Gérard Bökenkamp

Jahrgang 1980, Historiker und Publizist.

ef investigativ

Haben Sie Informationen oder Dokumente für uns? Hier können Sie unserem Investigativ-Team eine Nachricht schreiben.

investigativ@ef-magazin.de

ef auf Facebook

Besuchen Sie uns auch auf Facebook:
facebook.com/efmagazin

Anzeige

Ursula von der Leyen: Aus Mrs. Baby-Boom wurde Frau Ratlos

von Gérard Bökenkamp

Keine demographische Wende in Sicht

10. August 2009

Für Frau Merkel war die siebenfache Mutter Ursula von der Leyen ein politischer Glücksfall. Mit ihr konnte sie der SPD ein Thema wegnehmen und die Angriffsfläche minimieren. Mit der hoch gelobten „Super-Nanny“ verabschiedete sich die CDU vom „tradionellen“ und bekannte sich nun zum „modernen“ Familienbild – was auch immer das genau heißen sollte. Familienministerin Ursula von der Leyen setzte schließlich durch, dass das Eltern von Anfang 2007 an, bis zu 14 Monate lang ein Elterngeld von bis 1800 Euro im Monat bekommen können, wenn beide Eltern mindestens zwei Monate beim Kind bleiben. Das sollte nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern, sondern dem Land auch „neue Väter“ bescheren. Die Partei folgte brav: Noch vor einiger Zeit hätten gestandene Christdemokraten die Einführung einer Kindergartenpflicht als sozialistischen Anschlag auf das chrstliche Abendland verteufelt, heute steht es im CDU-Wahlprogramm. So ändern sich die Zeiten.

Oberflächlich betrachtet schien die Entwicklung der Ministerin recht zu geben. Im Jahr 2007 waren laut Statistischem Bundesamt 12.000 Kinder mehr geboren worden als im Vorjahr 2006 und die Geburtenrate pro Frau von 1,33 auf 1,37 angestiegen. Ursula von der Leyen ließ sich stolz in der Presseerklärung ihres Ministeriums zitieren: „Ich freue mich sehr über den Anstieg der Geburten und vor allem darüber, dass die jungen Eltern allmählich wieder die Kinder bekommen, die sie sich wünschen.“ Dass es sich dabei um nicht mehr als um die üblichen statistischen Schwankungen handelte, konnte die Familienministerin nicht beirren. Sie erklärte allen Ernstes: „Die Eltern geben uns einen Vertrauensvorschuss.“ Was noch peinlicher war: Die Presse, die ja angeblich die Aufgabe hat, die Politik kritisch zu begleiten, stimmte in diese Fanfare mit ein und nur am Rande waren skeptische Stimmen zu vernehmen.

Die „Wirtschaftswoche“ verkündete im Frühjahr 2008: „Sollte der Baby-Boom tatsächlich anhalten, wäre dies ein Triumph der umstrittenen Familienministerin auch über parteiinterne Widersacher, die von der Leyens Kurs zum Ausbau von Kitaplätzen, der Einführung des Elterngeldes und der sogenannten Vätermonate nur zähneknirschend mitgetragen haben.“ Doch der „Triumph“ blieb der Ministerin versagt. Aus Mrs. Babyboom wurde Frau Ratlos. Die ernüchternde Bilanz einer gerade veröffentlichten Studie des europäischen Statistikamts (Eurostat) bescheinigt Deutschland als einzigem EU-Mitglied keinen Geburtenzuwachs. Darüber hinaus kämen, bezogen auf die Einwohnerzahl, in keinem anderen EU-Land so wenige Kinder zur Welt. Die Möglichkeiten der Familienpolitik würden an Grenzen stoßen, da finanzielle Hilfen nur sehr begrenzt Auswirkungen auf den Kinderwunsch hätten.

Frau von der Leyen ist zum Opfer ihrer eigenen Scharade geworden. Denn natürlich funktioniert eine Gesellschaft nicht wie ein Zigarettenautomat: Oben wirft man eine Münze ein und unten kommt das gewünschte Ergebnis heraus. Für die niedrige Geburtenrate in Deutschland ist Frau von der Leyen genauso wenig verantwortlich wie zuvor für den leichten, schwankungsbedingten Anstieg. Sie hat aber diesen unbedeutenden Anstieg als ihren Erfolg für sich in Anspruch genommen und sich für das Vertrauen bedankt. Jetzt –das liegt in der Logik politischer Kommunikation – ist der letzte Platz im europäischen Vergleich bei der Geburtenentwicklung auch ihre persönliche öffentliche Niederlage. Das ist vergleichbar mit Schröders Aussage im Wahlkampf 1998, als er erklärte, die wirtschaftliche Erholung sei sein Aufschwung. Als dann die New-Economy-Blase platzte, war es auch Schröders Abschwung. Oder Kohls Erklärung, er werde die Zahl der Arbeitslosen halbieren...

Die Familienpolitik von Frau von der Leyen ging tatsächlich von der Vorstellung aus, dass die Gesellschaft wie ein Automat funktioniert. Die Gleichung ist ziemlich simpel. Kinder verursachen Opportunitätskosten. Frauen, die ihre Arbeit für Schwankerschaft und Kinderbetreuung einschränken, verlieren auf diese Weise Einkommen. Also reduziert der Staat durch das Elterngeld und Krippenbetreuung die Opportunitätskosten der Familien und schon werden wieder mehr Kinder geboren. Nun stellt sich heraus, dass Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur doch etwas komplexer sind, als sich das die Sozialingenieure im Familienministerium vorgestellt haben. Der Familienforscher Hans Bertram erklärte in einem „taz“-Interview sehr viel realistischer: Ob sich Elterngeld und Kita-Ausbau auf die Geburtenzahlen auswirkten, werde sich erst in „10 bis 15 Jahren“zeigen.

In 15 Jahren ist zwar der demographische Umbruch weitgehend erfolgt und die Alterssicherung mit großer Wahrscheinlichkeit so oder so an die neuen Verhältnisse angepasst worden. Ein paar Prozentpünktchen hinter dem Komma in der Geburtenstatistik kann daran dann auch nicht mehr viel ändern. Dafür werden wir aber klüger sein und nicht nur wissen, was aus der befürchteten Klimaerwärmung geworden ist, sondern auch, ob die Milliarden und Abermilliarden, die in den Ausbau der Krippen und in die Umerziehung der Väter fließen, irgendeinen messbaren Effekt hatten. Es bewahrheitet sich doch immer wieder die alte Erkenntnis über das Wesen und Wirken der Politik: Es gibt Probleme, die sind nicht lösbar; und es gibt Probleme, die erledigen sich schließlich von selbst.

Unterstützen Sie ef-online

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns durch eine Fördermitgliedschaft. Damit helfen Sie uns, unser Angebot stetig weiter auszubauen und genießen zusätzlich attraktive Privilegien.
Klicken Sie hier für Informationen zur Fördermitgliedschaft.

Testen Sie eigentümlich frei

Prominente Autoren und kantige Kolumnisten wie Bruno Bandulet, Theodore Dalrymple, Carlos A. Gebauer, Jörg Guido Hülsmann, Michael Klonovsky oder Frank Schäffler schreiben jeden Monat exklusiv in eigentümlich frei. Testen Sie ein Magazin, das über das Angebot auf ef-online hinausgeht.

Diesen Artikel teilen

Anzeigen

Kommentare


Der Kommentarbereich für diesen Artikel wurde geschlossen.

Anzeige