Gérard Bökenkamp

Jahrgang 1980, Historiker und Publizist.

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Margaret Thatcher: Europas Träume und Alpträume

von Gérard Bökenkamp

Margaret Thatchers Grundsatzkritik an „Europa“

In Thatchers Buch „Statecraft“ gibt es ein sehr lesenswertes Kapitel mit dem Titel „Europa – Träume und Alpträume. Dort legt sie ihre Sichtweise auf die Europäische Union dar. Die Resultat ihrer Analyse kann niemanden überraschen, der noch die harten Konflikte in Erinnerung hat, die die britische Premierministerin mit der Europäischen Gemeinschaft ausgefochten hat. Das Großbritannien immer noch das Pfund und nicht den Euro als Zahlungsmittel nutzt, liegt nicht zu letzt daran, dass Thatcher mit ihrem Kurs auch ihre Nachfolge bis heute auf ihre europapolitische Linie festgelegt hat.


Das Großbritannien der siebziger Jahre hatte mit freien Märkten nicht viel am Hut, also keinen Grund sie zu verteidigen. Liberale in Großbritannien sahen neidisch auf das trotz aller sozialpolitischen Experimenten immer noch freiheitlichere System der Bundesrepublik. Hätte jemand damals erklärt, dass Deutsche einmal in großer Zahl in das Vereinigte Königreich auswandern würden, um dort bessere Jobs zu finden, hätte man das für einen Witz gehalten.


Die Briten, die sich in den siebziger Jahren für die Einbindung Großbritanniens in die Europäische Gemeinschaft aussprachen, u. a. auch Margaret Thatcher, taten dies deshalb, weil sie dadurch mehr Marktfreiheit auch für das von Gewerkschaften und Sozialisten dominierte Königreich erhofften. Der Kontinent erschien ihnen damals freier als die Heimat von Adam Smith.


So ändern sich die Zeiten: In den achtziger Jahren erlebte Großbritannien die Thatcher-Revolution und auch die Europäische Gemeinschaft war im Umbruch. An ihre Spitze trat der mächtigste Bürokrat, den Europa je gesehen hat, der französische Sozialist Jacques Delors. Delors wollte einen europäischen Einheitsstaat nach französischem Vorbild schaffen. Die Delors-Gruppe war es, die unter seinem Vorsitz die Grundlagen für die Währungsunion ausarbeitete. Von nun an führte die britische Premierministerin eine Abwehrschlacht gegen die Zumutungen aus Brüssel und die schrittweise Bürokratisierung. Berühmt wurde ihr Satz: „I want my money back!“, mit dem sie die Forderung nach einer Reduzierung der britischen Beitragszahlungen unterstrich.


Diese Auseinandersetzung führte sie bald nicht mehr nur auf der außenpolitischen Bühne, sondern auch im eigenen Kabinett. Nicht nur gegenalten Rivalen wie Michael Heseltine, sondern auch gegen einstige enge verbündete wie Finanzminister Nigel Lawson und Außenminister Geoffrey Howe musste Thatcher ihren Kurs verteidigen. Dass sie wie eine Löwin gegen die Vereinheitlichung der euroäischen Währungspolitik kämpfte, trug wesentlich zu ihrem Sturz im November 1990 bei. Sie konnte aber über ihren Sturz hinaus der britischen Europapolitik ihren Stempel aufdrücken.


In dem 2002 erschienen Buch „Statecraft“ legte die gealterte Eiserne Lady ihre Sichtweise auf die Weltpolitik dar. Die leidenschaftlichen und wohl historisch bedeutendste Europakritikerin bleibt sich dort treu. Obwohl das Buch schon 2002 erschienen ist, bietet die Lektüre doch immer noch sehr viel Erhellendes.  Die Lage Europas hat sich trotz der Osterweiterung nicht wesentlich geändert, sondern die Europäische Union arbeitet sich immer noch an denselben Problemen ab, die Thatcher in dem Buch anspricht.


Thatcher kommt in „Statecraft“ zu dem Ergebnis, dass Europa weder ein Nationalstaat noch ein Imperium ist. Die Künstlichkeit der Europäischen Union sei historisch einmalig; sie sei  das erste historische Gebilde, das einzig „durch die Bürokratie für die Bürokratie“ existiere. In Europa selbst sieht Thatcher nicht mehr als einen geographischen Begriff.


Der „Mythos“ Europa beruhe auf einer Vielfalt unterschiedlicher Vorstellungen, die von der Antike und gotische Kathedralen, über die Idealvorstellungen linker Gesellschaftsverbesserer bis hin zu denen der  Befürworter reichten, die sich Europa als abendländisches Bollwerk wünschten. Dass Europa eine Projektionsfläche für unterschiedliche und miteinander nicht vereinbare Konzeptionen biete, mache für viele den Reiz dieses „Mythos“ aus. Deshalb schrecke die europäische Bürokratie davor zurück, Zweck und Ziel ihrer Politik zu definieren.


Auch das Argument, die europäische Integration habe Europa nach Jahrhunderten permanenter kriegerischer Konflikte endlich Frieden gebracht, lässt Thatcher nicht gelten. Der Versuch die Einheit Europas herzustellen sei kein Garant des Friedens, sondern im Gegenteil die Ursache der schlimmsten kriegerischen Konflikte gewesen. Die großen hegemonialen Projekte vom Habsburger Reich über Napoleon bis hin zu Hitler hätten zu den furchtbarsten Verwüstungen des Kontinents geführt. Der Frieden, den Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges genießt, sei nicht die Folge der Politik von Schuman, Monnet, Spaak und Adenauer, sondern primär der Präsenz amerikanischer Truppen in Europa und der Schaffung des  nordatlantischen Bündnisses zu danken.


Als Britin hat Thatcher die deutsch-französische Achse immer mit Mißtrauen betrachtet. Sie unterstellte den zwei Kontinentalmächten, ein Europa schaffen zu wollen, um genau jene Ausbreitung der Marktkräfte einzudämmen, die Thathcher als Premierministerin kraftvoll gefördert hatte. Nach Thatchers Einschätzung wollen die Deuschen ihren „korporatistischen Kapitamismus“ und die Franzosen ihren staatlichen Zentralismus dadurch retten, dass sie diese Konzeptionen auf ganz Europa übertragen.


Thatcher wendet sich gegen das Gerede vom „Demokratie-Defizit“, das durch eine Erweiterung der Rechte des Parlaments abgebaut werden könnte. Sie spricht offen aus, was in den öffentlichen Diskussionen unter den Tisch fällt: Es gab und gibt keine europäische Öffentlichkeit, keine europäische Sprache, keine europäische Nation. Unter diesen Bedingungen sei das europäische Parlament kein Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.


Viele Briten setzten heute auf die Erweiterung der Europäischen Union in der Hoffnung, dass die Ausdehnung die „Vertiefung“ der Gemeinschaft unmöglich machen werde und schließlich eine Freihandelszone mit politischen Überbau entstehen könnte.Thatcher zeigte sich schon damals skeptisch, was die Vorzüge der Erweiterung der EU anging. Sie sagte voraus, dass die Erweiterung nicht zu einem Rückbau der Bürokratie, sondern zu einem neuen Zentralisierungsschub führen würde. Daher empfahl sie den marktorientierten osteurpäischer Staaten lieber auf  Freihandelsabkommen mit der EU und der NAFTA zu setzten, als die Vollmitgliedschaft anzustreben.


Die Osterweiterung wurde inzwischen vollzogen und Thatchers Prognosen haben sich teilweise bestätigt. Die größer gewordene Union ist nicht etwa von der Idee eines europäischen Superstaates abgerückt, sondern versucht sich den neuen Gegebenheiten durch eine noch stärkere Vereinheitlichung anzupassen. Dies zeigen die Bemühungen um die europäische Verfassung und ihren Nachfolger, den Vertrag von Lissabon.


Ob das „Nein“ der Iren, die Einsprüche der Polen und das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht den Zug aufhalten können, ist zur Zeit noch unklar, aber wohl eher unwahrscheinlich, wenn man das Beharrungsvermögen der EU-Bürokratie betrachtet.  Denn einen Tanker, der sich einmal in Bewegung gesetzt hat, zu stoppen oder zur Umkehr zu bewegen ist auch dann noch schwer, wenn er sich auf einen Eisberg zubewegt. Dieser Einwand sollte auch jenen zu denken geben, die hoffen ein Beitritt der Türkei könnte den europäischen Zentralismus zu Fall bringen und endlich die Tür zu einer reinen Freihandelszone aufstoßen. Auf den Zusammenbruch durch Überdehnung  zu setzten, ist eine gefährliche Strategie, denn niemand weiß genau, wie groß das "Verdauungsvermögen" dieses Gebildes "durch Bürokratie für Bürokratie" wirklich ist. Thatcher selbst hält es für nicht reformierbar.



03. Juli 2008

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