17. Oktober 2006

Ökonomie Wie entsteht eine Unterschicht?

Oder: Die Entdeckung des Prekariats

Eine noch unveröffentlichte Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) stellt fest, dass acht Prozent der Menschen in Deutschland jegliches Streben nach sozialem Aufstieg verloren hätten und damit „abgehängt“ seien. Sie seien antriebslos, der Arbeits- und Leistungswillen fehle ihnen, und in diesen Familien wüchsen Kinder heran, denen der Leistungswillen ebenfalls fehlt. „Gesellschaft im Reformprozess“ lautet der Titel der 800 Seiten starken Untersuchung, die demnächst im Dietz Verlag veröffentlicht wird und für die das Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest von Februar bis April dieses Jahres 3021 Personen befragte.

Kaum war die Meldung lanciert, funktionierte der Reflex: Als Schuldige machen die Politiker und Medien sofort Hartz IV dingfest. Und Abhilfe soll „Bildung“ schaffen. Bildung und noch mehr Bildung. Schon bald wird es dirigistische Modelle aller Art hageln, in denen am verstaatlichten Bildungssektor sowie an den verstaatlichten Unterstützungleistungen herumgedoktert wird.

Dabei verweist Frank Karl, Leiter der Abteilung gesellschaftspolitische Information der FES und Autor der Studie auf zwei Punkte: Erstens: Das „Prekariat“ sei keinesfalls durch die Hartz-Gesetze entstanden, sondern habe sich im Laufe der vergangenen 20 Jahre entwickelt. „Wir haben nur nicht hingeschaut.“ Damit müssen wir von Schnellschüssen absehen und genauer nach den Ursachen forschen. Zweitens: Auch Karl kennt keinen Ausweg aus der Misere als Bildung. „Bildung ist das einzige, was den Kindern aus dieser Schicht helfen kann“. Das Problem ist aber: Zunächst einmal müssten die Betroffenen einen Ausweg aus ihrer Situation wollen und Bildung als Schlüssel zu diesem Ausweg sehen. Das Schlimmste am „Prekariat“ ist nach Ansicht des Autors der FES-Studie aber gerade der fehlende Veränderungswillen, der durch die Einstellung zum Ausdruck kommt: „Auch der kommenden Generation wird es nicht besser gehen.“ Diese Erkenntnis erschreckte dann auch den SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck. „Früher gab es in armen Familien, auch in meiner eigenen, das Streben der Eltern: Meine Kinder sollen es einmal besser haben.“ Was ist also zu tun? Beck meint, Kindergärten müssten den Leistungswille fördern, damit Kinder aus sozial benachteiligten Elternhäusern den Ehrgeiz hätten aufzusteigen. Der Auftrag an die Kindergärten soll also sein: Ehrgeiz und Leistungswillen bei Kindern fördern, die diesen aus ihrem Elternhaus nicht kennen. Sind aber Schulen und Kindergärten dazu in der Lage? Haben wir in den letzten 30 Jahren die Vertreter der Schulen als Vertreter des Leistungsprinzips kennengelernt? Hier tut sich also eine Kluft zwischen Anspruch und Selbstverständnis der Institution Schule auf.

Kennzeichen des „Prekariats“ sind ein hoher Männeranteil, geringe Mobilität, ein Nettoeinkommen (pro Person im Haushalt) leicht oberhalb des Sozialhilfesatzes und eine große Unzufriedenheit – kombiniert mit Tatenlosigkeit. Zwei Drittel der Angehörigen dieser Gruppe seien arbeitslos, und wer Arbeit habe, identifiziere sich nicht mit ihr.

Wie kann eine solche Haltung bei den Menschen entstehen? Machen wir ein Gedankenexperiment:

Erstens: Jahrzehntelang wird Arbeit als etwas fremdbestimmtes dargestellt, das grundsätzlich von den gegnerischen Arbeitgebern zu gering entlohnt wird, in dem man durch Eigeninitiative so gut wie nichts ändern kann, sondern Fortschritte nur durch kollektives Handeln – etwa durch Streiks – erreicht werden können. Die eigene Leistung wird als etwas gegebenes hingenommen und nicht hinterfragt, sie rechtfertigt aber in jedem Fall sämtliche Forderungen. Dadurch entfernt sich der Arbeitnehmer gedanklich von seinem Arbeitsergebnis und statt es als ein Produkt seines Willens anzusehen, nimmt er sich als fremdbestimmt und Arbeitszeit als etwas ihm geraubtes wahr.

Zweitens: Staatlicherseits werden laufend neue „Rechte“ kreiert, wie Recht auf Arbeit, Bildung, Schulung, Freizeit, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, Bafög, Sozialhilfe, Teilzeit, Elternzeit, Wohngeld und ein ganzes weiteres Bündel von Sozialleistungen. Der Staat wiederholt jahrzehntelang immer wieder, dass doch niemand so schamhaft oder stolz sein solle, diese neuen Rechte von ihm, dem Staat, einzufordern. Das hat zur Folge, dass jeder unabhängig von seiner Arbeit und seinem Einsatz erwartet, dass letztendlich der Staat für sein Wohlsein verantwortlich ist, ja dass das Leben ohne die verwünschte Arbeit zwar etwas anspruchsloser, aber schöner und einfacher gestaltet werden kann.

Drittens: Lassen wir jetzt noch einige allgemeinpolitische Rahmenbedingungen dazukommen, die den Arbeitsmarkt massiv beschränken: Gesetzliche geregelte Öffnungszeiten, Zulassungsbeschränkungen (Meisterzwang, staatlich geregelte Zulassungen), Erhöhung der Lohnnebenkosten, tarifvertragliche Anhebung der niedrigen Löhne oder gar gesetzliche Mindestlöhne; und schon stehen weniger Arbeitsplätze zur Verfügung als Arbeitssuchende da sind. Es entsteht Arbeitslosigkeit.

Diese Rahmenbedingungen erzeugen in der Bevölkerung eine weitverbreitete Haltung – Ablehnung der eigenen Arbeit und Erwartung von Transferzahlungen unabhängig vom eigenen Einsatz –, die im Ergebnis wiederum eine Klasse von Leuten mit den von der Studie eingangs beschriebenen Charakteristiken schafft.

Bei einer vorschnellen und falschen Analyse ist nun die Gefahr groß, dass zur Abhilfe des wahrgenommenen Notstands Maßnahmen gewählt werden, die die Krise noch verschärfen. So werden jetzt flächendeckend neue Bildungsmaßnahmen gefordert. Außerdem leitet man aus der Feststellung, die Betroffenen lebten auf Sozialhilfeniveau, die Forderung ab, sie müssten mehr Geld erhalten, etwa durch ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (taz). Wie dieses Grundeinkommen den Betroffenen helfen soll, auf eigenen Beinen zu stehen, wo die Vielzahl von Rechten und die damit verbundenen Zahlungen doch dazu geführt haben, dass jene gar nicht mehr die Notwendigkeit sehen, sich um sich selbst zu kümmern, bleibt ein Geheimnis derjenigen, die es fordern. Da braucht man noch nicht einmal die Frage anzuschneiden, wie das Grundeinkommen überhaupt bezahlt werden soll.

Das Problem der Antriebslosigkeit, das Gefühl der Fremdbestimmung, des mangelnden Ehrgeizes und die Anspruchshaltung bei den Betroffenen löst man mit allen diesen Maßnahmen jedenfalls nicht. Und ohne das sind alle von außen, also nicht von den Betroffenen selbst kommenden Maßnahmen verpulvert. Denn sie waren es doch gerade, die die Misere erst herbeigeführt haben.


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Autor

Reinhard Stiebler

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