30. Dezember 2009

Demographischer Wandel
Der zu groß geratene Mantel

Über die Anpassung der Infrastruktur und den Rückzug aus der Fläche

Der Arbeitskreis „Städte und Regionen“ der Deutschen Gesellschaft für Demographie hat sich in seiner Dezembertagung in Berlin mit der praktischen Bewältigung des demographischen Wandels in den Städten und Gemeinden beschäftigt. Die Analyse der regionalen Handlungsansätze ergab, dass die regionalen Entscheidungsträger sehr stark auf Gegensteuerung statt auf Anpassung setzen, um der demographischen Schrumpfung entgegenzuwirken. Und das, obwohl die Mehrheit der Akteure in Befragungen angab, dass sie die Erfolgschancen als eher gering einstufen. Obschon in der Politik unter der Hand und unter den Experten auf der Tagung offen ausgesprochen wird, dass die Versuche der Politik, den demographischen Wandel aufzuhalten, keine sichtbaren Erfolge zeitigen werden, wird in der Öffentlichkeit noch oft die Illusion erzeugt, ein Gegensteuern gegen den Trend sei grundsätzlich möglich.

Dahinter steht die politische Logik, dass die notwendige Anpassung an den Schrumpfungsprozess unpopulär und schwer zu vermitteln ist. Hinzu kommt, dass die Gemeinden nicht auf die zur Verfügung stehenden Fördermaßnahmen verzichten wollen. Die vier typischen Reaktionen auf die Herausforderung des demographischen Wandels, dem Rückgang der Geburten und dem Ansteigen der Lebenserwartung, seien das Ignorieren der langfristigen Folgen, kurzfristige Maßnahmen, die stärkere Konkurrenz der Kommunen um die im Arbeitsleben stehenden Jahrgänge und das Festhalten an vertrauten Strukturen.

Die Beiträge der Tagung zeigten jedoch, dass an der Anpassung an den demographischen Wandel kein Weg vorbei führt. Besonders in Ostdeutschland, aber auch in Westdeutschland wie zum Beispiel in Nordhessen und fast überall außer in den Ballungszentren wird die Bevölkerung in den nächsten zwei Jahrzehnten stagnieren oder schrumpfen. Die Bevölkerung wird sich voraussichtlich im Verhältnis zum übrigen Land noch stärker im Süden und den Metropolen der Republik konzentrieren. Die Bevölkerungszahl einiger Regionen wird auf vorindustrielles Niveau zurückfallen und ländliche Strukturen werden sich in einigen Bereichen sogar auflösen.

Zu der notwendigen Anpassung gehöre der Rückzug aus der Fläche, die Zusammenlegung von Gemeindeverwaltungen, der Umbau und Rückbau der öffentlichen Infrastruktur, etwa der Abbau der Zahl der Schulen, Aktivierung der bürgerlichen Selbstinitiative, der Ausbau von Angeboten für Senioren und die Überprüfung teurer Investitionen in die Infrastruktur, etwa durch „Demographie-Checks“. Die Vermittlung der Bevölkerungsschrumpfung und ihrer Folgen wurde als schwieriges psychologisches Problem analysiert. Um die notwendigen Anpassungsmaßnahmen vermitteln zu können, sollten nach Ansicht der meisten Referenten nicht nur die negativen Folgen, sondern auch die Chancen herausgearbeitet werden. Gerade die Kostenersparnis durch die Anpassung der Infrastruktur wurde als wichtiges Argument gegenüber der Politik gewertet.

Politiker und keynesianische Ökonomen haben die Staatsverschuldung der letzten vier Jahrzehnte oft mit dem langfristigen Nutzen der staatlichen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur gerechtfertigt. Die höheren Zinslasten seien den kommenden Generationen zumutbar, da sie von dem Ausbau der öffentlichen Verkehrs- und Versorgungssysteme profitierten, so die Argumentation. Viele der mit den öffentlichen Geldern gerade in Zeiten von Konjunkturprogrammen aus - und aufgebauten Straßen, Brücken, Kanäle usw. werden sich als Milliardengräber erweisen. Denn angesichts der Bevölkerungsentwicklung in den kommenden Jahrzehnten gleicht die so geschaffene öffentliche Infrastruktur in vielen Regionen einem zu groß geratenen Mantel.


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