05. Dezember 2008

Konjunkturprogramme Der Regentanz

Über ein teures Instrument der politischen Psychologie

Die Bedeutung der Konjunkturpolitik liegt nicht in ihren wirtschaftlichen Effekten, sondern in ihren Auswirkungen für die politische Psychologie. Im Grund geht es um den Eindruck für die Öffentlichkeit zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Konjunkturprogramme und nicht um ihre späteren Wirkungen. Nach der Verabschiedung werden die Konjunkturprogramme ohnehin schnell vergessen. Was im Gedächtnis der Öffentlichkeit bleibt, ist der Eindruck von politischer Aktivität und „entschlossenem Handeln“, wenn es der Regierung gelingt, sich entsprechend zu präsentieren. Politiker stellen sich im Falle ökonomischer Krisen die Aufgabe, Stärke und Vertrauen auszustrahlen, auch dann, wenn ihre praktischen Einflussmöglichkeiten auf den Verlauf der Krise gering sind.

Der Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser kommt in seiner Gesamtbetrachtung der deutschen Wirtschaftsgeschichte seit dem Zweiten Weltkrieg zu dem Ergebnis, dass weder die Vollbeschäftigung in den fünfziger und sechziger Jahren noch die „Destabilisierung“ der Beschäftigung in den siebziger Jahren mit der konjunkturellen Entwicklung oder der Konjunkturpolitik zu erklären sind: „Stärker ins Gewicht fallen strukturelle Anpassungspozesse – sei es innerhalb der Industrie oder zwischen den Wirtschaftssektoren – die durch schärferen Wettbewerb oder Wettbewerbsverzerrungen vom Weltmarkt her erzwungen werden. Auch das Versagen keynsianischer Rezepturen in der Wirtschaftspolitik – so offenkundig es seit der Mitte der siebziger Jahre ist - verliert angesichts der langfristigen Stabilität des zyklischen Musters viel an Erklärungskraft.“

Bestätigt werden diese skeptischen Betrachtungen durch die historischen Fakten. Im Herbst 1974 war es so wie heute. Es kam es zu einem enormen Einbruch im Export und als Folge zu einem bis dahin in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gekannten Anstieg der Arbeitslosigkeit auf über eine Million. Auch damals wurde die Forderung laut, die Regierung müsse etwas unternehmen und die Regierung unternahm etwas: Sie beschloss milliardenschwere Konjunkturprogramme zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Überwindung der Arbeitslosigkeit.

Von den bis 1975 zur Ankurbelung der Konjunktur beschlossenen 14 Milliarden DM waren bis Mitte 1977 nur acht Milliarden DM abgerufen worden. Gerade in einem föderalen System, das sich aus drei Gebietskörperschaften, Bund, Ländern und Gemeinden zusammensetzt, in der die eine Hand nicht weiß, was die andere tut, sind punktgenaue konjunkturelle Maßnahmen um „gegenzusteuern“ einfach ein Ding der Unmöglichkeit. Schon früh warnten damals die Gemeindevertreter, dass zusätzliche Mittel nur sehr schwer in konkrete Investitionen umgesetzt werden konnten. Genehmigungsverfahren und die zahlreichen Instanzen verzögerten eine schnelle Umsetzung von Investitionen und Bauvorhaben. Als die Hürden, die den Investitionen im Wege standen, überwunden worden waren, trafen die staatliche Mittel bereits auf eine veränderte konjunkturelle Situation und trugen dazu bei, die Kapazitäten der Bauwirtschaft zu überlasten. Staatliche und private Bauvorhaben machten sich Konkurrenz.

Die Konjunkturpolitik der sozialliberalen Koalition hat in kurzer Zeit einen gigantischen Schuldenberg aufgetürmt. Die Arbeitslosigkeit nahm aber dennoch nicht ab, sie nahm immer weiter zu. Die Wirtschaftswissenschaftler Giersch, Paqué und Schmiedig unterzogen in ihrer Darstellung der Wirtschaftsentwicklung der Bundesrepublik die Konjunkturpolitik folgender Betrachtung: Würde man die Situation Ende der siebziger Jahre mit dem Bild vergleichen, das Westdeutschland im Jahr 1973 bot, so sei es evident, dass alle Probleme dieses Krisenjahres immer noch vorhanden waren, nur waren inzwischen eine noch höhere Arbeitslosigkeit und ein strukturelles Defizit hinzugekommen.

Auch ein anderer Autor, der gewiss nicht im Verdacht steht, ein „Neoliberaler“ zu sein, kommt in einer Untersuchung zu dem Ergebnis, dass Konjunkturprogramme zu nichts führen, außer zu höheren Schulden. Thomas von der Vring, früherer Angehöriger der SEP-Fraktion im europäischen Parlement, an der Universität Bremen im Bereich Konjunkturforschung tätig und ansonsten ein Anhänger staatlicher Beschäftigung und Hochlohnpolitik, glaubt nicht an einen dauernden Effekt von Konjunkturprogrammen. Er sieht zwar einen positiven Ausgaben-Multiplikator durch Konjunkturprogramme, stellt aber fest: „Der Einfluss einer Ausgabenveränderung auf das Wachstum dauert nur so lange an, wie das geänderte Ausgabenniveau fortdauert. Ein Kurbel-Effekt, wonach eine vorübergehende Ausgabenerhöhung das Wachstum nachhaltig erhöht, lässt sich in dem Untersuchungszeitraum (1992-2002 Anm. Autor) für Deutschland nicht feststellen." Nachhaltig negativ seien die langfristiges Effekte: „Die Schuldenaufnahme wird  durch die Zinszahlungen aufgezehrt, bzw. die Zinszahlungen durch Schuldenaufnahmen bezahlt. Dabei kann man davon ausgehen, dass öffentliche Zinsausgaben keinen wesentlichen Beitrag zum Wirtschaftswachstum leisten.“

Bei dem Versuch, das Beschäftigungsproblem mit dem Hebel staatlicher Konjunkturprogramme zu lösen, handelte es sich um eine finanzpolitische Scharade ungeheuren Ausmaßes. Der breiten Öffentlichkeit wird die „Machbarkeit“ der Konjunktur vorgespielt. Nicht nur konnten damit die strukturellen Schwierigkeiten des deutschen Arbeitsmarktes weder in den siebziger noch in den neunziger Jahren bewältigt werden, es ist auch mehr als fraglich, ob überhaupt ein nachweisbarer Effekt auf den Verlauf der Konjunktur genommen werden kann. Die Politik hat auf die mittelfristige wirtschaftliche Entwicklung mit konjunkturellen Maßnahmen vermutlich ebensoviel Einfluss wie der Medizinmann mit seinem Regentanz auf das Wetter. Sie rechtfertigt es wie er: Wenn es zufällig doch regnet, war das Zauberritual erfolgreich. Wenn nicht, war ein böser Geist daran Schuld.


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