Gérard Bökenkamp

Jahrgang 1980, Historiker und Publizist.

ef investigativ

Haben Sie Informationen oder Dokumente für uns? Hier können Sie unserem Investigativ-Team eine Nachricht schreiben.

investigativ@ef-magazin.de

ef-Einkaufspartner

Wenn Sie ef-online unterstützen möchten, starten Sie bitte Ihre Amazon-Einkäufe mit Klick auf diesen Button:

ef auf Facebook

Besuchen Sie uns auch auf Facebook:
facebook.com/efmagazin

ef Television

Französische Deutschlandpolitik: Die Deutsche Mark ist gewissermaßen ihre Atomstreitmacht

von Gérard Bökenkamp

Warum die deutsche Währung dem Euro weichen musste

„Die deutschen Beamten besprachen die Notwendigkeit zur Konzertierung mit den Franzosen über deren nukleare Kurzstreckenwaffen, die nur auf deutschem Boden explodieren konnten. Dann sagte (Mitterands außenpolitischer Berater) Attali: 'Um eine Balance zu erhalten, möchten wir über die deutsche Atombombe reden.' Die Deutschen konterten erstaunt: 'Sie wissen doch, wir besitzen gar keine Atombombe.' Daraufhin sagte Attali: 'Ich meine die D-Mark.'“

Die Begebenheit berichtete der langjährige Spitzenbeamte im Auswärtigen Amt Wilhelm Schönfelder dem britischen Journalisten David Marsh. Der Wirtschaftsjournalist, der schon ein sehr lesenswertes Buch über die Geschichte der Bundesbank geschrieben hat, hat nun eine Darstellung der Ereignisse vorgelegt, die zur europäischen Währungsunion und zum Euro führten. Das Buch ist das Ergebnis zahlreicher Gespräche mit Spitzenpolitikern und Beteiligten. Das Buch bestätigt, dass der wichtigste Impuls für die europäische Währungsunion von Frankreich ausging.

Für die Franzosen und insbesondere für den sozialistischen Staatspräsidenten Francois Mitterand war die Dominanz der D-Mark und ihre Beseitigung zu einer fixen Idee geworden. Das Handeln der politisch Verantwortlichen in Paris kann man nur verstehen, wenn man ihr ökonomisches Denken begreift. Aus liberaler Sicht ist es die Aufgabe einer Währung, einen möglichst reibungslosen Austausch von Gütern und Dienstleistungen zu ermöglichen und als stabiles Mittel der Wertaufbewahrung zu dienen. Diese Auffassung unterscheidet sich von der Sicht der französischen Spitzenpolitiker erheblich.

Ludwig von Mises schrieb über die „Geldpolitik des Etatismus“: „Der Etatist sieht im Geld ein Geschöpf des Staates; in der Bewertung des Geldes gelangt das Ansehen, das der Staat genießt, sein Prestige, zum wirtschaftlichen Ausdruck.“ Genau diese Vorstellung war bei maßgeblichen Kreisen in Frankreich und Europa, die eine Währungsunion anstrebten, vorherrschend. Sie sahen in der nationalen Währung primär ein Instrument der Machtpolitik, das darüber mit entschied, wer in Europa in Zukunft auch politisch das sagen haben würde. Deshalb strebte die französische Führung um Staatspräsident Mitterand eine Währungsunion in Europa und die Abschaffung der D-Mark an, um das große Machtinstrument der Deutschen zu neutralisieren.

Gegenüber dem spanischen Ministerpräsidenten Filipe Gonzalez erklärte Mitterand am 25. August 1987: „Natürlich wehren sich die Deutschen dagegen. Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass sie, weil sie keine ihrer Wirtschaft entsprechende diplomatische Macht besitzen, ihre Dominanz in die Wirtschaft verlagern, deren offenkundiger Ausdruck die Währung ist. In der Mark spiegelt sich die Macht der Deutschen wider. Das ist eine sehr starke Triebkraft, weit stärker als die Reflexe der Banker und sogar als die der Politik.“ Vor dem Ministerrat erklärte der französische Staatspräsident am 17. August 1988: „Die Deutschen sind ein großes Volk, das gewisser Attribute der Souveränität entbehrt und einen verminderten diplomatischen Status genießt. Deutschland gleicht seine Schwäche durch seine ökonomische Stärke aus. Die Deutsche Mark ist gewissermaßen ihre Atomstreitmacht.“

Auf deutscher Seite stießen die Bestrebungen, die D-Mark abzuschaffen, jedoch auf wenig Gegenliebe. Besonders die Bundesbank stand der Währungsunion mit großer Skepsis gegenüber. Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl sah für die europäische Währungsunion eher einen Zeithorizont von hundert Jahren als eine Verwirklichung im kommenden Jahrzehnt. Mitterand grübelte darüber nach, wie trotz der ablehnenden Haltung der Bundesbank und der deutschen Bevölkerung das Ziel erreicht werden konnte. Am 30. März 1989 fragte Mitterand im Gespräch mit dem italienischen Ministerpräsident Ciriaco de Mita: „Wie können wir die Deutschen dazu bringen, Fortschritte auf dem Weg zur Währungsunion zu akzeptieren? Ich habe den Eindruck, dass sie, wenn sie die Garantie hätten, dass die Währungsunion ihre gesunde wirtschaftliche Verfassung nicht gefährdet, bereit wären, sich zu bewegen. Ich zögere aber, dieses Zugeständnis zu machen.“

Der Prozess der Wiedervereinigung beschleunigte die Debatte und die Aufgabe der D-Mark rapide. Gegenüber der britischen Premierministerin Thatcher erklärte der französische Präsident: „Deutschland wird, nachdem die Schwierigkeiten der Vereinigung überwunden sind, wahrscheinlich stärker werden, aber ich denke, dass diese Macht durch die Europäische Union und nur durch sie eingedämmt werden kann. Ich sehe daher anders als Sie in den Unruhen im Osten einen Grund mehr, die Union zu verwirklichen. Ohne eine gemeinsame Währung sind wir alle – Sie und wir – dem Willen der Deutschen unterworfen. Wenn sie ihre Zinssätze anheben, müssen wir ihnen folgen, und Sie, die sie nicht dem Währungssystem angehören, tun dasselbe. Mitreden können wir nur, wenn es eine europäische Zentralbank gibt, wo gemeinsam entschieden wird.“

Die unübersichtliche geopolitische Lage nach dem Umbruch im Osten nutzte die französische Führung, um den Druck zur Durchsetzung der Währungsunion auf die Bundesregierung massiv zu erhöhen. Mitterand forderte die Bundesregierung auf, sich zu Verhandlungen bereit zu finden, die zur Währungsunion führen sollten. Andernfalls drohte er mit einer „Trippelallianz“ zwischen Frankreich, Großbritannien und der Sowjetunion, um Deutschland in Europa so zu isolieren wie vor dem Ersten Weltkrieg. Gegenüber Außenminister Genscher bemerkte er: „Wir werden in die Welt von 1913 zurückfallen.“ In Gesprächen mit Thatcher bekräftigte Mitterand seine Absicht, dass Deutschland sich auf die „Einkreisung“ in Europa gefasst machen müsste.

Diese Drohung veranlasste die Bundesregierung zum Einlenken und dazu, die Geschwindigkeit zu akzeptieren, die die französische Führung vorgab. Auf dem Straßburger Gipfel am 8. Dezember 1989 wurde der Durchbruch auf dem Weg zur Währungsunion erreicht. Damit waren die Weichen zum Maastricht-Vertrag gestellt. Selbst der von Europa begeisterte Bundeskanzler Kohl hatte angesichts der zu erwartenden Widerstände in Deutschland mit einem langsameren Prozess gerechnet. Gegenüber dem amerikanischen Außenminister James Baker erklärte Kohl einige Tage nach dem Gipfel, er unterstütze die Wirtschafts- und Währungsunion, obwohl sie „gegen deutsche Interessen“ arbeite. Die Bundesbank sei zwar dagegen, der Schritt sei aber politisch wichtig. „Denn Deutschland braucht Freunde.“

In der Politik ist es eben manchmal gar nicht so einfach, zwischen Freunden und Feinden zu unterscheiden. Oder um mit dem US-Präsident Lyndon B. Johnson zu sprechen: „In der Politik musst du lernen, dass sich Hühnerkacke über Nacht in Hühnersalat verwandeln kann.“

Literatur

David Marsh: Der Euro. Die geheime Geschichte der neuen Weltwährung, Hamburg 2009.

06. März 2009

Unterstützen Sie ef-online

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns durch eine Fördermitgliedschaft. Damit helfen Sie uns, unser Angebot stetig weiter auszubauen und genießen zusätzlich attraktive Privilegien.
Klicken Sie hier für Informationen zur Fördermitgliedschaft.

Testen Sie eigentümlich frei

Prominente Autoren und kantige Kolumnisten wie Bruno Bandulet, Theodore Dalrymple, Carlos A. Gebauer, Jörg Guido Hülsmann, Michael Klonovsky oder Frank Schäffler schreiben jeden Monat exklusiv in eigentümlich frei. Testen Sie ein Magazin, das über das Angebot auf ef-online hinausgeht.

Diesen Artikel teilen

Anzeigen