18. Juli 2013

Revolution als Folklore Ein Zombie geht um in Europa

Marx ist tot, Keynes lebt

Im Herbst 2008 nach dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise brachte die Londoner „Times“ die Schlagzeile: Er ist wieder da! Gemeint war Karl Marx. Die Zeitung zeigte ein Bild von Nicolas Sarkozy, der im „Kapital“ las. In Anlehnung an das Kommunistische Manifest von Marx und Engels könnte man sagen: Ein Zombie geht um in Europa, und dieser Zombie ist der Marxismus. Karl Marx und Friedrich Engels haben fast 100 Jahre lang das Denken und die Diskussionen der Linken geprägt. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in Osteuropa und der Sowjetunion verblasste der Glanz der einstigen Vordenker, doch seit der Finanzkrise hat der Marxismus wieder Popularität gewonnen. Doch das vermag nur wenig darüber hinwegzutäuschen, dass selbst die sich links verortenden Parteien und Gruppierungen mit dem System Marx für ihre Programmatik und Praxis wenig anfangen können. Die eigentlichen praktischen Anknüpfungspunkte der modernen westlichen Linken sind nicht Marx und Engels, sondern Bismarck und Keynes.

Nach Marx weist der Kapitalismus einen Januskopf auf. Auf der einen Seite entfesselt der Kapitalismus eine ungeheure Dynamik der  Produktionskräfte. Auf der anderen Seite führe er zur Verelendung der Bevölkerungsmassen und zur Konzentration des Wohlstandes bei einer verschwindend geringen Minderheit von Kapitalisten. Diese beiden Elemente sind für seine Geschichtsphilosophie unumgänglich. Wenn eine dieser Annahmen ausfällt, stürzt auch seine Geschichtsphilosophie in sich zusammen. Ohne die Verelendung der Massen gibt es keine Revolution, und ohne die Entfesselung der Produktionskräfte gibt es nach der Revolution nichts zu verteilen. Denn dass Wohlstand, der den Menschen im Kommunismus ein sorgenfreies Leben ermöglichen soll,  nicht einfach vom Himmel fällt, sondern erst durch Steigerung der Produktivität hervorgebracht werden muss, das war ihm auch klar. Vielen Wachstumskritikern ist das heute nicht mehr so klar.

Das heißt: Ohne Kapitalismus keinen Kommunismus. Das heißt auch, in der marxistischen Geschichtsphilosophie haben letztlich weder Gewerkschaften noch der Sozialstaat eine nachvollziehbare Funktion. Allenfalls können deren direkte Aktionen dazu beitragen, das System zu destabilisieren und den historisch notwendigen Prozess zu beschleunigen. Im schlechten Fall können sie diesen Prozess verzögern: Tarifverträge, Konjunkturprogramme, Sozialleistungen, Protektionismus sind aus orthodox-marxistischer Perspektive eigentlich nur lästige Verzögerungen auf dem Weg zum finalen Zustand der Geschichte. Nicht der Gewerkschaftler oder Sozialpolitiker ist der Wegbereiter der kommunistischen Gesellschaft, sondern der Kapitalist. Nur der Kapitalist kann die Welt so radikal transformieren, dass sie reif wird für das letzte Stadium der Geschichte, den Weltkommunismus. Die Globalisierungs- und Wachstumskritiker finden bei Marx keine Anknüpfungspunkte. Marx war ein glühender Anhänger des Freihandels, heute würde man sagen: der Globalisierung.

Da im Laufe des 19. Jahrhunderts die von Marx vorausgesagte Verelendung nicht stattfand, sondern sich die Lebensverhältnisse trotz massiven Bevölkerungszuwachses besserten, und noch mehr, weil dieser Ansatz realpolitisch nicht durchzuhalten war, hat die Linke den Marxismus in seiner ursprünglichen Form heimlich, still und leise zu Grabe getragen. Mochte sie ihn auch wie eine Monstranz vor sich hertragen, die praktische Sozial- und Tarifpolitik hatte damit wenig zu tun. Als die SPD sich 1959 im Godesberger Programm vom Marxismus verabschiedete, hat sie im Grunde einen Zombie beerdigt. Die Verweise auf Marx gehörten seit dem 19. Jahrhundert zur Selbstvergewisserung von großen Teilen der europäischen Linken, praktisch folgten die relevanten linken Parteien und Gruppierungen ganz anderen Pfaden.

Wenn man einen Blick auf die Programme linker Parteien wirft, dann findet sich  in den konkreten politischen Zielen im Kern außer Rhetorik nichts authentisch Marxistisches. Was man dort findet, Anhebung der Regelsätze für die Arbeitslosenversicherung und der Renten und Mindestlöhne sind ein Ausbau und Weiterbau des Systems, das von Otto von Bismarck im 19. Jahrhundert geschaffen wurde. Ergänzt werden diese Punkte in der Regel durch die Forderung nach defizitfinanzierten Konjunkturprogrammen, Ankurbelung der Binnennachfrage und niedrigen Zinsen – auch das ist nicht Marx, sondern folgt den Ideen des britischen Ökonomen John Maynard Keynes. Keynes, nicht Marx, ist seit der Mitte des 20. Jahrhunderts der wichtigste Stichwortgeber der linken Parteien. Den Rahmen für linke Umverteilungswünsche gibt nicht die marxistische Revolution, sondern der Bismarcksche Sozialstaat ab.

Weder Bismarck noch Keynes ging es um Revolution, sondern eben darum, eine Revolution zu verhindern. Sowohl bei Bismarck als auch bei Keynes lässt sich ein Primat der Systemstabilität ausmachen. Sie suchten nach politischen Instrumenten, um einen bestimmten politischen Status quo festzuschreiben. Die antikapitalistische Rhetorik der linken Parteien in den westlichen Ländern täuscht darüber hinweg, dass es so etwas wie eine authentisch linke Wirtschafts- und Sozialpolitik heute eigentlich gar nicht gibt. Die linken Programme sind eine Sammlung von Versatzstücken, die genau so von „rechten“ und konservativen Regierungen verwendet, ja von diesen oft erst entwickelt und zu Vollendung gebracht wurden. Ob Bismarck oder Disraeli, Adenauer, die Perons, Mitterand, Richard Nixon oder Helmut Schmidt, die Linkspartei in Deutschland, die Gaullisten in Frankreich, die Liberaldemokraten in Japan, ob Sozialisten, Nationalisten, Christdemokraten – sie alle spielen im Grunde auf derselben sozialstaatlich-konjunkturpolitischen Klaviatur.  

„Rechts“ und „links“ sind die Namen verschiedener Fußballmannschaften, die auf dasselbe Tor schießen. Wenn sie die Trikots tauschen, sind sie nicht voneinander zu unterscheiden. Dass die wirtschaftspolitische Programmatik der Linken nicht unbedingt spezifisch links ist, zeigen schon die aktuellen Bezugspunkte. Derzeit steht bei vielen Linken die Wirtschaftspolitik des japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe und  seine Politik des leichten Geldes und der Verschuldung hoch im Kurs. Abe ist ein Exponent des rechten Flügels seiner Partei. Er setzt auf die Abkehr vom pazifistischen Nachkriegskonsens Japans, verteidigt die Rolle Japans im Zweiten Weltkrieg, tritt für die Vermittlung von mehr Patriotismus im japanischen Schulwesen ein und spricht sich gegen „exzessive“ Sexualerziehung aus. Abes Politik fußt auf den Ideen des deutschen Ökonomen Richard A. Werner, der den Begriff der quantitativen Lockerung prägte und frühzeitig der japanischen Zentralbank empfahl. Er bezieht sich dabei positiv auf Kreditkontrollen des Reichsbankpräsidenten Hjalmar Schacht während der Hitler-Zeit.

Schachts Politik als Vorbild nahmen sich auch die zwei sozialdemokratischen Keynesianer Karl Schiller und Helmut Schmidt. Auf dem Boden von Keynesianismus und Bismarckschem Sozialstaat stehen heute sowohl die SPD als auch die Linkspartei. Der große Bruderzwist zwischen SPD und Linke wütet darüber, dass die einen in einer Krisensituation die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld gekürzt haben und die anderen sie wieder verlängern wollen. Gemessen an den Debatten früherer Epochen, etwa der Auseinandersetzung zwischen Revisionisten und Revolutionären in der SPD des Kaiserreichs oder dem Streit zwischen SPD und USPD über Kriegskredite im Ersten Weltkrieg ist das nichts, was als tiefer historischer Gegensatz gewertet werden kann. Die einen wollen einen Mindestlohn, die anderen einen noch höheren Mindestlohn. Die einen wollen den Spitzensteuersatz anheben, die anderen wollen ihn noch mehr anheben. Der nachmarxistischen Linken geht es nicht darum, den  Kapitalismus abzuschaffen – schon deshalb nicht, weil sie keine Ahnung haben, was danach kommen soll –, sondern seine Belastbarkeit auszutesten, wie es der schleswig-holsteinische SPD-Politiker Jürgen Steffen, der „rote Steffen“, in den 70-er Jahren auf den Punkt brachte.

Durch die hohe Produktivität und Flexibilität der Marktwirtschaft können die Unternehmen selbst unter suboptimalen Bedingungen, bei hohen Steuern, Abgaben und Regulierungen noch Gewinne erwirtschaften. Das Geschick der Sozialpolitik besteht nun darin, die Kuh zu melken, ohne sie zu schlachten. Der Sozialstaat, die Subventionen, die öffentlichen Investitionen, das Pensionssystem und die Krankenkassen, das gebührenfreie Studium, die Gehälter für den öffentlichen Dienst – alles hängt davon ab, dass die Marktwirtschaft genug Überschüsse erwirtschaftet, die verteilt werden können. Wenn diese Belastbarkeit überschritten wird, Unternehmen pleite gehen, die Wirtschaft stagniert, wird es für jede Regierung verdammt ungemütlich. Darum ist die im pastoralen Ton vorgetragene Forderung nach einem Verzicht auf Wachstum von vornherein in den Wind gesprochen. Wenn die Wirtschaft stagniert, dann kommt die Regierung in die Krise und wird abgewählt, egal welche Farbkombination gerade am Drücker ist. Regierung, Parteien, Gewerkschaften, Sozialpartner – alle brauchen Wachstum für ihr Geschäftsmodell, und das schafft allein die Marktwirtschaft.

Natürlich gibt es sie noch, die roten und schwarzen Fahnen, die alten Kampflieder, antikapitalistischen Slogans und Transparente. Das ist Folklore. So wie es erwachsene Menschen gibt, die sich gerne eine napoleonische Uniform anziehen, um die Schlacht von Waterloo nachzuspielen, so spielen gerade viele junge Leute linke Revolutionäre.  Dabei sind die Aktivisten von Occupy und Attac etwa auf die Weise Revolutionäre wie unsere Waterloo-Statisten Kriegshelden sind. Der Staat hat mit der Massenuni für abenteuerlustige junge Leute einen Raum geschaffen,  in dem sie sich als junge Aktivisten noch einige Jahre bei „Aktionen“ und durch „gesellschaftliches Engagement“ ein wenig austoben können, bevor sie ihr Büro im öffentlichen Dienst oder einer subventionieren NGO antreten. Marx war ein schwieriger Charakter mit echten Lichtblitzen, aber auch großen Irrtümern. Dass er für diesen Polit-Klamauk mitunter immer noch als Pop-Ikone herhalten muss, hat er wirklich  nicht verdient.


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