06. September 2008

Kaukasus Das Rätsel bleibt

Warum hat Saakaschwili den Krieg ausgelöst?

Rechtzeitig zur Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele ist das georgische Militär nach Südossetien marschiert. Ein kanpper Monat ist seitdem vergangen. Noch Anfang August beschränkten sich die Gewalthandlungen auf Scharfschützenattentate und Bombenanschläge auf Durchgangsstraßen, hinzu kommen einige Mörsereinschläge und vereinzelte Artillerieeinsätze. Das Niveau der Gewalt war hoch, aber nicht ansatzweise zu vergleichen mit dem nach dem Einmarsch der Georgier nach Südossetien. Dieser Einmarsch erfolgte mit schwerem militärischem Gerät und in Brigadestärke. Aus einem dahinschwelenden gewalttätigen Konflikt wurde ein heißer Krieg. Bis jetzt bleibt es ein Rätsel, warum Saakaschwili den Krieg zu diesem Einmarsch und dadurch mit den Russen ausgelöst hat.

Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund einer in der Presse nur ganz am Rande erwähnten Übung der Russen im Nordkaukasus mit dem Namen Kaukasus-2008, die am 15. Juli begann. Die Übung war seit längerer Zeit geplant – was nach Aussage georgischer Stellen auch auf die zeitgleich beginnende georgisch-amerikanische Übung mit Namen Immediate Response 2008 zutrifft. Einzig einige Details, so die russische Seite, seien den Gegebenheiten angepasst worden. Es handelte sich um eine verbundene Übung der russischen Teilstreitkräfte für einen Friedenseinsatz des russischen Militärs in Südossetien und Abchasien. Beteiligt waren rund 8000 Soldaten, 700 gepanzerte Fahrzeuge, 30 Flugzeuge und Hubschrauber sowie Landungseinheiten der Marine. Im Wesentlichen wurde genau das geübt, was ab 8. August dann tatsächlich stattfand. Der Einsatz von Landungstruppen und Fallschirmjägern, das Vorrücken zu vorbezeichneten gegnerischen Stellungen, deren Vernichtung und die anschließende Sicherung des eingenommenen Gebiets. Am Ende der Übung stehen die russischen Truppen in der Position, von der aus sie nach Sakkaschwilis Befehl nach Südossetien zu marschieren, schließlich nach Südossetien vorrücken, nämlich vor dem Rokitunnel und entlang der Grenze. Die aus Noworossijsk stammenden Marinelandungseinheiten liegen bei Adler, südlich von Sotschi. Die Truppen kehren, soweit die Pressebereicht dies hergeben, nicht in ihre Kasernen zu rück. Die Übung ist Ende Juli beendet.

Mit schwerem russischem militärischem Gerät im Grenzgebiet und vor dem Hintergrund einer Übung, die nicht anders verstanden werden kann als die Generalprobe für eine russische Invasion nach Abchasien und Südossetien ist völlig unerklärlich, wieso Saakaschwili den Befehl zu einem aggressiven Vorgehen gegen Südossetien gegeben hat. Das georgische Militär umfasst fünf Infanteriebrigaden in der Gesamtstärke von ca. 20.000 Mann. Eine Elitebrigade hielt sich zum Zeitpunkt des georgischen Einmarschs nach Südossetien im Irak auf. Der größte Teil der übrigen Einheiten war in Gori stationiert und wurde bei der russischen Zurückschlagung des georgischen Einmarschs vernichtet. Die Offensivaktion erscheint als katastrophaler Fehler. Der strategisch wichtige Rokitunnel wurde von südossetischen Kräften gehalten. Die abchasische Küste war auch nicht in georgischer Hand. Die am 30. Juli durch russische paramilitärische Bahntruppen fertig gestellte Bahnstrecke nach Abchasien endete unmittelbar außerhalb der Reichweite georgischer Artillerie. Es ist offensichtlich, dass die Eroberung des Rokitunnels, um einem russischen Einmarsch zuvorzukommen, mit dem allergrößten Risiko behaftet war. Es war zunächst südossetisch gehaltenes Gebiet zu durchqueren bei gleichzeitiger russischer Luftüberlegenheit und möglichem Einsatz von Fallschirmjägern. Selbst bei einem Gelingen dieses waghalsigen Unternehmens wäre ein dauerhaftes Halten des Gebiets schwierig gewesen, allein schon wegen der südossetischen Freischärler und deshalb, weil in Abchasien Landungsgelegenheiten und eine Bahnstrecke für einen russischen Gegenschlag zur Verfügung stehen.

Das alles musste Saakaschwili bzw. seinen Generälen klar sein. Ebenso offensichtlich ist, dass ein Einmarsch georgischer Truppen nach Südossetien, um einemeventuellen russischen Einmarsch zuvorzukommen, weit reichende politische Auswirkungen haben musste. Georgien hat seit 1991 keine Kontrolle über Südossetien, das de facto unabhängig war und ist, sich überdies an Russland angelehnt hat. Ein Einmarsch, selbst wenn er nur dazu dienen sollte, den Zugang zum Rokitunnel zu besetzen, musste zwangsläufig die größten internationalen Spannungen auslösen, Russland zum Eingreifen motivieren und insbesondere den politischen Rückhalt Georgiens im Westen schwächen. Außerdem war die Erreichung seines militärischen Ziels mindestens schwierig, wenn nicht gar unmöglich. Saakaschwili hat dies ignoriert und Georgien so in eine Position manövriert, die westliche Unterstützung verhindert. Kein westliches Land sieht es gerne, wenn militärische Gewalt benutzt wird, um Fakten zu schaffen. Kein westliches Land sieht es gerne, wenn ein de facto unabhängiges Gebiet militärisch erobert wird. Es kann dahin gestellt beleiben, ob die Russen wirklch einmarschieren wollten. Denn ebenso klar ist auch, dass sich die Russen nun in der komfortablen Lage befinden, sich so zu geben, wie es die Amerikaner bei anderer Gelegenheit nur zu gerne tun, nämlich als der humanitäre Helfer der Südosseten, der den georgischen Aggressor in die Schranken verwiesen hat. Diese russische Rolle ist nun genauso zu akzeptieren, denn die Russen haben sich an die Regeln gehalten - und Manöver auf ihrem Staatsgebiet durchgeführt. Mögen sie auch auf der Suche nach einem Vorwand gewesen sein, Südossetien zu besetzen, so hat Saakaschwili nicht bloß einen Vorwand dafür geliefert, sondern eine Rechtfertigung, die höchstwahrscheinlich auch völkerrechtlich anzuerkennen ist.

Saakaschwili hat durch sein Hasardspiel Georgien und seine Bewohner in die jetzige prekäre Lage gebracht hat. Weder kann der Westen militärisch Hilfe leisten, ohne einen Krieg mit Russland zu riskieren. Dafür ist Georgien aber trotz seiner geostrategischen Bedeutung viel zu unwichtig. Dazu ist die militärische Position der Georgier zu hoffnungslos. Noch befindet sich der Westen in einer guten völkerrechtlichen oder moralischen Position. Er würde einem Land und dessen Präsidenten beispringen, der sich als erster der militärischen Mittel bedient hat. Was Saakaschwili zu diesem Spiel motiviert hat, ist unklar. Möglicherweise waren es die angeblichen Äußerungen von Frau Rice, Georgia wie jedem anderen Verbündeten unbedingt beizustehen. Vage Zusagen bewegen jedoch selten einen Politiker, seine Stellung hohen Risiken auszusetzen. Möglicherweise waren es innenpolitische Schwierigkeiten und Saakaschwili wollte die Opposition zum Schweigen bringen, wie es in der Stunde der Not so oft geschieht. Es mögen durchaus derzeit unbekannte Tatsachen dazu beigetragen haben, statt einer defensiven politischen die aggressive militärische Lösung zu suchen. In jedem Fall hat Georgien das Spiel verloren, wenn auch Saakaschwili am Ende den Tisch verlässt, ohne bankrott zu sein. Es erwartet ihn eine hochbezahlte Stelle am neokonservativen American Enterprise Institute.

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