Gérard Bökenkamp

Jahrgang 1980, Historiker und Publizist.

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Zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft: Ein System von Teilfreiheiten

von Gérard Bökenkamp

Die gemischte Wirtschaft und das Phänomen der Massenarbeitslosigkeit

08. März 2011

Massenarbeitslosigkeit ist kein Schicksal und kein Naturzustand, sie ist die wirkmächtige Nebenerscheinung einer bestimmten wirtschaftlichen Organisationsform – der gemischten Wirtschaft. Noch vor dem Ersten Weltkrieg – in einer Zeit relativ unregulierter Arbeitsmärkte –- war die dauernde Massenarbeitslosigkeit als gesellschaftliches Problem mit Breitenwirkung weitgehend unbekannt. Erst in den Zwanziger Jahren trat dieses Phänomen in einer Größenordnung in Erscheinung, die historische Bedeutung erlangen sollte.

Ein sozialistisches Regime wird viele Probleme haben, aber keine Probleme, Menschen zu beschäftigen. Weder für die Sowjetunion, noch für das nationalsozialistische Deutschland, weder für Nordkorea, noch für Kambodscha war die Arbeitslosenstatistik ein Grund zur Sorge. Arbeit ist immer genug da: Man kann Menschen einen Graben buddeln lassen, einen Panzer bauen oder Sandsäcke von einer Straßenseite zur anderen tragen lassen und wieder zurück. Im realexistierenden Sozialismus war es der absolute Zwang, in der reinen Marktwirtschaft die unbegrenzte Freiheit, die dafür sorgt, dass Arbeitslosigkeit nicht einmal in schweren Wirtschaftskrisen zu einem Massenphänomen wird. Konjunktureinbrüche führten zu sinkenden Löhnen und erschwerten Arbeitsbedingungen, doch selbst bei starken Einbrüchen erreichten die Arbeitslosenzahlen selten das Niveau, das heute in vielen Staaten zum Normalzustand gehört.

Arbeitslosigkeit als politisches und soziales Phänomen entstand in Systemen, die weder rein marktwirtschaftlich, noch rein sozialistisch sind. Die moderne Massenarbeitslosigkeit tritt vor allem in Staaten mit gemischter Wirtschaft auf. Bei den Roten Khmer gab es keine Arbeitslosigkeit, ebenso wenig bei Hitler, Stalin oder Mao. Auch in den bestehenden stark marktorientierten Staaten, etwa im modernen Hongkong oder in Singapur, liegen selbst hohe Arbeitslosenzahlen unterhalb der Schwelle, die in anderen Industriestaaten als niedrig angesehen wird.

Um das moderne Phänomen der Massenarbeitslosigkeit zu erklären, muss man verstehen, wie im System der gemischten Wirtschaft zwei entgegengesetzte Komponenten aufeinandertreffen. In der gemischten Wirtschaft trifft ein System der Teilfreiheit auf ein System des Teilzwangs. Beide müssen zusammenwirken, um das moderne Phänomen der Massenarbeitslosigkeit hervorzubringen. Im Sozialismus ist die Einstellung Pflicht und sind die jeweiligen Arbeitsbedingungen festgeschrieben. In der reinen Marktwirtschaft gibt es keine Pflicht jemanden einzustellen, aber die Bedingungen für die Beschäftigung gehören in den Bereich der Vertragsfreiheit. In der gemischten Wirtschaft herrscht hingegen die Regelung, dass der Unternehmer die Freiheit hat, jemanden einzustellen oder nicht einzustellen, er hat aber nicht die Freiheit zu bestimmen, zu welchen Bedingungen er es tut.

Da die Unternehmer die Freiheit haben, jemanden nicht einzustellen, machen sie von dieser Wahlmöglichkeit verstärkt Gebrauch, wenn die Bedingungen, die durch gesetzlich sanktionierte Tarifverträge, Mindestlöhne und dergleichen für sie nicht attraktiv sind. Je unattraktiver diese Bedingungen sind, umso öfter werden sie sich dafür entscheiden, auf Einstellungen zu verzichten. Wie gesagt, im Sozialismus gibt es diese Wahlmöglichkeit nicht, und in der reinen Marktwirtschaft gibt es die einschränkenden Bedingungen nicht. Es ist deshalb der sogenannte Mittelweg zwischen reiner Marktwirtschaft und Sozialismus, der für Massenarbeitslosigkeit besonders anfällig ist. Da die Politik bei diesem Mittelweg den Unternehmer nicht zwingen kann, die Arbeitslosen einzustellen, diesem aber auch die Bedingungen nicht einräumen will, dies zu seinen Vorstellungen zu tun, gibt es viele Arbeitssuchende, die von Unternehmern nicht eingestellt werden.

Denn wenn der Unternehmer nicht einstellt, dann ist er aus dem Schneider. Wenn er einstellt, dann muss er einen bestimmten Lohn zahlen, bestimmte Abgaben leisten, muss sich verpflichten, den Eingestellten nach einer bestimmten Zeit nur unter bestimmten Umständen zu entlassen, und er darf keine Präferenz in Bezug auf Alter, Rasse, Religion oder Geschlecht erkennen lassen. Der Unternehmer kann sich dazu entscheiden, statt Menschen einzustellen lieber eine Maschine aufzustellen oder die Tätigkeit im Ausland machen zu lassen. Der potentielle Unternehmer aber kann sich auch dazu entscheiden, gar nicht erst das Unternehmen zu gründen. Man kann das Geld stattdessen am internationalen Kapitalmarkt anlegen oder auch verprassen.

Solange man sich entscheidet, kein Unternehmen zu gründen, niemanden einzustellen und nicht zu investieren, ist man frei. Sobald man sich entscheidet, es zu tun, ist man einem umfassenden Regelungswerk unterworfen. Unternehmen werden faktisch als öffentliche Einrichtungen betrachtet. Wenn man eine Privatparty feiert, darf man rauchen soviel man will, wenn man einen Gasthof eröffnet, gibt es dafür genaue Regelungen. Das heißt in dem Augenblick, in dem man Bargeld in eine Unternehmensinvestition umwandelt, wandelt man sein Privatvermögen zugleich in eine öffentliche Einrichtung um.

Dies lässt potentielle Unternehmer davor zurückschrecken, Unternehmer zu werden, oder es bringt bestehende Unternehme dazu, von ihrem Recht Gebrauch zu machen, potenzielle Bewerber nicht einzustellen. Da der Staat in der gemischten Wirtschaft den Unternehmer zwar zwingen kann, wie er Menschen beschäftigt, aber nicht dazu, dass er Menschen beschäftigt, noch dazu überhaupt ein Unternehmen zu gründen, muss er sich selbst mit den Menschen befassen, die unter den von ihm geschaffenen Bedingungen keine Einstellung finden. Theoretisch könnte der Staat einfach alle Menschen einstellen, und es herrschte statistisch gesehen Vollbeschäftigung. So ist das im Sozialismus. Auf Steinzeitniveau ist das auch kein Problem. Man kann davon ausgehen, dass dieses System der Vollbeschäftigung in Nordkorea leidlich gut funktioniert.

Die Frage ist nicht, wie man Menschen beschäftigt, die Frage ist, wie man ihren Lebensunterhalt finanziert. Totalitäre Systeme können dies dadurch erreichen, indem sie den Lebensstandard entsprechend absenken. Je nachdem wie weit fortgeschritten dieses System ist, misst man die Zuweisungen dann nicht mehr in Geldeinheiten, sondern in Kalorien.

In der modernen Wohlfahrtsdemokratie gibt es aber nicht nur das Ideal der Vollbeschäftigung, sondern auch das implizite und explizite Versprechen eines bestimmten Lebensstandards. Anders als in Diktaturen kann Unzufriedenheit artikuliert werden. Während in der Diktatur die Wochenschau glückliche Arbeiter zeigt, die heiter ans Werk gehen, obwohl sie hungrig sind, zeigen die Medien in der Demokratie ein Heer von langen Gesichtern, die sich über zu niedrige Löhne und unzureichende Sozialleistungen beschweren. Deshalb garantiert der Staat einen bestimmten Lebensstandard, die Kosten dafür bestreitet er durch Kreditaufnahme. Anders als in früheren Jahrhunderten sind es nicht Kriege, sondern die Sozialkosten, die für den größten Teil der Staatsverschuldung verantwortlich sind.

Am Ende des 20. Jahrhunderts hatte nicht der Kapitalismus über den Kommunismus gesiegt, wie das oft beschrieben worden ist. Vielmehr hatte die gemischte Wirtschaft den Staatssozialismus überlebt wie der Einäugige den Blinden. Massenarbeitslosigkeit und Staatsverschuldung sind Teil einer historischen Epoche. Arbeitslosigkeit, hohe Verschuldung und Inflationsraten gehen mit diesem System einher. Diese Epoche begann im 20. Jahrhundert und dauert bis heute an.

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