18. Mai 2012

Politiker und der Euro Gemeinsam übers Kuckucksnest

Neues aus dem europäischen Irrenhaus

Die Währungsunion nimmt momentan immer rasanter die Form einer schmelzenden Uhr wie aus Salvador Dalís berühmtem Gemälde „Die Beständigkeit der Erinnerung“ an. Nicht nur die Geschwindigkeit, mit der unerfreuliche Nachrichten über die finanzielle Lage einzelner europäischer Staaten einander die Klinke in die Hand geben, ist beängstigend – auch so mancher Vorschlag aus politischem und finanzwirtschaftlichem Munde zur „Eindämmung“ der längst durch Europa stürzenden Pleitewelle dürfte bei vielen Zeit-Mitinsassen für starkes Kopfkratzen oder Ratlosigkeit sorgen.

So ließen Bundeskanzlerin Merkel und der frischgebackene französische Präsident Hollande bei ihrem ersten Treffen kräftig das Phrasenstanzwerk quietschen, als seien die Zukunftsaussichten so rosig wie ein neugeborenes Ferkel. Man sei ganz doll für einen Verbleib Griechenlands in der Zone, sprach sich für eine doch bitte auch weiterhin bestehende europäische Bereitschaft aus, dem schwer schlagseitigen Land mit „zusätzlichen Wachstumsmaßnahmen“ (Hollande) zu helfen – ja welche „zusätzlichen“ denn? Schließlich gab es bisher keine erfolgreichen, es wären also die ersten – möchte zum Wohl Europas zusammenarbeiten, sehr schön, will gemeinsam für ein stabil-gesund-solide-nachhaltig blühendes Wachstum sorgen, zerbricht sich gemeinsam den Kopf, strengt sich gemeinsam an und lächelte nach all den gemeinsam verzapften „Heile-Heile-Gänschen“-Glückskekssprüchen gemeinsam fröhlich in die Kameras. Nach der Pressekonferenz soll es beim  – der Leser errät es sicher schon: gemeinsamen – Abendessen zum Nachtisch auch Käse mit Trauben gegeben haben. Paaat. Oder wie in Roland Emmerichs Katastrophenschinken „2012“ Schauspieler John Cusack über Politiker frotzeln durfte: „When they tell you not to panic – that´s when you run“.

Genau das passiert derzeit in Griechenland: Dort gibt es gerade einen Bank Run. Laut einer Meldung der Webseite deutsche-wirtschafts-nachrichten.de nehmen die Griechen seit letzten Freitag die Beine in die Hand, um ihre Mäuse ins Trockene zu bringen. Bisher sollen circa eine Milliarde Rubel von den Banken abgehoben worden sein. Kein Wunder, dass Brüssel in einer Blitzaktion 18 Milliarden Eulen nach Athen flattern lassen will, damit die griechischen Geldhäuser liquide bleiben. Unterdessen fordert der Chef des Internationalen Bankenverbandes, Charles Dallara, Griechenland ganz offen dazu auf – keineswegs aus Eigeninteresse, nein nein –, doch bitte noch mehr Schulden zu machen. Surreal. „Größere finanzielle Unterstützung“ durch Europa solle das Land erhalten. Im Klartext hieße das also, dass man neben das bisherige gleich noch ein bodenloses Fass stellt. Computer, hundert Säcke Euroscheine, frühes 21. Jahrhundert. Materialisierung bitte direkt im Quartier des Captains der Titanic.

Auch die SPD-Spitze tickerte ein Strategietelegramm für mehr Wachstum in den Äther. Wobei angesichts der Vorschläge des Triumvirats der Schreibtischwohltäter Steinmeier/Steinbrück/Gabriel zunächst mal ein Wortdreher zu korrigieren wäre: Es handelt sich nicht um ein Wachstumspapier, sondern um Papierwachstum. Durch effizientere Nutzung und Umverteilung beziehungsweise „Umprogrammierung“ bestehender Gelder aus diversen europäischen Fonds hypertrophierender Sozialtechnik soll die dramatische Jugendarbeitslosigkeit in Europa bekämpft und an der Wachstumskurbel gedreht werden. Auch der altbekannte Vorschlag einer noch stärkeren, breitflächigeren Vergemeinschaftung von Schuldenbergen wurde wiedergekäut. Eine „gemeinsame europäische Haftung für einen Teil der Staatsschulden darf nicht länger ausgeschlossen werden“, heißt es in dem Wisch. Bisher hat es also keine solche gemeinsame Haftung gegeben? Jemand muss die Herren mal zwicken.

Von welchem Wunderbaum das Geld für solche Maßnahmen gepflückt werden soll, muss nicht lange erklärt werden:  Sämtliche Vorschläge laufen im Endeffekt darauf hinaus (wie es bisher noch immer der Fall war) , die Steuerzahler noch mehr bluten zu lassen. Da diejenigen europäischen Länder, die überhaupt noch für eine kleptokratische Mehrbelastung in Frage kämen, auch nicht gerade im Geld schwimmen, bliebe ein sehr großer Anteil – wenn nicht gar der Löwenanteil – an den deutschen Steuerzahlern hängen. Ein ziemlich unrealistisches und sozial hochexplosives Szenario, da sich die Deutschen deutlich höhere Mehrbelastungen wohl kaum auf Ewigkeit bieten lassen werden. Angesichts der durch Energiewende und maßlose Ökostromsubventionierung verursachten drastischen Strompreiserhöhungen allein im nächsten Jahr, den durch die bisherigen Rettungsmaßnahmen entstandenen zusätzlichen Kosten, von denen die Bürger jetzt noch gar nichts spüren – die werden erst in zukünftigen Bilanzen so richtig durchschlagen – sowie der zu erwartenden herben Inflationierung im Falle eines Griechenland-Austritts aus der Rubelunion sollte man sich auf der politischen Führungsetage lieber dreimal überlegen, wie viel man den Geschröpften noch zumuten will. Man jongliert mit TNT.

Da passt es ja gut ins Programm, dass Außenminister Westerwelle mal schnell in die Türkei flog, um neue Verhandlungsgespräche über einen aus keinem anderen Grund als blanker Finanznot nun wohl doch möglichen EU-Beitritt des Landes anzustoßen. Mit anderen Worten: neue Geldkühe dringend gesucht. Beziehungsweise: neue Schultern zum Abstützen des Trümmerschlosses. Ob man in Ankara darauf hereinfällt?

Weiterhin könnte sehr problematisch werden, dass Spaniens und nun auch Italiens Banken ziemlich schief im Sturm hängen – unlängst wurden mehr als 20 italienische Banken durch die Ratingagentur Standard & Poor´s kräftig herabgestuft, und am Mittwoch, den 16. Mai, hat der spanische Premier Mariano Rajoy die EU in einer Parlamentsrede offiziell um Hilfe gebeten, da das Land ohne Rettungsgelder von den Kapitalmärkten wahrscheinlich bald abgeschnitten sei. Man muss also auch die anderen Wackelkandidaten im Blick behalten – nach Griechenland könnten schon sehr bald auch Spanien, Portugal und Italien ein Fall für die Rettungssanitäter werden. Das aber – daran gibt es leider nichts zu rütteln – könnte die Eurozone nicht mehr schultern. Es wäre ihr Aus. Dann blieben nur noch zwei Optionen, über die schon vor einiger Zeit von Fachleuten spekuliert wurde: entweder eine Aufspaltung der Währungsunion in eine Nord- und eine Südzone oder die Wiedereinführung nationaler Währungen. Letztere Möglichkeit wird von der Politik freilich aufs Heftigste abgelehnt  und als völlig indiskutabel und undurchführbar dargestellt.

Wie auch immer man sich entscheidet: In ihrer bisher bekannten Form wird es die Eurozone höchstwahrscheinlich schon in naher Zukunft nicht mehr geben. Je verzweifelter man an ihr über immer neue Kredite beziehungsweise Schulden festzuhalten versucht, desto schneller (und schmerzhafter) wird sie auseinanderbrechen. Es wäre im Interesse der Menschen Europas besser, würde die Politik sich dieser Realität möglichst bald stellen. Oder wie Professor Wilhelm Hankel es in einem Interview mit KOPP-Online formulierte: „Ein Ende mit Schrecken ist zu verkraften, ein Schrecken ohne Ende nicht!“

Wie in Dieter Hallervordens „Nonstop Nonsens“ gibt es diesmal zum Schluss noch einen – leider nicht gespielten – Witz: Finanzminister Wolfgang Schäuble wurde am gestrigen Donnerstag, den 17. Mai, mit dem Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet. In der Laudatio, die übrigens ausgerechnet Jean-Claude Juncker hielt, hieß es zur Begründung, Schäuble sei unter anderem für seinen Beitrag zur „Stabilisierung der Währungsunion“ geehrt worden. Derjenige Finanzminister also, der trotz aller zuwiderlaufenden realen Entwicklungen immer wieder (und viel zu lange) gebetsmühlenartig wiederholte, der Euro sei nichts als eine Erfolgsgeschichte. Solange die politische Elite Europas ihren Völkern solche Signale gibt, darf sie sich nicht wundern, wenn diese irgendwann wahrscheinlich auch noch das letzte bisschen Restvertrauen verlieren.

Link:

Interview mit Wilhelm Hankel auf KOPP-Online


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