommen ist, mit all den langfristigen Konsequenzen. Noch vor 20 Jahren wäre es undenkbar gewesen, den Deutschen zu erklären: Aus Solidarität mit den Südeuropäern überlassen wir die Geldpolitik nicht mehr der Bundesbank, sondern übergeben sie der italienischen Notenbank. Das hätte kein Politiker, der so etwas gefordert hätte, überlebt.

Nun, die EZB wird nicht nur vom Italiener Mario Draghi geführt, sondern sie setzt weitgehend die Geldpolitik eines Staates mit einer schwachen Währung um, ist also italienisiert. Das hat Folgen. Seit der Erfindung des Geldscheins besteht dessen Wert nur aus dem Vertrauen, dass die Summe, die auf dem gedruckten Papier steht, auch das wert ist, was sie vorgibt. Jeder Schein, den die EZB herausgibt, wird oben rechts von Mario Draghi mit dessen Signatur garantiert. Das Vertrauen der Finanzwirtschaft, die in US-Dollar abrechnet, in diese Unterschrift ist seither um circa 20 Prozent gefallen. Einer der Gründe: Draghi hat sich entschlossen, ganz im Sinne der Rettungsphilosophie der Kanzlerin, jeden Monat weitere 60 Milliarden Euro-Geldscheine mit seinem Namen in Umlauf zu bringen. Das soll weitergehen, bis eine Billion gedruckt sind, und da dagegen nichts einen Wert hat, außer dem Papier, auf dem es gedruckt ist, bleibt der Wechselkurs des Euros anfällig und tendiert dazu, billiger zu werden.

Mit dieser Währungsphilosophie haben all die Staaten ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten, die zu hohe Arbeitskosten und zu hohe Staatsausgaben zugelassen hatten. Statt die Ein- und Ausgaben im eigenen Land in Einklang zu bringen, haben sie halt abgewertet. Vielleicht erinnern sich noch einige ältere Leser an die Zeit, in der die Nullen auf Franc- und Lira-Scheinen immer mehr und die Geldscheine immer größer wurden, bis es wieder zu einer Währungsreform kam und das Ganze von vorne anfing. Da die Abwertung innerhalb der Euro-Gruppe nicht mehr möglich ist, will Draghi mit seiner Euro-Schwemme die Wirtschaft in den südeuropäischen hoch verschuldeten Staaten wieder ankurbeln.

Aber, und das wird verdrängt, weil die Profiteure darüber nicht gerne reden – der Euro gilt auch in Nordeuropa, und da wäre eher eine Aufwertung der Währung fällig. Die Geldpolitik der EZB dient somit Staaten mit geringer Verschuldung mehr als dem Süden.

Für die deutsche Exportwirtschaft ist der schwache Euro ein Segen. Das Geschäft brummt. Im Innenverhältnis zu unseren Kunden in Italien, Frankreich und Griechenland ändert sich nichts. Die haben keinerlei Vorteile, um auf dem großen deutschen Markt billiger anbieten zu können. Und die Deutschen haben vor allem international große Vorteile gegenüber den Dollar-Staaten. Und so bedient sich Deutschland der darbenden Bevölkerung im Süden, ermuntert qualifizierte Jugendliche zur Auswanderung nach Deutschland, verstärkt seine Marktpräsenz, verhält sich unbewusst oder bewusst so wie eine Kolonialmacht. Freunde machen wir uns damit nicht. Um es klar zu sagen: Deutschland ist nicht schuld an dieser Entwicklung. Das sind und bleiben die Staaten selbst, die über ihre Verhältnisse gelebt haben, aber Deutschland nutzt die Vorteile, die ihnen Draghi verschafft, unbekümmert aus und will dafür auch noch gelobt werden. Eine falsche Währungspolitik rächt sich aber immer – wenn auch erst langfristig.

Eine Fehlentwicklung wird jetzt schon bemerkt und kritisiert, wenn auch nicht mit Hinweis auf die Währungspolitik. Was wir in Deutschland zur Zeit erleben, ist eine zunehmende Kluft zwischen den oberen und den unteren Einkommensschichten. Diese Kluft war schon immer, nicht zuletzt wegen der steuerlichen Schonung von Immobilienbesitz,  in Südeuropa ziemlich groß. In Skandinavien, Mitteleuropa und damit auch in Deutschland prägte ein solider Mittelstand die Gesellschaft. Der aber wird gerade der EZB-Euro-Rettungspolitik geopfert. Dabei ist die Enteignung der Sparer nur ein wenn auch besonders hinterhältiger Aspekt. Noch schlimmer sind die Auswirkungen der hunderten von Milliarden Euro, die die EZB druckt.

Diese Gelder sollen den Banken zur Verfügung gestellt werden, damit diese wieder Kredite für wirtschaftliche Aktivitäten vergeben. Aber das ist die Theorie: Ein Unternehmen wird nur investieren, wenn es auch ein Produkt hat, das auf dem Markt verkauft werden kann. Südeuropa, vor allem aber Griechenland, hat das Problem, dass es kaum noch eine international wettbewerbsfähige Industrie besitzt. Und wer immer Geld für eine erfolgsversprechende Investition braucht, findet schon zur Zeit genügend Finanziers bei unvorstellbar niedrigen Zinsen.

Irgendwo habe ich das treffende Bild gelesen: Die Pferde (Märkte) stehen schon bis zu den Knien im Wasser (Geld) und saufen nicht und jetzt werden die Schleusen erst richtig geöffnet. Das ehemalige Mitglied des Sachverständigenrates der Wirtschaft Beatrice Weder di Mauro beschrieb die Folgen der Geldschwemme so: Das ist wie wenn es in einem überfüllten Pub Freibier gibt. Die ersten drei Reihen an der Theke haben davon einen Vorteil, die, die hinten stehen, bekommen nichts mehr ab.

Die Geldschwemme der EZB landet bei denen, die es sich leisten können, in den boomenden Aktienmarkt einzusteigen, der von einer Rekordhöhe zur anderen eilt, und die trotzdem nicht darben, sollte die Blase platzen. Eine Alternative für die Kapitalbesitzer ist es, das Geld in den Immobilienmarkt zu investieren, wozu die niedrigen Zinsen verführen, wobei die Nachfrage in den teuren Innenstadtlagen gute Renditen verspricht. Der Facharbeiter, der durch Sparen und Fleiß noch vor Jahren zu Wohnungseigentum kommen konnte, hat keine Chancen mehr. Er kann nur zusehen, wie seine Ersparnisse dem Mythos „Euro-Rettung“ geopfert werden.

Es ist schon ziemlich paradox, was sich da gerade abspielt: Die etablierten Parteien in Europa unterstützen die Geldschwemme und verleugnen die sich daraus ergebenden negativen Folgen. Niemand profitiert später politisch davon so sehr wie die Linken. In Gesellschaften, in denen der Unterschied zwischen Arm und Reich groß ist, haben sie immer bessere Chancen mit ihrer marxistischen Wirtschaftstheorie als in Staaten, in denen die Menschen das Gefühl haben, dass sie am Wirtschaftswachstum teilnehmen. Völlig absurd wird es, wie wir es zur Zeit fast täglich irgendwo lesen können, dass dann die Linken, bis weit in die Sozialdemokratie hinein, abwechselnd den Neoliberalismus, den Kapitalismus oder die Märkte für die Spaltung der Gesellschaft und die Verarmung in Südeuropa verantwortlich machen. Dabei ist das genaue Gegenteil der Fall:

Weil die Prinzipien der Neoliberalen, die auf dem Verantwortungsprinzip und der Rechtssicherheit beruhen, missachtet wurden; weil sich die Märkte dank eines starren Wechselkurses nicht mehr anpassen können; weil staatliche Garantien für marode Banken die Grundlagen des Kapitalismus zu einer Parodie verkommen lassen, deshalb sind Millionen von Europäern in Not geraten, deshalb ist Griechenland zu einem Sozialfall verkommen.

Zu der Euro-Tragödie gehört auch der Widersinn, dass ausgerechnet die Politiker, die in Europa fest auf dem Boden der Marktwirtschaft, der Rechtssicherheit und der Vertragstreue stehen, von den Euro-Träumern zu Aussätzigen gestempelt werden. Peter Gauweiler ist der jüngste Fall. Er zeigt mit seiner Begründung des Ausstiegs, wie absurd sich die Euro-Rettungsparteien verhalten. Nicht er habe seine Meinung geändert, sondern seine Partei, begründet er seinen Schritt. Das Gleiche lässt sich von Frank Schäffler sagen, der eine Mitgliederbefragung in der FDP erzwungen hatte. Nicht er hat die liberalen Marktprinzipien verleugnet, sondern seine FDP, die unbedingt in der Regierung bleiben wollte. Und es ist kein Zufall, dass die CDU-Parlamentarier, voran Klaus-Peter Willsch, die gegen die verantwortungslose Währungspolitik stimmten, allesamt zum marktwirtschaftlichen Flügel der Union gehören.

Ihre Abstrafung in den Parteien wird mit allerlei Bösartigkeiten verknüpft. So wird der Eindruck erweckt, als seien sie nicht so gute Europäer, tendierten zum Sektierertum und so weiter. Dabei wären diese Politiker ein Garant dafür, dass das Griechenland- und das Euro-Thema nicht von nationalen und antidemokratischen Gruppierungen missbraucht werden, die eher – um es vorsichtig zu formulieren – einen Staat wollen, der den Poujadisten in Frankreich und den Peronisten in Argentinien ähnlich sieht. Selbst, dass diese Gruppierungen in ganz Europa großen Zulauf haben, hält die etablierten Parteien nicht von ihrer zerstörerischen Politik ab.

Längst haben die Griechen begriffen, dass diese „alternativlose Euro-Rettung“, wie sie von der deutschen Kanzlerin betrieben wird, für sie viele Spielräume eröffnet. Sie können ihre widersprüchlichen Versprechungen und Drohungen ungestraft betreiben, Europa in Atem halten und wissen: Irgendwie wird das schon geregelt, die Kanzlerin hat ja gesagt: Der Euro ist, so wie er ist, alternativlos. Und so sehr Angela Merkel als Hassfigur in Athen aufgebaut wurde, so sehr wird sie von den Linken als Garant für ihre Spielchen eingeordnet. Darüber kursiert schon ein Bonmot in Athen, das fälschlicherweise als Witz verstanden wird, weil danach gern gelacht wird: Das lautet: „Was haben Alexis Tsipras und Angela Merkel gemeinsam: Sie waren beide in ihrer Pubertät im kommunistischen Jugendverband für Propaganda zuständig.“

Was immer Griechenland jetzt an Reformen verspricht, damit wieder Geld fließt, wie immer das politische Tauziehen zwischen dem kommunistischen „Jugend-übt-Verein“ in Athen und den „Europa-ist-der-Euro-Traumtänzern“ in Brüssel ausgeht, solange da zwei ideologisch gesteuerte Gegner aufeinandertreffen, wird sich an der Misere vieler Millionen Europäer nichts ändern, die durch eine unverantwortliche Schuldenpolitik ihrer Regierungen und eine falsche Währungspolitik durch den Rost gefallen sind.

Bleiben wir beim Beispiel Griechenland: Wer wird in einem Land sein privates Geld investieren, wenn es kein Kataster gibt, in dem sein Eigentum abgesichert wird? Wer wird sich in Griechenland einkaufen, wenn eine kommunistische Regierung mit Teil- und Ganzverstaatlichung droht? Wie will Griechenland seine Produkte verkaufen, die dank einer überteuerten Währung auf den Weltmärkten nicht konkurrenzfähig sind?

Warum soll in Griechenland ein Landwirt seine Äcker wieder bestellen, wenn Obst, Tomaten, Lammfleisch, Muscheln und so weiter billiger sind, wenn sie im Ausland gekauft werden? Wer fühlt sich in einem Land wohl, in dem eine Regierung jetzt sogar Touristen zu Steuerjägern umfunktionieren will?

Gehen wir einmal davon aus, es würde eine griechische Regierung eine funktionierende Verwaltung mit einem funktionierenden Steuer- und Abgabesystem schaffen – und das alles ohne Korruption. Dann bliebe immer noch die Wettbewerbsfrage ungelöst. Bleibt Griechenland im Euro, müsste es seine Kosten, also Preise und Löhne, etwa um 40 bis 50 Prozent senken, damit die Fabriken, die nach Bulgarien abgewandert sind, wieder zurückkommen: Es müsste also innerhalb des Euro abwerten, oder aber es müsste den Euro verlassen und dann die neue Währung entsprechend abwerten. In beiden Fällen aber hat das Land nur eine Chance, wenn seine Gläubiger gleichzeitig einem Schuldenschnitt zustimmen und auf das Geld verzichten, das sowieso weg ist.

Von all dem ist aber nichts in Sicht – sondern wir haben eine kommunistische und nationalistische Regierung, die all die marxistischen Illusionen weckt, die schon viele Staaten ausprobiert haben – mit langfristig verheerenden Folgen.

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