16. Januar 2013

Peer Steinbrück Fettnäpfchen sammeln als Hobby?

Oder Strategie einer schrecklich netten Familie: Al Steinbrück und Peggy Merkel in einer Polit-Sitcom zur Volksunterhaltung?

Eine vollends zufriedenstellende Erklärung für das Verhalten von Politikern zu finden kann mitunter schwierig sein. Sei es ein Wolfgang Schäuble, der in der „Eurokrise“ ein ums andere Mal erstaunlich widersprüchliche Aussagen macht, als liefe er auf hochfrequentem Wechselstrom; sei es eine FDP-Spitze, die scheinbar keinerlei Interesse an ihrem Überleben als Partei hat, sondern als Koalitionspartner der Merkelu lieber dem politischen Zeitgeist hinterherpudelt, mittlerweile um Zustimmungswerte im niedrigen einstelligen Prozentbereich herumlungert und sich, sollte sie so weitermachen wie bisher, endgültig zum modischen Accessoire großer Regierungsparteien zu degradieren droht: Oh, das ist aber ein schöner liberaler Armreif; sei es die fleischgewordene Definition der Gemeinsamkeit, Angela Merkel, die dafür sorgte, dass die CDU fast sozialdemokratischer als die SPD und grüner als grün wurde; oder sei es ein Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD, der ein neues Hobby gefunden zu haben scheint: Fettnäpfchen sammeln.

Was letzteren betrifft, den designierten Kanzlerkandidaten der SPD, sollte man allerdings für einen Augenblick innehalten und sich fragen, ob eventuell nicht doch mehr hinter seinem derzeitigen Verhalten steckt als einfach nur auffällige Tolpatschigkeit. Denn man kann Steinbrück sicher nicht bescheinigen, ein kompletter Dummkopf zu sein; warum also dieses doch sehr befremdliche, ungeschickte Agieren gerade mit Blick auf seine Kanzlerkandidatur? Hat er vielleicht gar keine Lust mehr, ist ihm der Bock umgefallen? Amtsmüde? Sicher nicht. Ist seine Erklärung, er habe eben Ecken und Kanten, spreche aus, was er denkt und wolle keinesfalls einer dieser „rundgeschliffenen“ Politiker sein, aufrichtig gemeint? Möglich. Selbst dann aber sollte ihm klar sein, dass in einer Zeit, in der das Volk auf seine Vertreter und Verhökerer nicht sonderlich gut zu sprechen ist, vollmundig vorgebrachte Zweifel an der Angemessenheit des Kanzlergehalts sicher nicht als Lehrstück in wahlkampfstrategischer Raffinesse durchgehen können. Mensch, Peer – mit sowas kommt man höchstens nach einer Wahl, nie davor. Ob Steuererhöhungen, Rentenkürzungen, Beschneidungen welcher staatlichen Leistungen auch immer – solche und ähnliche Maßnahmen vor einer Bundestagswahl anzukündigen, kommt politischem Suizid gleich. Das mag nach Kritik am politischen System aus dem Säurefläschchen des Fatalismus klingen, stammt aber lediglich aus dem kleinen, in der Vergangenheit stets zuverlässig durchgeblätterten Einmaleins für wahltaktische Agitation und PR-Arbeit. Ob Bundeskanzler eine hinsichtlich ihrer Verantwortung angemessene Vergütung erhalten, darüber kann man sich ja gerne streiten. Steinbrücks Wahl des Zeitpunktes für solche Diskussionen aber war in psychologischer Hinsicht schlicht tölpelhaft.

Dasselbe gilt für seine Reaktionen in Sachen Vortragshonorare. Prinzipiell ist es zwar völlig richtig, dass man Unternehmen selbst darüber entscheiden lassen sollte, wie viel sie einem Redner bezahlen wollen. Das nennt man private Vertragsfreiheit, daran gibt es nichts auszusetzen. Bedenkt man jedoch erstens, dass Steinbrück kein Privatdozent ist, der mit Vorträgen vor Bankern seinen Lebensunterhalt verdienen muss, sondern ein ranghoher Politiker, zweitens den extrem ramponierten Ruf der Branche, die im Augenblick (und zwar weltweit) eindeutig keinen Popularitätswettbewerb gewönne, stellt sich allerdings die Frage nach dem wahlsympathischen Geschick eines Mannes, der sich immerhin für das höchste politische Amt der Bundesrepublik bewirbt. Es dürfte gerade auch angesichts der immer wieder ans Licht der Öffentlichkeit gelangenden Korruptionsaffären, der Beziehungsgeflechte zwischen „Big Money“ und „Big Governance“ (nicht nur in Deutschland, sondern auch, ja erst recht auf EU-Ebene) wenig überraschen, dass Steinbrücks öffentliche Erklärungen in dieser Sache für gehobene Augenbrauen en masse sorgten. Nun sprach er sich auch noch für weitere „Griechenlandhilfen“ aus und ermahnte seine Landsleute, dem gebeutelten Land gegenüber nicht „überheblich“  zu sein – da dürfte mancher Bürger wohl die Luft angehalten haben.

Frage: Wie glaubhaft ist es, dass ein „alter Hase“, ein langgedienter Politiker und passionierter Schachspieler wie Steinbrück so wenig politischen Instinkt und Feingefühl, so wenig Menschenkenntnis und Verständnis massenmedialer Reiz-Reaktions-Schemata besitzen soll, sich die erwartbaren Folgen überhaupt nicht vorstellen beziehungsweise abschätzen zu können? Dass im Blätterwald also Fragezeichen aus dem Boden schossen wie Pilze, ist nur zu verständlich. Was ist los mit demjenigen Mann, der vor noch nicht allzu langer Zeit von seinem Mentor, Papst Helmut I., den Deutschen anempfohlen wurde unter der obamanesken Schlagzeile „Ja, er kann's!“? Setzte er bei Wählern und Medien womöglich zu viel voraus? Ist die intellektuelle Distanz zwischen Steinbrück und der Öffentlichkeit zu groß? Hatte Popminister Gabriel recht? Verstehen die Menschen einfach nur Steinbrücks Brillanz und Ironie nicht?

Die nächstliegende Erklärung wäre, dass er ganz einfach überschätzt wurde. Es wäre doch nicht das erste Mal, dass deutscher Hofjournalismus in mentalitätsgeschichtlich korrekt gebückter und obrigkeitsverguckter Haltung dem lieben Gott einen Politiker an die rechte Hand schreibt. Zur Erinnerung: Letztes Jahr wurde in manchen verschlafenen Teehausfeuilletons sogar ein Jürgen Trittin zur politischen Lichtgestalt, zum Ökonomie-Experten verklärt. Peinlich. Diese Expertise dürfte auch der Grund für die erstaunlich schlecht durchdachten Vorschläge zum „Schuldenabbau“ sein, mit denen er mal wieder bei Neidreflexen hausieren geht: mehr Vermögens- und Erbschaftsabgaben, erhöhter Spitzensteuersatz. Jedes auch nur mittelmäßig begabte Kind kann mühelos vorrechnen, dass die dadurch (angeblich) zu erwartenden Mehreinnahmen nicht nur ein Tröpflein auf den heißen Stein beziehungsweise Schuldschein sein würden, sondern dass es dabei um nicht mehr geht als demagogisches Aufwärmen altbekannter, primitiver Klischees vom reichen Volksgesundheitsschädling, der zu unser aller Glück und Wohlbefinden geschröpft werden müsse (unter der verlogenen Etikette der „sozialen Gerechtigkeit“) und man mit Hilfe solcher Sündenböcke vor allem ganz vortrefflich von der großen Verantwortung garantiert alternativloser Sanitätspolitik am derzeitigen Schlamassel ablenken kann. Wählt uns und die Welt wird ein Süßwarenladen. Für wie doof haltet ihr die Menschen eigentlich?

Ähnliches gilt für Steinbrück. So verfasste „FAZ“-Redakteur Patrick Bahners eine beinahe mystische Eloge auf den Sozialdemokraten, die sämtliche Mitglieder des Mensa-Clubs wie Vollidioten dastehen ließ. Er bescheinigte ihm schier übermenschliche Geisteskräfte, ein Chronist des Zeitgeschehens vom Range eines Tacitus sei er. Bahners kam gar nicht mehr runter, seine Sätze wimperklimperten und tanzten wie Engelschöre in Formation um den frisch vom Himmel Herabgestiegenen. Oh göttliches Feuer, oh göttliches Licht. Steinbrück, der Messias? War das vielleicht der Fehler? Denn nicht nur Steinbrück, sondern kein Mensch aus Fleisch und Blut kann solchen Heiligenbildern aus Meißner-Schriftwerk je gerecht werden. Siehe Barack. Speist sich die große Enttäuschung über das derzeitige Verhalten des SPDlers also nur aus der kinetischen Energie, die bei einem Fall aus mit aller Wortmacht herbeigeschriebener, überlebensgroßer Höhe zwangsläufig freigesetzt werden muss? Handelt es sich also nur um einen weiteren ganz banalen Fall eines journalistisch hoffnungslos überjazzten Politikers?

Oder steckt womöglich eine Strategie dahinter? Man darf wohl vermuten, dass Steinbrück die Stimmungslage im Volk kennt, dass er regelmäßig die Umfragewerte der Parteien studiert, ihm die zunehmend kritische oder gar ablehnende Haltung zu EU und Euro sicher nicht vollständig entgangen ist, er um die tieffliegende Popularität der Bankenwelt weiß und auch aus zuverlässiger Quelle erfahren haben dürfte, wie es um das Ansehen von Politikern steht. Trotzdem stolperte er mit beeindruckender Zuverlässigkeit in ein Häufchen nach dem anderen? Mehr Kanzlergehalt bitte, mehr Rettungspakete, was habt ihr denn, ich habe doch nur vor Bankern hochbezahlte Vorträge gehalten und damit zweifellos dem ohnehin schon grassierenden Eindruck politischer Korruption entgegengewirkt. Außerdem hatte ich als Finanzminister unter Merkel wesentlichen Anteil an der Bankenrettung...

Es stellt sich also die Frage, ob Steinbrück tatsächlich so naiv, so unbeholfen und tölpelhaft agiert – oder er vielleicht nur mit columboider List den Trottel und Prügelknaben spielt, um im Interesse eines größeren „Ganzen“ den öffentlichen Blick mal wieder von viel lauter grunzenden Ferkeleien im Hintergrund etwas abzulenken. Das ergibt doch überhaupt keinen Sinn? Er schadet damit doch nur dem Ansehen der SPD? Warum sollte er seine eigenen Wahlchancen mindern? Weil es erstens völlig unerheblich ist, ob nun eine schwarz-gelbe, schwarz-rote oder rot-grüne Farbkombination das Land regiert. Am wichtigsten Politikum unserer Zeit, der Europolitik, würde sich gewiss nichts ändern, das dürften die Äußerungen führender Beamter von CDU/CSU über SPD und FDP bis Grün sowie das Abstimmungsverhalten nicht nur beim ESM klargemacht haben. Zweitens: Weil er längst ausgesorgt hat. Ob er nun Kanzler wird oder nicht, kann ihm völlig egal sein – Steinbrück hat seine Schäfchen im Trockenen. Er verdiente in wenigen Jahren mit Vorträgen mehr als andere in einem ganzen Arbeitsleben. Auch um seine Staatspension muss er sich keine Sorgen machen.

Also warum nicht – wie man es vor allem aus den USA kennt – ein kleines Vorwahltheater aufführen mit dem Ziel, durch Steuerung des Blicks auf alberne Ausrutscher und Peinlichkeiten eine Diskussion beispielsweise über echte Wahlalternativen möglichst zu verhindern – damit Wähler auch weiterhin gebannt auf die schrecklich nette, schwarz-rot-grüne Familie schauen. Oder den vermeintlichen Opponenten besser erscheinen zu lassen und somit die Kontinuität seiner Politik in wirklich entscheidenden Fragen wie dem Euro zu gewährleisten (mit der man ja ohnehin konform geht und die man selber fortsetzen würde). Der „Focus“: „Nur noch 36 Prozent der Befragten zeigten sich in dem am Donnerstag vorgelegten Deutschlandtrend der ARD zufrieden mit Peer Steinbrücks Arbeit. Das waren zwölf Prozentpunkte weniger als Anfang Dezember. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) konnte ihre Werte dagegen um fünf Punkte steigern und erreichte mit 65 Prozent Zustimmung Platz eins auf der Liste“. Das „Handelsblatt“ vom 10. Januar: „In einer Direktwahl würde der Abstand zwischen Merkel (CDU) und Steinbrück 25 Prozentpunkte betragen, so viel wie nie zuvor (55 zu 30). Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 41 Prozent der Wähler die Union wählen (unverändert). Die SPD käme auf 28 Prozent (minus 1), die Grünen auf 14 (plus 2), die FDP auf vier (unverändert) und die Linke auf sechs Prozent (unverändert). Damit hätte Rot-Grün mit 42 Prozent weiterhin keine eigene Mehrheit.“

Macht nichts. Vielleicht doch eine schwarz-rote Koalition mit einer Merkel als wiedergewählter Kanzlerin und Steinbrück als Vizekanzler oder erneut als Finanzminister? Zwar sprachen sich beide, Al Steinbrück wie auch Peggy Merkel, gemeinsam gegen diese Möglichkeit aus und beteuerten, zu einer solchen Koalition würde es definitiv nicht kommen. Wenn Politiker aber etwas kategorisch ausschließen, sollte man erst recht die Ohren aufstellen. Muss ich erwähnen, dass obige Strategieskizze natürlich nicht ganz ernstgemeint war? Realistischer dürfte sein, dass Steinbrück ganz einfach nur ein typischer Sozialdemokrat ist, der überschwenglich als Miraculix mit magischen Heilkräften besungen wurde. Ja, kann er's vielleicht doch nicht? Hat er etwa doch keine Patentrezepte? Seine Forderung nach  beinhart gegen Steuerflüchtlinge durchgreifenden Sturmtruppen spricht stark dafür. Peer Steinbrück – die deutsche Geschmacksvariante der Sauce hollandaise? Wir brauchen dringend einen deutschen Gerard Dépardieu.


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