Gérard Bökenkamp

Jahrgang 1980, Historiker und Publizist.

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Politisches Vermächtnis: Good Bye, George W.

von Gérard Bökenkamp

Auch im Rückblick wird das Scheitern der USA im Irak das Bild der Ära Bush bestimmen

Es ist wie bei der Fußballweltmeisterschaft: Wenn eine Mannschaft es schafft Weltmeister zu werden, interessiert sich niemand mehr dafür, ob sie gut gespielt hat, ob das Mannschaftsspiel immer gestimmt hat und ob der Elfmeter wirklich verdient war. Etwas ganz anderes ist es, wenn man schon im Viertelfinale gehen muss, sei es auch nur, weil die gegnerische Mannschaft in der letzten Minute einen Zufallstreffer landete. Dann muss der Trainer gehen und das Geschrei ist groß. So ungerecht ist die Welt im Allgemeinen und die Politik im Besonderen. Was immer George W. Bush wollte oder wünschte ist für sein politisches Vermächtnis zweitrangig, entscheidend ist die Bilanz, die er hinterlässt.

Die Frage, wie der scheidende US-Präsident in die Geschichte eingehen wird, entscheidet sich in erster Linie im Irak. Der Einmarsch in den Irak war die umstrittenste Entscheidung in Bushs Präsidentschaft. Anders als der erste Golfkrieg der USA unter der Führung seines Vaters war es ein Alleingang der USA mit einer „Koalition der Willigen“, die allerdings in den nächsten Jahren immer unwilliger wurden. Der Krieg verstieß gegen das Völkerrecht, der Anlass, Massenvernichtungswaffen, war ein reiner Vorwand. Die Öffentlichkeit wurde getäuscht.

Diese Einwände wurden beiseite gewischt auch mit dem Hinweis auf eine große welthistorische Mission. Bush und die Neokonservativen haben vorausgesagt, der Irak werde wie Deutschland und Japan nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer modernen, marktwirtschaftlichen Demokratie werden. Dies werde einen „Domino-Effekt“ auslösen und zu einer Demokratisierung des Nahen- und Mittleren Ostens führen. Das werde wiederum dem Terrorismus die Grundlage entziehen. Dies war das Ziel und das ist der Maßstab, an dem man die Regierung Bush messen muss.

Wenn die Vision eines politisch westlich ausgerichteten und marktwirtschaftlich verfassten Irak, in dem die Wirtschaft und eine freie Gesellschaft als Modell für die anderen Staaten des Nahen Ostens aufblüht, Wirklichkeit geworden wäre, würde bald über die Schattenseiten kaum ein Wort mehr verloren werden. Bushs Kritiker würden von seinen Anhängern als Leisetreter und Kleinmütige geschmäht. Seine Kritiker müssten Zähne knirschend einräumen, dass das Ergebnis seiner Politik gut sei, nur die Mittel, mit denen er sie erreicht hat, eben nicht angemessen. Dann wäre Bush wohl als einer der großen Präsidenten in die Geschichte eingegangen. Seine Ziele waren aber von Anfang an unrealistisch und die Strategie führte in die Sackgasse. Die Bush-Regierung hat Vabanque gespielt und verloren.

Das ist der Unterschied zwischen George W. Bush und Ronald Reagan. Auch Reagan wurde angefeindet, seine Aufrüstungspolitik kritisiert. Er war das Hassobjekt der Linken in Europa. Aber Reagan konnte noch in seiner Präsidentschaft die Früchte seiner Politik ernten. Anders als von seinen Kritikern befürchtet, führte seine Politik der militärischer Stärke nicht zum Armageddon, sondern an den Verhandlungstisch mit Michael Gorbatschow und zu ernsthaften Abrüstungsvereinbarungen. Kurz nach dem Ende seiner Präsidentschaft fiel die Berliner Mauer und der Ostblock gab seinen Geist auf. Ein größerer Triumph war kaum vorstellbar.

Nun sind die Ansprüche der Irakkriegsbefürworter wesentlich bescheidener geworden. Die US-Regierung freut sich schon darüber, dass sich die Zahl der Anschläge im Vergleich zur Hochphase des Terrorismus durch die Strategie von General Petraeus, einem frühen Kritiker der militärischen Praxis im Irak, verringert hat. Dies kann nur schwer darüber hinwegtäuschen, dass Nordirland zur Zeit des IRA-Terrors im Vergleich zum heutigen Irak geradezu ein Kurort war. Erfolg sieht anders aus.

Es ist ruhig geworden um „Nation-Building“ und die „Demokratisierung“ des Nahen Ostens. Man kann sich die Frage stellen, wie intelligente Leute, das sind die Neokonservativen durchaus, die Annahme entwickeln konnten, man hätte auf Befehl quasi im Schnellverfahren den westlichen Gesellschaftstyp, der in über 200 Jahren Kapitalismus und Industrialisierung in Europa und Nordamerika entstanden ist, einfach in ein ökonomisch ausgeblutetes und von ethnischen Spannungen zerrissenes Territorium exportieren können. Die Antwort lautet: Ideologie macht blind. Es bleibt eine tragische Tatsache, dass Ideologien oft erst in der Praxis scheitern müssen, um ihre Strahlkraft zu verlieren.

Sobald die Regierung Bush nicht mehr im Amt ist, wird der Memoiren-Krieg erst richtig beginnen. Nach und nach werden die Beteiligten sich am Buchmarkt versuchen und sich gegenseitig die Schuld am Desaster zuschieben. Den Sieg schreibt sich jeder gerne zu, die Niederlage jeder lieber den anderen: So ist der ehemalige US-Außenminister Colin Powell schon mit fliegenden Fahnen ins Camp der Demokraten übergelaufen. Aber Powell war ohnehin nie so richtig auf Linie. Inzwischen sind auch eingefleischte Neokonservative auf der Suche nach Sündenböcken in den eigenen Reihen für das Scheitern im Irak.

So sagte etwa der frühere Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit", die USA hätten "keine Ahnung von dem Binnenkrieg, den das Regime anzetteln würde", gehabt: "Wir kannten den Feind nicht". Ein anderer führender Vertreter der Neokonservativen, Richard Perle, hätte nach eigener Aussage "nie geglaubt, dass wir das so böse verpatzen würden". Eine Verantwortung für den Krieg wies Wolfowitz von sich. Er sei "nicht der Drahtzieher" gewesen, die Entscheidungen hätte der damalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld getroffen. Die Ratschläge der Neokonservativen seien ungehört geblieben.

Auch der Pentagon-Beamte Douglas Feith sieht den Krieg nach über fünf Jahren kritisch. "Wir haben einen schrecklichen Preis bezahlt, aber nicht wegen des Krieges als solchen, sondern weil er so schlecht gelaufen ist. Und heute glaubt weder Nordkorea noch der Iran, dass unsere Diplomatie von glaubwürdigen Drohungen flankiert wird."

George W. Bush selbst identifiziert sich mit Winston Churchill. Als zweiter Churchill wird Bush wohl nicht in die Geschichte eingehen, wohl auch nicht als zweiter Abraham Lincoln oder Ronald Reagan. Andere Vergleiche bieten sich an: Es gibt einen anderen Präsidenten, der ebenfalls ein wirtschaftliches Desaster und einen verlorenen Krieg hinterlassen hat: Lyndon B. Johnson. Als dieser 1968 über den Vietnamkrieg stürzte und auf eine neue Kandidatur verzichtete, hatte er nicht nur seine Präsidentschaft verspielt, sondern gegen seinen Willen den Keim zu einer neuen konservativen Kraft gelegt, die sich hinter seinem Nachfolger Richard Nixon sammelte. Nun zeichnet sich eine ähnliche Konstellation ab, unter anderen politischen Vorzeichen.

06. November 2008

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