Robert Grözinger

Robert Grözinger, Jahrgang 1965, Diplom-Ökonom, ist freier Journalist und Übersetzer.

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Ron Paul: Dr. No will US-Präsident werden

von Robert Grözinger

Ein konservativ-libertärer Präsidentschaftskandidat tritt an

Ron Paul, Abgeordneter der Republikaner im Repräsentantenhaus und bekennender Libertärer, will offenbar eine ernsthafte Kandidatur für das Präsidentenamt unternehmen. Der texanische Arzt, der 1988 schon einmal, damals für die Libertarian Party, Präsidentschaftskandidat war, will es diesmal auf der Plattform der Republikaner versuchen.

Trotz seiner Mitgliedschaft bei den Republikanern ist Paul für manche – nicht alle – US-Libertäre ein gefeierter Held. Immer wieder hat er sich im Kongress gegen Maßnahmen ausgesprochen und gestimmt, die seiner Vorstellung eines verfassungsmäßig eingeschränkten Minimalstaates widersprechen. „Seine regelmäßige Stimmabgabe gegen fast alle vorgeschlagenen Regierungsausgaben, Initiativen oder Steuern, und sein häufiger Widerspruch bei ansonsten herrschender Einstimmigkeit“, steht über ihn im Internet-Lexikon Wikipedia, „haben einige seiner republikanischen Kollegen irritiert und ihm den Spitznamen ‚Dr. No‘ eingebracht.“

So hat Paul, der für eine strikt nichtinterventionistische Außenpolitik der USA ist, gegen die Irakkriegsresolution gestimmt und auch beide Male gegen den „Patriot Act“. Und er spricht sich für einen Austritt der USA aus der UNO und der Welthandelsorganisation WTO aus. Er unterstützt die Abschaffung der Einkommenssteuer, der meisten Ministerien und der Federal Reserve, der US-Zentralbank. Und er tritt für die Wiedereinführung des Gold-Standards ein.

Er ist gegen Abtreibung, aber auch gegen Bundesgesetze für oder gegen Abtreibung, da dies seiner Ansicht nach eine Angelegenheit der Einzelstaaten ist. Ungewöhnlich für einen Republikaner (insbesondere aus Texas), aber sehr konsequent in seiner pro-Leben-Einstellung ist er für die Abschaffung der Todesstrafe. Er ist gegen die staatliche Anerkennung homosexueller Ehen, aber auch gegen deren Verbot. Er will die Institution Ehe gänzlich der staatlichen Regulierung entzogen sehen.

Die Chancen, dass er tatsächlich der von den Republikanern aufgestellte Kandidat oder gar Präsident wird, sind natürlich sehr gering. Zu stark ist die finanzielle Kraft derjenigen Interessengruppen, die durch eine Präsidentschaft Pauls Nachteile zu erwarten hätten. Zuerst, spekuliert Butler Shaffer auf dem LewRockwell-Blog, werden die Mächtigen in der Partei und die Mainstream-Medien Paul schlicht ignorieren. Sollte er doch eine ernsthafte Herausforderung darstellen, werden sie ihn durch den Dreck ziehen.

Dabei, so Ryan W. McMacken auf dem selben Blog, ist Paul angesichts der unter Amerikanern zunehmenden Ablehnung des Irakkrieges vielleicht der einzige Republikaner, der aufgrund seiner immer wieder geäußerten Gegnerschaft zum Krieg im Jahr 2008 tatsächlich gegen einen Kandidaten der Demokraten gewinnen könnte. Insbesondere, ergänzt James Ostrowski, wenn deren Kandidat die Kriegsbefürworterin Hillary Clinton sein sollte, wie sich derzeit abzeichnet.

Internet:

Meldung über Ron Pauls Kandidaturpläne:
http://www.dfw.com/mld/startelegram/news/state/16438882.htm
http://www.ronpaul.org/
http://en.wikipedia.org/wiki/Ron_Paul
http://blog.lewrockwell.com/
http://www.lewrockwell.com/paul/paul-arch.html

Kritischer libertärer Kommentar über Ron Paul:
http://hnn.us/blogs/comments/7079.html

15. Januar 2007

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