13. September 2010

Der Fall Steinbach Politik und Intrigantentum

Die lieben Parteifreunde …

Jetzt stellen wir uns mal ganz dumm: Der Klausner sitzt in einer Klause, weil selbige abgeschlossen ist. Klausuren schreibt man in Räumen, aus denen nichts nach draußen dringt. Klausurtagungen finden statt, weil die Teilnehmer unter sich bleiben wollen. So war es bisher, so ist es nicht mehr.

Seit der vergangenen Woche und dem „Fall Erika Steinbach“ wissen wir, dass Fraktionen nur deshalb in Klausur gehen, um jeden hinter verschlossener Tür gefallenen Satz danach brühwarm der Presse ins Netbook zu diktieren. Klausursitzungen von CDU/CSU sind Pressekonferenzen mit nachgelagerter Öffentlichkeit.

Auf einer Vorstandsklausur nämlich der Unionsfraktion sprach die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach am vergangenen Mittwoch einen Satz, der, isoliert betrachtet, zu Missverständnissen einlädt. Sie äußerte sich zur Mobilmachung Polens anno 1939 vor Kriegsbeginn. Und dann, so steht es in aller Unschuld allüberall zu lesen, geschah das Bezeichnende: „Kurz nachdem Steinbach die Klausur verlassen hat, bekommen die Medien Wind von dem Getöse. Die Bombe geht hoch.“

Der Wind war kein Naturphänomen. Irgendjemand hat „durchgestochen“. Ein Parteifreund brauste zur Presse und deutete angewidert auf Parteifreundin Erika: Was die sich eben geleistet hat, lieber Journalist, das wirst du kaum glauben. Es ist sonst nicht meine Art, lieber Journalist, du kennst mich, aber das muss ich dir erzählen. Erika, du kennst sie ja, hat vor fünf Minuten Folgendes gesagt. Wenig später war durch den fast live hinterbrachten Satz die Vorstandskarriere der Erika Steinbach beendet, exekutiert von Parteifreunden.

Der Satz ist unklug und überflüssig. Es zeugt nicht von Souveränität, nicht von Sensibilität, die Mobilmachung Polens vor Hitlers Überfall plötzlich zum Thema zu machen. Bestürzend aber, degoutant und intrigant ist die heimtückische Feindseligkeit aus dem Kreise der sogenannten Parteifreunde. Wie schlecht muss es um die parteiinterne Debattenkultur bestellt sein, wie wenig muss das freie Wort noch gelten, wenn im vertraulichen Kreis das Lauern Methode hat und aus jedem Satz jederzeit ein Strick gedreht wird: Alles kann gegen Sie verwendet werden.

Bundespräsident Wulff beschwerte sich unlängst über Häme und Misstrauen, die jenen entgegen schlügen, die sich politisch engagieren. Das mag stimmen. Viel verheerender aber ist diese Lektion aus dem „Fall Steinbach“, der weit eher ein „Fall CDU/CSU“ ist: Politik heißt das Reich, in dem das Misstrauen universal ist, der Vertrauensbruch ubiquitär und in jedem Parteifreund ein Schwestermörder steckt.

Literatur

Deutschlandtheater: Politik und Zeitvergehen 2008/09 - Alexander Kisslers Kolumnen jetzt als Buch


Artikel bewerten

Artikel teilen

Facebook Icon Twitter Icon VZ Icon del.icio.us Logo Reddit Logo

Anzeigen

Kommentare

Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann auch viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

drucken

Mehr von Alexander Kissler

Über Alexander Kissler

Anzeige

ef-Einkaufspartner

Unterstützen Sie ef-online, indem Sie Ihren Amazon-Einkauf durch einen Klick auf diesen Linkstarten, oder auf ein Angebot in der unteren Box. Das kostet Sie nichts zusätzlich und hilft uns beim weiteren Ausbau des Angebots.

Anzeige