06. Juli 2010

Angela Merkel in der Krise Das sitzt sie aus

Die Kanzlerin ist noch lange nicht am Ende

Dem Medienbild nach zu urteilen, müsste Angela Merkel längst tot sein – politisch versteht sich. Die mit so vielen Hoffnungen ihrer Wähler beladene konservativ-liberale Koalition hat bisher keines ihrer Wahlversprechen eingelöst. Stattdessen eilt sie von einem Krisengipfel zum anderen. Und selbst diese werden immer schäbiger.

Am Anfang ging’s noch nobel: Auf Schloss Meseberg tagte die ganze Regierung zwei Tage lang. Ein echtes „Team-Building“ sollte es werden, neuer „Spirit“ sollte hergestellt werden, ein Teamgeist sollte die Akteure durchströmen und für die kommenden Herausforderungen stärken. Das war im November letzten Jahres. Half nichts, denn schon Mitte Januar mussten Guido Westerwelle und Horst Seehofer am Sonntag ins Kanzleramt zum Krisengipfel Nr. 2 antanzen. Nach zwei Stunden wollte man vor der Presse noch immer Teamgeist demonstrieren und ist gemeinsam zum Abendessen ins Restaurant aufgebrochen. Die drei Parteichefs verbringen den Sonntagabend miteinander – ach wie kuschelig! Noch mal zwei Monate später, im März, da verzichtete man sogar auf das gemeinsame Essen nach dem Krisengipfel im Kanzleramt. So mies war die Stimmung mittlerweile.

Es folgte der härteste Abgang eines Bundespräsidenten in der Geschichte der Republik. Von einem Tag auf den anderen nahm Köhler seinen Hut. Er teilte seine Entscheidung der Kanzlerin nur Stunden vor der entscheidenden Pressekonferenz mit – und zwar telefonisch. Das lässt ja auf eine sehr gute Beziehung zwischen den beiden „Spitzenkräften“ des Landes schließen.

Die folgende Wahl des Bundespräsidenten und die Stimmen-Verweigerung für Merkels Kandidaten Wulff im ersten und zweiten Wahlgang waren natürlich eine Ohrfeige für Merkel. Na und? Sie findet das Ergebnis „zufriedenstellend“, ließ die Kanzlerin die verdutzten Presseleute gleich nach der Wahl wissen. Warum auch nicht? Wichtig ist doch, was hinten rauskommt. Und hinten kam raus: Der letzte stellvertretende Parteivorsitzende, der ihr noch hätte gefährlich werden können, wurde eben nach oben hinauskomplimentiert. Die anderen beiden längst entmachtet – Rüttgers durch die Wahlschlappe bei den Landtagswahlen und Koch durch seinen Abschied aus der Politik.

Natürlich brodelt es in der Partei. Und die Störenfriede aus Bayern werden auch keine Ruhe geben. Seehofer und Söder werden weiterhin intrigieren, was das Zeug hält. Doch reicht es, um die Koalition zu sprengen? Die FDP wird nach elf Jahren Opposition alles dafür tun, um an der Macht zu bleiben. Darin ist sie der zuverlässigste Verbündete der Kanzlerin. Und Merkel selbst? Sie wird weiter das tun, was ihr bisher den Machterhalt gesichert hat: Den anderen dabei zusehen, wie sie sich gegenseitig die Köpfe einschlagen und warten. Und bei Gelegenheit, zum Beispiel wenn das Finanzministerium den Konjunkturaufschwung vermeldet, oder die Bundesagentur für Arbeit niedrigere Arbeitslosenzahlen, dann stellt sie sich vor die hellblaue Wand der Bundespressekonferenz, wird sich zufrieden die Hände reiben und aller Welt mit einem Lächeln verkünden: „Na sehen Sie, das haben wir doch prima hinbekommen!“


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