13. August 2010

Wählertausch "Modernisierung" der CDU

Startschuss für eine neue Partei?

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat gegenüber der „FAZ“ den Bedenken konservativer Teile ihrer Partei im Hinblick auf die Richtungsentwicklung der CDU eine Absage erteilt. Sie sagte, weil die Welt um uns herum sich ständig ändere, dürfe die Politik der CDU nicht daran vorbeigehen. Sie fuhr fort: "Es wird eine Veränderung von Sprache und Herangehensweise an die Politik geben."

Diese Aussage bezog sich darauf, dass Roland Koch, Jürgen Rüttgers und Christian Wulff aus den Ämtern stellvertretender CDU-Vorsitzender ausgeschieden sind und Frau von der Leyen in diese Führungsebene aufsteigen dürfte. Der Kurs der Bundeskanzlerin wird dann eine weitere gewichtige weibliche Unterstützung erfahren.

Dass dieser Kurs derjenige der Sozialdemokratisierung der CDU ist, bedarf keiner eingehenderen Erläuterung mehr. Auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller teilte dem „Stern“ mit, dass "neue Wählerschichten" erreicht werden müssten. Sein gequältes Bekenntnis zu den Stammwählern der CDU war eigentlich gar keines: Sie müssten zwar gehalten werden, aber das sei doch nur "Status quo" und eine "Sackgasse".

Es stellt sich jetzt die Frage, ob das, was Ursula von der Leyen und Peter Müller (und natürlich Angela Merkel) für einen Modernisierungskurs halten, also das Zugehen auf eine Wählerschaft Mitte-Links, von Erfolg gekrönt sein wird, weil es die gesellschaftliche Realität korrekt widerspiegelt. Kann die SPD durch dieses Manöver überflüssig gemacht werden? Die SPD hat unter Schröder eine CDU-Politik gemacht und ist dann in der Großen Koalition weitgehend untergegangen. Insofern mag die Analyse der Kanzlerin und ihrer Sprachrohre stimmen. Ist das größte Wählerpotential aber wirklich Mitte-Links? Gibt es bundesweit tatsächlich rechts der CDU keine Wähler im demokratischen Spektrum mehr?

Auf jeden Fall scheint sich in diesem Bereich eine Lücke zu bilden, in die eine neue konservative Partei hineinstoßen könnte. Denn Modernisierung kann heute eigentlich unmöglich nur heißen, nach Links zu rücken. Auch konservativ zu sein heißt heute längst nicht mehr, unter dem röhrenden Hirsch auf dem Sofa zu sitzen. Auch ein Konservativer kann neue Antworten auf die globalisierte Welt finden. Was also könnte das heute heißen: Konservativ und modern zu sein?


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