19. Dezember 2008

Keine Untertanen Das 19. Jahrhundert war die Hochphase des Steuerprotests in Deutschland

Ein kurzer Überblick über ein vergessenes Massenphänomen

Unsere Bilder von Zeiten, Menschen und Völkern sind wesentlich von Klischees geprägt. Einige sind richtig, einige sind falsch und die meisten stimmen nur zum Teil. Eines dieser Klischees ist die Vorstellung von den Deutschen als „obrigkeitshörige“ Untertanen. Wenn man Hans Peter Ullmanns Finanzgeschichte „Der deutsche Steuerstaat. Geschichte der öffentlichen Finanzen“ zur Hand nimmt, gewinnt man ein völlig anderes Bild.

Der Steuerwiderstand in Deutschland war schichtenübergreifend. Bauern, Adlige und städtisches Bürgertum zeigten über ein ganzes Jahrhundert hinweg eine außergewöhnliche Beharrlichkeit und dabei einen erstaunlichen Grad von öffentlichen Ungehorsam.

Ullmann schreibt:„Der Aufstieg des Steuerstaates wurde vom Widerstand und  Protest gegen die Besteuerung begleitet. Denn die Besteuerten waren nicht nur Objekt der staatlichen Steuergewalt, sondern wehrten sich gegen die zwangsweise, ohne direkte Gegenleistung erhobenen Abgaben, die wachsende Steuerlast und den schärferen Zugriff des Fiskus. Zwei Abwehrreaktionen überwogen, sieht man von der schwer fassbaren Steuervermeidung ab: Steuerprotest und Steuerhinterziehung.  Beide durchzogen das 'lange 19. Jahrhundert'."

Die Napoleonischen Kriege hatten die Finanzen der deutschen Staaten weitgehend ruiniert. Der preußische Finanzminister Ludwig Friedrich Victor Hans Graf von Bülow räumt ein, dass man „aus der Hand in den Mund“ lebe. Die Versuche, die Finanzen durch Einsparungen bei Hof, Verwaltung und Militär zu sanieren, scheiterten in schöner Regelmäßigkeit. In Preußen wurde der Versuch unternommen, nach englischem Vorbild eine Einkommenssteuer einzuführen, dies scheiterte aber am Widerstand der Steuerpflichtigen: „Viele Pflichtige lehnten die neue Abgabe ab; um den allenthalben aufkeimenden Widerstand zu brechen, fehlte es an den administrativen Voraussetzungen. So sah die Regierung am Ende davon ab, die Steuer zu erheben.“ Wohl gemerkt: In  England war die Einkommenssteuer zu dieser Zeit bereits in Kraft.

Schon ein Jahr zuvor war der preußische Staat bei dem Versuch, die Güter des täglichen Bedarf stärker zu besteuern, auf massiven Widerstand gestoßen. In Schlesien kam es 1811 wegen der zusätzlichen Steuerlasten zu Aufständen, die von Dutzenden von Gemeinden getragen wurden. Da die Bauern sich bewaffnet hatte, konnten die Unruhen schließlich nur mit dem Einsatz des Militärs niedergeschlagen werden. Adlige Gutsbesitzer wurden wegen der Steuerverweigerung verhaftet und ließen sich lieber in Festungshaft setzen, als die Steuerforderungen zu erfüllen. Der Widerstand gegen die neuen Abgaben führte dazu, dass der Ertrag der Steuern weit hinter den Erwartungen der Regierung zurückblieb, so dass diese bei der Neuordnung der Steuern, die in den zwanziger Jahren des 19. Jahrhunderts in Kraft trat, schließlich Entgegenkommen zeigen musste.

In den dreißiger und vierziger Jahren des 19. Jahrhunderts flammten die Proteste wieder auf. Diesmal richtete sich der Protest nicht primär gegen die Form, sondern gegen die Höhe der Besteuerung. Im Kurfürstentum Hessen kam es 1830 in der Provinz Hanau zu einem spektakulären „Mautensturm“, dem innerhalb weniger Tage alle Zolleinrichtungen zum Opfer fielen. 1838/39 verweigerten mehrehe hundert Osnabrücker Bürger, Landbewohner und Handwerksmeister die Steuerzahlung. Zur Zeit der  Revolution von 1848/49 war die Weigerung Steuern zu zahlen ein Mittel des politischen Protests. Ab der Mitte des 19. Jahrhundert wurden die Steuerproteste seltener und durch eine andere Form der Steuerverweigerung ersetzt, der Steuerhinterziehung.

Daneben entwickelte sich zur Umgehung der staatlichen Zollgrenzen der Schmuggel zu einem „schichtenübergreifenden Phänomen“. In den ersten Jahrzehnten des 19 Jahrhunderts übertraf nach Schätzungen der illegale Handel die legalen Handelstätigkeiten. Besonders die Landbevölkerung sah in den Zollgrenzen eine illigitime Beschneidung ihrer Bewegungsfreiheit. Mit der Gründung des deutschen Zollvereins ging die Schmuggeltätigkeit zurück. Aber: „Der Schmuggel bildete nur die Spitze eines Eisbergs an Steuerhinterziehung, die fast alle Verbrauchssteuern betraf.“

Wie schon vorher in den deutschen Staaten war auch im Kaiserreich die Bereitschaft der Bürger, für die Politik des Staates zu bezahlen, nicht besonders ausgeprägt. Hans Delbrück schrieb in einem Beitrag für die „Preußischen Jahrbücher“ 1909, dass „ungemein viele Leute nicht entfernt das zahlen, wozu sie gesetzlich verpflichtet“ seien. Finanzwissenschaftler der damaligen Zeit errechneten, dass bei den Einkommen über 3000 Mark, das war die Einkommenshöhe, ab der in Preußen die inzwischen eingeführte Einkommenssteuererklärung vorgeschrieben war, ein Drittel bis die Hälfte der fälligen Steuern hinterzogen wurden.

Mein Eindruck ist, dass der Steuerwiderstand in Deutschland stärker und beharrlicher war, als in anderen europäischen Staaten, selbst stärker als im als zutiefst „liberalen“ England. Ein solcher Vergleich wäre sicherlich ein interessantes Thema für eine Facharbeit eines Historikers...

Der ausgeprägte Widerwille der Deutschen, ihre Steuern zu zahlen, war eine feste soziale und kulturelle Größe, mit der zu rechnen war. Für diese These spricht auch, dass die Obrigkeit lange davor zurückschreckte, die ganz offensichtliche und weit verbreitete Steuerhinterziehung wirklich zu ahnden. Zwischen 1897 und 1907 gab es in Preußen im Schnitt 1200 bis 1700 Strafverfahren pro Jahr. Achtzig Prozent davon wurden auf dem Verwaltungsweg abgearbeitet und mit Strafzahlungen von durchschnittlich 300 Mark abgeschlossen. Dies war keine Ahndung, die angesichts der Höhe der Einkommen eine abschreckende Wirkung entfalten konnte. Erst angesichts des drohenden Krieges wurde die Praxis verschärft.

Im Krieg setzte die deutsche Führung lieber auf freiwillige Anleihen. Auch hier noch scheute sie die Finanzierung durch Steuern. Nur acht Prozent der gesamten militärischen und zivilen Ausgaben des Deutschen Reiches wurden mit Steuern finanziert beziehungsweise 17 Prozent, wenn man die Ausgaben der Bundesstaaten hinzu nimmt. Ullmann erklärt diesen Umstand so : „Die Steuern im Krieg zu erhöhen war unpopulär und drohte, den Burgfrieden im Innern zu untergraben.“ Nach einer den Deutschen gerade zu Kaisers Zeiten unterstellten bedingungslosen Staatstreue klingt auch dies nicht.

Literatur:

Hans-Peter Ullmann: Der deutsche Steuerstaat. Geschichte der öffentlichen Finanzen, München 2005.


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