01. Juni 2010

Köhler und Koch Die verhinderten Gestalter

Wenn der Rücktritt von Politikern zu ihrer besten Leistung wird

Wenn der Rücktritt eines Politikers zu seiner besten Leistung wird, ist es an der Zeit, über Grundsätzliches nachzudenken. Es fällt beim Rücktritt von Horst Köhler, immerhin dem deutschen Staatsoberhaupt, auf, dass eigentlich niemand wirklich schockiert ist außer (vorgeblich) einigen Angehörigen der politischen Klasse. Der Bevölkerung ist es weitgehend egal.

Als ich gestern kurz nach Abhören der Eilmeldung an einer Tankstelle zum Bezahlen ging und die Dame an der Kasse nach ihrer Meinung zum Rücktritt fragte, antwortete sie, die Ratten verließen wohl das sinkende Schiff. Es ist interessant, das mit Nils Minkmars Stellungnahme in der „FAZ“ von heute zu vergleichen: Er bezeichnet Köhler als „Fahnenflüchtigen“ und hält es für eine der vornehmsten Aufgaben eines Politikers, die Bevölkerung in der Not nicht im Stich zu lassen. Wo lebt der Mann eigentlich? Die meisten Entscheidungsträger in unserer Republik reden ständig von ihrer Verantwortung und dem Risiko, das sie tragen würden. Dabei haben sie im Falle ihres Scheiterns weniger Risiko als jeder Friseur und sonstige Kleinunternehmer in Deutschland. Was passiert Politikern denn schon, wenn sie „die Verantwortung übernehmen“? Sie erwartet ein besser dotierter Job in der Wirtschaft.

Die Frau an der Tanke hat die Sache wesentlich nüchterner als Nils Minkmar betrachtet. Es wird doch gar nichts anderes mehr von unseren Politikern als die Sorge um sich selbst erwartet. Köhler hat von mangelndem Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten gesprochen – wie wahr. Mitleid bekommt man umsonst, Respekt muss man sich verdienen. Im Nachhinein kann erkannt werden, dass das parteipolitische Geschacher, das jedes Mal bei der Wahl eines neuen Bundespräsidenten entbrennt, das Amt schon längst beschädigt hat, ein jedes Mal neu und mehr. Schon lange ist es nicht mehr „gute Sitte“, sondern eine Fiktion, den Bundespräsidenten aus dem tagespolitischen Geschehen herauszuhalten. Zwar war der Bundespräsident kein direkter Erfüllungsgehilfe der jeweiligen Koalitionen, die ihn ins Amt gehievt haben, aber er stand längst nicht mehr über den Lagern. Wie soll bei diesen Voraussetzungen Respekt entstehen? Genau das ist es, was der Frau an der Tanke aufgefallen ist.

Anstatt über Wege nachzudenken, dem Amt des Bundespräsidenten den Respekt, den es erheischen sollte, zurückzugeben, wird – das ist jetzt schon erkennbar – genauso weitergemacht wie bisher. Es wird geklüngelt. Gabriels Forderung nach einem gemeinsamen Kandidaten ist rhetorische Pflichtübung. Es gibt Beispiele genug in den Verfassungen anderer Länder, wie ein Staatsoberhaupt auch anders bestimmt werden könnte. Und zwar so, dass die Bevölkerung den Abgang eines Staatsoberhauptes auch wirklich wieder bemerkt, weil sie an seiner Einsetzung beteiligt war.

Roland Koch, der zweite Abgänger der letzten Woche, hat von sinkendem Gestaltungspotential der Politik gesprochen und darum den Bettel hingeschmissen. Dass Politik und Staat lediglich Rahmenbedingungen für eine freie Bürgergesellschaft bieten sollten, ist ihm offenbar gar nicht in den Sinn gekommen. Oder hat er mit Gestaltung wirklich die Absicht gemeint, den bürokratischen und steuerlichen Wahnsinn zurückzuschrauben, der auf den Bürgern lastet? Bei deutschen Politikern kaum glaubhaft. Die beiden Rücktritte machen klar: Seit geraumer Zeit kümmert sich die politische Klasse in erster Linie um ihre Ämter und gestaltet sich daher vornehmlich selbst.

Vielleicht ist die Selbstabwicklung der politischen Klasse, die momentan vor sich zu gehen scheint, gar nicht so schlimm. Wenn es nicht mehr auffällt, dass kein Politiker mehr da ist, haben wir einen wirklich freiheitlichen Zustand erreicht.


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