24. Mai 2010

Taximann-Ökonomie Vom Ketzer zum Inquisitor

Wie es der Politik gelingt, in der Eurokrise von ihrem Versagen abzulenken

Der Taxifahrer ist sich seiner Sache sicher: „Die Übertreibungen der Finanzmärkte können ganze Staaten ruinieren“, doziert er, während er den Wagen durch die Häuserschluchten der Frankfurter Innenstadt manövriert. Auch hier – im Herzen der deutschen Finanzindustrie – darf man nicht mit Milde rechnen, wenn das Thema auf Banker und Spekulanten kommt: „Ich würde mich schämen, mein Geld mit der Notlage von Ländern zu verdienen“, ereifert sich der Mann am Lenkrad. „Was genau machen denn die Spekulanten, das so verwerflich ist?“, will ich von ihm wissen. Eine qualifizierte Antwort erwarte ich indes nicht. Warum sollte einem Taxifahrer gelingen, was bislang weder Politiker noch Journalisten geschafft haben? Nur die Schuldfrage ist geklärt – was auch immer die Betroffenen tun oder getan haben mögen.

Die kleine Episode versinnbildlicht, wie eine Gesellschaft, die sich als „Volk der Dichter und Denker“ rühmt, die aktuelle Krise der europäischen Währungsunion aufgearbeitet hat. Angesichts der Flut von TV-Beiträgen und Presseartikeln, die sich an dem Thema versucht haben, müsste man erwarten, dass eine Lawine der Aufklärung über das Land gerollt sei, in dem Wirtschaft noch immer kein Pflichtschulfach ist. Man möchte meinen, dass der deutsche Michel spätestens jetzt Bescheid weiß über die Gesetzmäßigkeiten der Finanzmärkte und über die Gefahren einer fortgesetzten Staatswirtschaft auf Pump. Tatsächlich hatte das mediale Spektakel um die Eurokrise mit Aufklärung nicht viel zu tun. Klüger gemacht hat es nur wenige, viele aber wohl dümmer.

Dabei musste man gar nicht in die komplexe Welt der Futures, Knock-out-Zertifikate und Credit Default Swaps eintauchen, um die Ursprünge der Währungsturbulenzen zu verstehen. Ökonomie ist manchmal geradezu trivial. Der Fall Griechenlands hat vor Augen geführt, dass hoch verschuldete Staaten nicht darauf vertrauen dürfen, weiter unbegrenzt Kredite aufnehmen zu können. Und dass die Schuldigen in den Regierungen zu suchen sind, die die überbordenden Staatsbudgets verabschiedeten und damit wiederholt den Stabilitätspakt brachen. Proteste gegen die Unredlichkeit der Politik hätte man erwarten dürfen – und Kritik an einem System, in dem Volksvertreter die Staatsfinanzen an die Wand fahren können, ohne um ihre Diäten und Pensionen fürchten zu müssen. Mit Versagen der Finanzmärkte hat all dies jedenfalls wenig zu tun. Denn will man allen Ernstes den Banken und Investmentfonds zum Vorwurf machen, dass sie das Geld ihrer Anleger nicht für Griechenland-Anleihen aufs Spiel setzen mögen?

Wer glaubte, dass dies der Tenor der öffentlichen Debatte sein würde, musste sich eines Besseren belehren lassen. Besonders hierzulande hat es die politische Klasse meisterhaft verstanden, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen und den Volkszorn auf eine andere Zielgruppe zu lenken – eben auf jene Profit maximierenden Banker, die den Krisenstaaten nicht helfen wollen oder, schlimmer noch, mit hochkomplexen Finanzinstrumenten gegen die bereits angeschlagene Gemeinschaftswährung zocken. Einen solchen parteiübergreifenden Konsens hat man selten erlebt: Politiker aller Couleur warnen vor der Gefahr unkontrollierter Finanzmärkte, fordern Steuern auf Börsentransaktionen und beteuern, dass die Stabilität des Euro nur durch Einschreiten des Staates gesichert werden könne. Man meint, im falschen Film zu sein: Die Täter als Retter, die Ketzer als Inquisitoren – eine Metamorphose, die an Genialität und Chuzpe nicht zu überbieten ist.

Neu ist diese Masche nicht. Schon früher konnte man erleben, wie Politiker mit dem Finger auf Andere zeigen, wenn sie selbst die Hauptschuld trifft. Dass mehr als die Hälfte der Tankrechnung in die Tasche des Fiskus wandert, hat sie nicht davon abgehalten, die Gier der Mineralölkonzerne anzuprangern. Und Energieversorger werden mit schöner Regelmäßigkeit als Preistreiber gebrandmarkt, obwohl das, was den Strom wirklich teurer gemacht hat, staatlich verursachte Belastungen sind. Diese haben inzwischen die 40-Prozent-Marke erreicht, Tendenz steigend.

Es dürfte also allgemein bekannt sein, dass zum Standard-Repertoire der Politiker das Verdrehen von Tatsachen gehört. Umso erstaunlicher, wie erfolgreich unsere Volksvertreter immer wieder damit sind. Schon bei der Finanzmarktkrise vor zwei Jahren, die ihren Ursprung in einer zu laxen Geldpolitik der US-Notenbank hatte, ist es der Politik gelungen, sich aus der Schusslinie zu nehmen. Stattdessen wurde die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte in Frage gestellt, mitunter das Versagen des Kapitalismus attestiert. Was am Ende der Debatte hängen blieb, war, dass Banker zu viel Geld verdienen. Eine neue Sündenbock-Spezies war erschaffen, die nun auch bei der Eurokrise herhalten muss.

Diesen Erfolg kann sich die Politik allerdings nicht allein zuschreiben. Ohne ihre Steigbügelhalter in den Zeitungsverlagen und Rundfunkanstalten hätte die öffentliche Schelte der Finanzbranche wohl nicht die erhoffte Wirkung gezeigt. Die meisten Journalisten sind überfordert, wenn es gilt, fundierte Analysen von ideologiegetriebener Partei-PR zu unterscheiden. Ihnen fehlt schlicht das Fachwissen. Von den Maischbergers, Wills oder Illners dieser Nation hatten die Politprofis jedenfalls keinen Widerstand zu erwarten, wenn sie kompetenzbefreit über ökonomische Zusammenhänge schwadronierten. Die Rolle der Kritiker blieb so den echten Finanzexperten überlassen, die sich im rhetorischen Feuerwerk ihrer Widersacher aber kaum Gehör verschaffen konnten. Dass die Sendeformate der TV-Talks ohnehin mehr auf Verbalrandale als auf Vermittlung von Wissen ausgerichtet sind, zeigt schon die Auswahl der Gäste: Was um Himmels Willen hat eine Kommunistin wie Sahra Wagenknecht in einem Fernsehbeitrag verloren, der sich mit der Funktionsweise von Märkten befasst? Und wer hat CDU-Terrier Heiner Geißler von der Kette gelassen, jenen selbsternannten Experten für Alles, der erst kürzlich im ZDF über die teuflischen Derivate wetterte, offenkundig aber gar nicht wusste, worum es sich dabei handelt?

Die Krise des Euro war eigentlich eine Chance: Durch die Warnsignale der Finanzmärkte trat offen zu Tage, dass die Währungsunion gravierende Konstruktionsmängel aufweist und ohne einschneidende Reformen keine Zukunft hat. Die Politik dagegen spielt auf Zeit, hält die Schuldnerländer mit Steuermilliarden über Wasser und verbittet sich jede Kritik am Projekt Währungsunion. „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, wird Angela Merkel zitiert. Gemeint ist damit: Wirtschaftlicher Unfug ist gut, wenn er der politischen Sache dient. Doch hier irrt die Kanzlerin. Geht es wirtschaftlich bergab, entstehen genau jene politischen Fliehkräfte, die sie um jeden Preis vermeiden will. Erinnert sei nur an das Auseinanderfallen der Sowjetunion. Für den Frieden in Europa bedarf es jedenfalls keines gemeinsamen Geldes. Nicht erst seit in Palermo und Helsinki mit derselben Währung bezahlt wird, tragen die Staaten Europas ihre Rivalitäten vorzugsweise auf Fußballplätzen oder Schlagerwettbewerben aus. Droht Unfrieden nicht vielmehr dann, wenn sich Nachbarn zu sehr auf die Pelle rücken?

Eine weitere Trumpfkarte der Politik ist das Wunschdenken der Wähler. Wie schön ist es zu glauben, die heile Eurowelt wird nur von einigen bösen Spekulanten bedroht, denen man mit Steuern und Handelsverboten den Garaus machen kann. Dann ist ja doch alles gut, und die Ersparnis sicher. Wie unbequem dagegen der Gedanke, dass nicht die Finanzmärkte, sondern die Staatsbudgets außer Kontrolle geraten sind, dass auch Deutschland, dessen öffentlichen Haushalte mit 1,7 Billionen Euro in der Kreide stehen, auf den Bankrott zusteuert und dass die Zeiten sozialstaatlicher Rundumversorgung bald zu Ende sein werden. Dann doch lieber These eins: Die Spekulanten sind schuld.

„Sind Sie Finanzexperte?“, fragt mich der Taxifahrer. Ohne meine Antwort abzuwarten, lässt er mich wissen, dass ihn die Beschwichtigungen der Politiker nicht beruhigen, dass er mit Inflation rechnet und sein Erspartes in Schweizer Franken eintauschen will. „Also auch er ein Spekulant“, denke ich und kann mir ein Grinsen nicht verkneifen. Trotz politischer Gehirnwäsche scheint das Bauchgefühl der Menschen noch intakt. Sie ahnen, dass etwas schief läuft in Euroland.

Information

Dr. Burkhard Pahnke, Jg. 1966, ist Diplom-Volkswirt.


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Burkhard Pahnke

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