11. Juli 2014

Russland Wodka in Havanna

Putin und Castro wandeln auf alten Pfaden

Heute traf Russlands Präsident Wladimir Putin zu Gesprächen in Havanna ein. Wie die russische Nachrichtenagentur ITAR-TASS berichtete, hat die Duma bereits eine Woche zuvor, am 4. Juli 2014 ein Abkommen ratifiziert, nach dem der kubanischen Regierung unter Raul Castro, Schulden in Höhe von 32 Milliarden US-Dollar erlassen werden. Die verbleibenden 3,2 Milliarden US-Dollar sollen innerhalb der kommenden zehn Jahre und beginnend im Oktober 2014 zurückgezahlt werden. Die staatliche Vnesheconombank (VB), gegründet im Jahr 1922 und seit 1924 offizielle Staatsbank für den Auslandshandel, wird die Überweisungen empfangen.

Die Entscheidung wurde in der Duma als Bestätigung der „brüderlichen Liebe“ zwischen beiden Nationen gefeiert, die gegenseitige Investitionen und den Handel ankurbeln werde.

Während seiner heute beginnenden Südamerika-Reise wird Putin unter anderem mit den Staatschefs Kubas und Argentiniens zusammentreffen, bevor er zum Gipfeltreffen der BRICS-Staaten nach Brasilien weiterreisen wird. Wie die Pressestelle des Kremls verlautbaren ließ, will Putin vor allem über engere wirtschaftspolitische Kooperationen in den Bereichen Energie, Transport, Raumfahrt und Gesundheit diskutieren.

Bestrebt scheint der russische Präsident zu sein, die während der Liberalisierung in den 90er Jahren etwas abgeflauten Beziehungen zu Südamerika wieder aufleben zu lassen. „Einige Nationen haben uns damals überflügelt. Kanada hat Kuba zum Beispiel die Beteiligung an Minengesellschaften angeboten und die Europäer haben sehr aktiv die Tourismusbranche entwickelt. Wir aber sind nun bereit, verloren Boden wieder gut zu machen“, sagte Putin der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina. Und weiter: „Heute ist Kuba einer der wichtigsten Partner Russlands in der Region. Unsere Kooperation ist strategisch und langfristig ausgelegt. Wir koordinieren unsere Auslandspolitik und arbeiten in multilateralen Organisationen zusammen. Unsere Standpunkte überschneiden sich bei vielen globalen und regionalen Themen.“ Auf den ersten Blick erscheint derzeit wohl GLONASS, das russische Konkurrenzsystem zum US-amerikanischen GPS, als wichtigstes Kooperationsprojekt der beiden Länder. Russlands Regierung ist bestrebt, Bodenstationen für sein Satellitennavigationssystem auf der Insel zu installieren.

Doch unter der Oberfläche spielt sich mehr ab. Bereits im November 2008 kam es zu intensiven Gesprächen zwischen dem damaligen russischen Präsidenten Dimitri Medwedew und dem kubanischen Außenminister Felipe Perez Roque über die Gestaltung wirtschaftlicher aber auch militärischer Kooperationen. Unter anderem wurde der Bau einer Munitionsfabrik auf Kuba in die Wege geleitet, über die die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti erst im November 2011 berichtete.

Im Juli 2012 erläuterte Wiktor Wiktorowitsch Tschirkow, Oberkommandierender der Russischen Seekriegsflotte, gegenüber RIA Novosti die Pläne der Militärs, neue Stützpunkte unter anderem auch auf Kuba zu errichten. Bis zum Jahr 2002 unterhielt Russland noch die in den 60er Jahren errichtete Lourdes SIGINT, eine Militärbasis zur Fernmeldeaufklärung, auf Kuba. Spekuliert wird nun über den weiteren Ablauf. Im Jahr 2023 will die russische Flotte neue Flugzeugträger zu Wasser lassen. Eine Fertigstellung neuer russischer Marine-Basen auf Kuba wäre bis dahin durchaus möglich.

Russlands Verteidigungsminister Sergei Shoigu bekräftigte am 28. Februar 2014, nicht unbeeinflusst von den Ereignissen in der Ukraine, diese Pläne. „Die Gespräche laufen weiterhin gut und wir sind kurz davor, die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen“, sagte er gegenüber RIA Novosti.

Einen Tag zuvor, am 27. Februar 2014 erhielt das russische Spionageschiff „Viktor Leonov“ die Erlaubnis im Hafen von Havanna vor Anker zu gehen. Während die russische Botschaft den „Besuch“ des in den späten 80er Jahren gebauten Schiffs mit der Kennung CCB-175 als „freundlich gesinnt“ umschrieb, reagierte das Pentagon auf keinerlei Anfragen seitens der US-Medien. Der russische Journalist Pavel Felgenhauer war sich indes sicher, dass die „Viktor Leonov“ Havanna nicht ohne Auftrag besuche: „Dieses Schiff dient einzig der Überwachung. Es beobachtet militärische und nicht-militärische Aktivitäten ausschließlich in amerikanischen Gefilden.“

Nur wenige Wochen später, im Mai 2014 unterzeichneten Vertreter des Sicherheitsrats der Russischen Föderation sowie des kubanischen Sicherheitsrates ein Memorandum bezüglich der fortzuführenden militärischen Kooperation beider Länder. Einigkeit wurde darüber erzielt, eine gemeinsame Arbeitsgruppe für diesbezügliche Fragen einzurichten, wie Nikolai Patruschew, seit Mitte der 70er Jahre KGB-Mitarbeiter, später Chef des FSB und aktuell Sekretär des russischen Sicherheitsrates, gegenüber Pressevertretern berichtete. Zuvor hatte eine kubanische Delegation unter Alejandro Castro Espin, Sohn des Regierungschefs Raul Castro, ranghohe Vertreter des russischen Auslandsgeheimdienstes SVR und des FSB getroffen.

Castro Espin stellte danach fest: „Russland und Kuba benötigen Werkzeuge für eine effektive Kooperation, um auf wichtige Ereignisse reagieren zu können. Dieses Memorandum soll unsere Prioritäten definieren, um die Sicherheitslage beider Länder stabilisieren zu können.“ Der kubanische Dissident Guillermo Fariñas Hernández sieht in dem Memorandum den Beginn eines neuen kalten Krieges „als Vergeltungsmaßnahme für die aktuellen Schachzüge der NATO und der USA in der Ukraine. Beide sind nah an die russische Grenze herangerückt. Und Russland will im Gegenzug der US-amerikanischen Grenze näher kommen. Damit will die russische Regierung auch ihren Einfluss auf Mittel- und Südamerika ausweiten.“

Die Geschichte des russischen Einflusses auf Kuba und Südamerika ist lang – auch wenn um jeden Preis versucht wurde, den Eindruck eines international zusammenhängenden kommunistischen Blockes zu vermeiden. Fidel Castro und Genossen kamen in den Genuss besonderer Zuwendungen aus Moskau. Die Ausbildung der kubanischen Intelligenzija wurde genauso von der sowjetischen Führung finanziert wie die Errichtung von Trainingslagern für Guerilleros und Terroristen. Auf diesem Wege wurden nicht zuletzt auch die Anführer der sozialistischen Bewegungen in Afrika auf ihren langen und blutigen Marsch vorbereitet. Der KGB und der Militärgeheimdienst GRU hatten stets ihre Hände mit im Spiel. Im Jahr 1968 folgte dann ein weiterer wichtiger Schritt der Kooperation. Während die ideologische Unterwanderung der westdeutschen Jugend reibungslos vonstatten lief, unterzeichnete Fidel Castro 8.000 Kilometer weiter westlich ein damals geheim gehaltenes Abkommen, nach dem sein Geheimdienst DGI vollständig dem KGB unterstellt wurde.

Und der feuchte Traum der International-Sozialisten ist heute keineswegs zu Ende. Von einem internationalen kommunistischen Block fabuliert auch Alexander Dugin. Der Berater des Duma-Vorsitzenden Sergei Naryschkin lobt in seinem Buch „The Fourth Political Theory“ unter anderem Kuba dafür, sein sowjetisches Staatssystem bis heute ohne Zugeständnisse konserviert zu haben, und den gesamten „großangelegten National-Kommunismus“ dafür, dem kapitalistischen System „für nahezu ein Jahrhundert starke Kopfschmerzen“ bereitet zu haben. Die Lebenswirklichkeit der kubanischen Bevölkerung steht in Dugins Augen stellvertretend für eine glorreiche Zukunft des Antiliberalismus.

Ob auch Putin dem Politologen zuhört, erscheint derzeit nicht mehr ganz so gewiss. Zumindest im Ukraine-Konflikt sei „Putin in eine andere Richtung gegangen“, so Dugin in einem Interview mit der „Welt“.

Doch in Sachen Südamerika ertönen Dugins Theorie und Putins Praxis weiterhin im traditionell komponierten Gleichklang.


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