29. September 2017

Bedingungsloses Grundeinkommen Der Volksglaube

Individuum oder Masse?

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Bildquelle: shutterstock Aberglaube: Wohlstand durch Bedingungsloses Grundeinkommen

Ein Volks- oder Aberglaube entspringt oft dem Wunsch, Unbekanntes, Unangenehmes und Bedrohliches zu bannen oder Glück herbeizuführen – beides durch Beschwörungen und andere rituelle Handlungen. Typisch dafür ist, dass auf das korrekte In-Zusammenhang-Stellen von Ursache und Wirkung verzichtet wird. Auch deren falsche Verknüpfung tut dem Glauben an die Machbarkeit keinen Abbruch.

Zu diesem Vergleich gelangt unweigerlich, wer sich mit den Texten und Argumentarien für ein Bedingungsloses Grundeinkommen befasst: Es sind Herbeirufungen von Geist-Realitäten, die weder auf wirtschaftliche Fakten noch auf historische Erfahrungswerte angewiesen sind. Es ist die ungenießbare, aufgewärmte und tödliche Zaubermixtur, deren Rezept da lautet: die einen durch Staates Gnaden auf Kosten der anderen zu füttern. In der Folge und ohne den Anspruch, der Komplexität des Themas gerecht zu werden, einige der gängigsten Glaubenssätze der Befürworter eines „besinnungslosen Grundeinkommens“.

Der Glaube an die Heilwirkung eines BGE ist zuallererst der Glaube, Arbeit sei Leid, der Arbeitgeber also stets potentieller Leid-Lieferant und daher Ausbeuter. Nur eine Arbeit, die auch Berufung sei und Spaß mache, sei menschenwürdig. Falsch. Fragen Sie mal den großen Berufenen der Literatur, Hemingway. Auf die Frage, warum er in Kriegen und anderswo stets das Leben riskiere, antwortete er sinngemäß: Weil da jeden Tag und jede Nacht die Wahrscheinlichkeit bestehe, getötet zu werden – und nicht mehr schreiben zu müssen. Tatsache ist: Arbeit kann Spaß machen, muss aber nicht und tut es garantiert nicht immer. Es ist Überwindung, Disziplin, Wissen, Können, Meisterschaft und im besten Fall Erfolg, der sich buchstäblich auszahlt, oder solcher, der sich im „Hindurch“ dessen, der geschaffen und es geschafft hat, bemisst.

Der Glaube an ein BGE ist der Glaube, Leistung bedeute unweigerlich das Anrecht auf Lohn. Falsch. Nur wer eine Leistung erbringt, für die andere zu zahlen bereit sind, wird dafür auch einen Lohn erhalten. Egal, welche Motive man den Befürwortern eines BGE unterstellt: Die Antwort auf die Frage, was denn sei, wenn die Produkte der durch ein BGE befreiten Menschen im Rahmen des prognostizierten „kreativen Schubs“, ihre Innovationen, Erkenntnisse und Ideen auf keine Nachfrage treffen, also schlicht nicht verkauft werden, bleiben sie schuldig. Kaufzwang für Kunst? Sortiments-Befehl für unbrauchbare Erfindungen?

Es ist der Glaube, dass der Unternehmer die Lohnhöhe bestimme und daher Ausbeuter oder Menschenfreund sei. Falsch. Es sind der Staat und die Konsumenten, die die Löhne bestimmen. Die Löhne sind Teil des Preises der Produkte. Je höher die Nettolöhne und je höher die Abgaben für staatliche Zwangsversicherungen, desto höher der Preis der Produkte. Je teurer die Produkte, desto weniger werden sie gekauft. Und dann? Preis-Diktat? Verlustzwang? In dieser Logik muss der BGE-Befürworter, um glaubhaft zu sein, sein Brot, sein Fleisch und seinen Käse, ungeachtet ob frisch oder bereits schimmlig und um der sozialen Gerechtigkeit willen schon heute bei jenen Händlern kaufen, die die höchsten Löhne zahlen und daher am teuersten sind.

Oder andersherum: Es ist der Glaube, dass via BGE sogenannt niedrigere Arbeit dann besser bezahlt würde. Das mag vorübergehend richtig sein und vor allem: Keiner hat grundsätzlich etwas dagegen, wenn die Putzfrau mehr verdient oder der Gabelstaplerfahrer. Wenn aber die Produkte dann entsprechend teurer und weniger werden oder gar nicht mehr gekauft werden von den Kunden, dann wird die Putzfrau nicht nur weniger Lohn, sondern keinen Job mehr haben und durch einen Roboter ersetzt. Will sie ein über das BGE hinausgehendes Einkommen haben, wird sie sich zu einem Preis, den die Leute zu zahlen bereit sind, schwarz verdingen. Was dann? Roboter-Verbote oder -Strafen (wie es das heute in der Schweiz schon gibt im Fall der von den Kunden beim Großverteiler selbst bedienten Scanner-Zahlstellen, 10.000 Franken pro Monat und Zahlstelle). Mehr Kontrolleure gegen Schwarzarbeit?

Es ist der Glaube, Unternehmer seien raffgierige, habsüchtige Streber nach maximalem Besitz, während der Angestellte eine Art Sklavenstatus frei von Erfolgsgedanken und materiellem Erfolg innehabe. Falsch. Unternehmer sind zuallererst Menschen, die hart arbeiten, die das, was sie erarbeiten, nicht verbrauchen, sondern sparen, und die mit dem Ersparten dann voll ins Risiko gehen, Werkzeuge und Maschinen kaufen und etwas herstellen, von dem sie zu Beginn nicht wissen können, ob und in welchen Mengen es von Kunden nachgefragt werden wird. Ohne sie gibt es keine Arbeitsplätze. Ohne sie könnten Menschen nicht bei minimalem Risiko ein Einkommen erzielen. Angestellte müssen nicht wie der Unternehmer zwingend sparen, sondern können das Einkommen sofort verkonsumieren. Ebenso wenig müssen sie, um bezahlt zu werden, erst den Verkauf der hergestellten Produkte abwarten. Sie erhalten ihr Geld pünktlich zum Monatsende und ungeachtet des Geschäftsgangs. Dies als Gier und Ausbeutung zu bezeichnen, ist entweder Dummheit oder niedrige, boshafte List zur Neidbewirtschaftung.

Es ist der die Freiheit, die menschliche Natur und jede ökonomische Gesetzmäßigkeit ignorierende Glaube, Unternehmernaturen könnten zu reinen Menschenfreunden gemacht werden und würden auch dann Unternehmen gründen und betreiben, wenn die Abgabenlast immer höher, die Gewinne immer kleiner, die Regulierungen immer atemberaubender, die unternehmerische Freiheit immer beschränkter würde. Falsch. Es mag solche Idealisten geben. Die Mehrheit allerdings würde es sein lassen. Oder es anderswo versuchen. Was dann? Unternehmensgründer und -führer Staat, Abwanderungsstrafen, Schließ-Verbote?

Es ist der Glaube, Unternehmen beziehungsweise die von ihnen geschaffenen Arbeitsplätze hätten eine Art Selbstfindungs-Labore für die Menschen zu sein und würden mittels eines BGE auch dazu werden. Try and error – wenn der Job Spaß macht, bleibe ich, wenn nicht, dann schmeiß ich ihn. Bin ja dank BGE nicht darauf angewiesen, und die Unternehmen werden auf Knien um meine Arbeitskraft betteln. Falsch. Ein Unternehmer hätte durch hohe Personalfluktuation hohe Kosten und wird unter dem Regime eines BGE umso genauer prüfen, wem er die zu vergebende Arbeitsstelle anvertraut. Sicher nicht dem, der in den letzten zwölf Monaten fünf Jobs ausprobiert hat. Was dann? Anstellungszwang? Ausländer-Arbeitsverbote?

Es ist der Glaube, technischer Fortschritt führe diesmal via Digitalisierung garantiert zu Arbeitslosigkeit. Falsch. In dieser Logik wären jene Gesellschaften die wohlhabendsten, die in der Vergangenheit und aktuell den geringsten technischen Fortschritt zugelassen hätten. Oder anders herum: Die industrielle Revolution, die Automatisierung hätten nicht zu mehr, sondern zu weniger Wohlstand und zu Völkerheeren von Arbeitslosen geführt. Tatsache ist: Vieles ist heute noch nicht klar. Ebenso wenig das Tempo der Veränderungen, wie auch die sich dadurch eröffnenden Alternativen, die sich verändernden Bedürfnisse der Menschen und die möglichen neuen Bereiche des Wirtschaftens, Wagens und Arbeitens. Tatsache ist: Es gibt heute nicht weniger Arbeit aufgrund der Automatisierung. Es gibt aber immer weniger bezahlbare Arbeit – dies dank der staatlich sich stets erhöhenden Abgabenlast.

Es ist der Glaube, die Ungleichheit zwischen arm und reich, die zunehmende Hektik, der Stress und die daraus resultierenden Krankheiten seien dem Kapitalismus geschuldet und könnten mit dessen staatlicher Zähmung und via BGE aus der Welt geschafft werden. Falsch. Denn: Alle vorhandene Ungleichheit und das Schlechtergestelltsein trotz Produktivitätssteigerung verdankt der Mensch sich selber (Ausbildung, Bildung, Disziplin, Arbeit) und dem Staat. Wer entwertet das Geld der arbeitenden Menschen Jahr für Jahr, so dass sie sich immer weniger leisten können? Wer nimmt den arbeitenden Menschen rund 75 Prozent ihres Einkommens via Steuern und Gebühren ab, so dass zum Teil nicht einmal zwei Jobs zum Leben reichen? Wer organisiert durch Gelddruckerei in Milliardenhöhe eine Vermögenspreisinflation, die an ihrem Ende auch zu erhöhten Mieten führt? Die Unternehmer? Die Immobilienbesitzer? Eben. Und vor allem: Was wir heute noch als Kapitalismus bezeichnen, hat mit freien Märkten weniger zu tun als mit staatlich abgesegneter Kartellbildung. Dies in erster Linie zugunsten des Staates selber und dann der Großkonzerne. Hat es etwas mit freien Märkten zu tun, wenn die Lobbyisten der Großkonzerne beispielsweise in Brüssel in den sogenannten Expertenrunden vertreten sind, die die immer weiter um sich greifenden Reglementierungen nicht nur vorbereiten, sondern de facto auch verabschieden? Regulierungen, die kleinen und mittleren Unternehmen die Luft abdrücken und nur von den großen ohne Not eingehalten und erfüllt werden können?

Es ist der Glaube, ein BGE habe den massiven Abbau staatlicher Bürokratie durch den Wegfall anderer Sozialleistungen zur Folge. Doppelt falsch, denn: Erstens wollen die Befürworter eines BGE Transferleistungen, die über das Grundeinkommen hinausgehen, selbstverständlich beibehalten. Und zweitens und wie oben nur in Stichworten angedeutet: Ein BGE wird nicht zu weniger, sondern zu mehr staatlicher Intervention und Kontrolle führen. Außerdem: Bis der Umbau des Systems bewerkstelligt wäre, würden die Beamten noch ein paar Jahre in Lohn und Brot bleiben. Und wenn es dann soweit wäre, wäre die Wahrscheinlichkeit groß, dass Bisheriges, unter neuem Namen und eventuell mit neuen Aufgaben, in denselben warmen Amtsstuben ein Auskommen hätte. Hat sich ein Staat anderswo als auf dem Papier einmal selber und in echt reduziert? Seine Leute entlassen, Stellen gestrichen, Pfründen verwehrt?

Es ist der Glaube, Wohlstand sei eine sich nicht mehr verändernde Größe, ein stets gleich großer Kuchen, den man nur gerechter zu verteilen brauche. Falsch. Wohlstand entsteht dadurch, dass jemand etwas herstellt. Was er herstellt, gehört ihm. Um es zu verteilen, muss man es ihm wegnehmen. Das ist Enteignung – Raub. Die Tatsache, dass das ganze Dorf zu ihm hinmarschiert, um es ihm gemeinsam wegzunehmen, macht es nicht weniger zum Raub. Solches ist nur durch Zwang zu bewerkstelligen. Hier also überhaupt von irgendeiner Art „Bedingungslosigkeit“ zu sprechen, ist blanker Hohn. Außerdem: Wie oben angerissen, würde mit großer Wahrscheinlichkeit im Zuge eines BGE, sich erhöhender Steuern und mehr staatlicher Kontrollen weniger konsumiert, aber auch weniger produziert. Folge: Der Wohlstand würde abnehmen. Das „Leben über unsere Verhältnisse und unter unseren Möglichkeiten“, das BGE-Befürworter in abgestandener Sattheit gerne beklagen, würde sich ganz von selbst erledigen, und früher oder später würden die Menschen dann schlicht und einfach hungern. Das allerdings sehr gerecht.

Es ist der Glaube, Geld sei etwas, das einen übergeordneten und daher unveränderbaren universellen Wert habe, der, wenn nötig, vom Staat festgelegt werden könne. Falsch. Dies funktioniert nur, wenn man um einen Raum, in dem das dort gültige Geld zirkuliert, einen Stacheldraht spannt. Und auch dann nur kurzfristig und unter der Bedingung, dass keine Ware außerhalb des Stacheldrahts gekauft werden muss und dass die Leute innerhalb des Stacheldrahts sich zwingen lassen, dieses Geld und kein anderes (zum Beispiel Naturalien) für ihr Handeln zu verwenden. Denn: Geld repräsentiert – vereinfacht gesagt – eine Ware, verhält sich wie eine Ware, und wie für jede Ware gilt auch hier: Was nichts kost‘, ist auch nichts wert. Wenn der Staat also dazu übergeht, die Ware Geld ohne Gegenleistung (Arbeit) zu verschenken (und dass er das bei Bedarf gerne macht, beweisen die Zentralbanken ja seit Jahren), dann schwindet der Wert dieses Geldes. All jene, die von diesem Geld besitzen und sehen, dass es an Wert verliert, werden es so rasch wie möglich verkaufen und in etwas umtauschen wollen, das noch einen Wert hat. Und keiner wird mehr so blöd sein, dem Land Waren zu verkaufen und dafür wertlose Scheine zu kassieren. Das Verschenken von Geld ohne Gegenleistung kann demnach zu einem Nullwert des Geldes führen. Was dann? Erspartes futsch, Staatsschulden futsch, neues Geld, Gerechtigkeit.

Und es ist zuletzt der unausrottbare Glaube, der Staat könne für Glück und Gerechtigkeit „der Menschen“, sprich: aller Menschen sorgen. Doppelt falsch. Erstens: Der Staat – sämtliche Experimente dieses und des letzten Jahrhunderts, sämtliche Markteingriffe (Arbeitnehmer-„Schutz“, Mindestlöhne, und so weiter) – beweist es: Mehr Staat bedeutet nie mehr Gerechtigkeit; mehr Staat bedeutet immer nur „mehr für den Staat“. Ein staatlich organisiertes BGE ist der naive Glaube daran, dass es diesmal anders sei. Dass der Staat – Politiker und Verwaltungsratten – diesmal jeder Versuchung widerstünden. Jener des Selber-Besitzens dessen, was sie via Zwang enteignen, ebenso wie jener, den Druck auf den „Auszahlungsknopf“ des BGE bei Bedarf nicht an Bedingungen zu knüpfen. Auch dann nicht, wenn Pensionen, Posten und Pfründen der Staatsdiener in Gefahr sind, wenn ganze Straßenzüge vergammeln oder die Müllberge sich türmen. Und dass, wenn es hieße: „In die Gruben, Brigaden, ‚Moskau braucht Ziegel‘!“ (Solschenizyn) nicht wieder von „Plänen“ und „Normen“ die Rede wäre. Erst freiwillig, lockend mit dem „Zauberer Arbeit, der die Leute aus ihrer Nichtigkeit und Nichtexistenz erlöst“ (Andrei Januarjewitsch Wyschinski). Später dann mit Zwang.

Und zweitens: Glück im Sinn tiefer langfristiger Zufriedenheit gibt es nur individuell und nie kostenlos. Keiner kann für den anderen bestimmen, was ein Leben in Würde ist, was Glück ist, was Selbstverwirklichung. Das ist persönliche Verantwortung, persönliches Entscheiden, persönliches Wagen, persönliches Handeln und – ja! – auch persönliches Erleiden und Durchbrechen. Und auch dann, wenn man heute jedem alles nähme und jedem „gerecht“ dasselbe gäbe, es wäre nicht von Dauer. Solange der Mensch Mensch ist, wird er vergleichen. Und auch das am gerechtesten verteilte Nichts würde die einen emporheben, anspornen, sie zu Höchstleistungen treiben im Versuch, etwas zu erschaffen. Die anderen indes würde es herabziehen auf ein von Eifersucht getriebenes, träges, feiges, ehrloses Wächtersein. Neid wird durch solche Gerechtigkeit nicht abgeschafft, sondern bloß verwandelt – in Spitzeltum. Die Demokratie wäre gnadenlos und unerbittlich.

Ein BGE ist der Versuch risikoscheuer und opportunistischer Selbstbeweiner, das Leben berechenbar zu machen, indem man das, was Leben überhaupt ausmacht – die Freiheit des Individuums – zu Hackfleisch verarbeitet. Alle Offenheit, Kraft, Möglichkeit wird in diesem Ansatz in Selbstmitleid umgesetzt. In das auf Knien-Darum-Flehen, an der Hand genommen, gelenkt, betreut, genährt und bei Bedarf ausgeschieden zu werden. Es ist Verrat am Menschsein schlechthin.

Aber der Lockruf anstrengungs- und angstfrei zu erlangenden Prêt-à-porter-Glücks ist auch heute stark, der „Potemkinsche Putz“ vermag zu blenden und entfaltet seine Wirkung mehr und mehr. Diesmal wird alles anders. Diesmal wird es das gerechteste aller Systeme. Und der nächste wird der gerechteste aller Kriege. Darunter tun wir‘s nicht.

Am Ende einer jeden Diskussion um ein BGE bleibt dieselbe Frage stehen, die sich lautstark aber konsequent ignoriert, bebelfert und emotional zu Boden geprügelt auch an ihrem Anfang stellt: „Was ist ein gutes Leben, und wer ist verantwortlich dafür?“. Antworten gibt es nur zwei: „Ich“ oder „die“. Es ist mithin der Unterschied zwischen Freiheit und Abhängigkeit.

Wer zahlt, befiehlt – daran werden auch die schönsten Utopien und lockendsten „Gutdenker“ nichts ändern. Nie. Es heißt Menschsein oder Viehsein. Individuum oder Masse. Und es bleibt: Wem ist was zum Vorteil?

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Autors.


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