10. Oktober 2016

CETA Geben wir den Kanadiern eine Chance!

Es ist nicht TTIP durch die Hintertür

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Bildquelle: shutterstock Anders als TTIP: CETA

Im monatelangen Streit um österreichische Sonderwünsche zum Freihandelsabkommen EU/Kanada (CETA) könnte es nun eine Lösung geben. Das Gespräch zwischen Österreichs Bundeskanzler Christian Kern und Kommissionschef Jean-Claude Juncker dauerte knapp eine Stunde, beide zeigten sich optimistisch, dass die Einigung gelingen könnte.

Stecken wir einmal ab, was ein Freihandelsabkommen ist. Es geht um Bürokratieabbau, an sich eine sehr wichtige Maßnahme, wenn man bedenkt, was die Bürokratie schon alles behindert und verhindert hat. Handelszölle sind eines der bekanntesten Hindernisse, das durch Freihandelsabkommen beseitigt wird. Freihandel ist im Prinzip eine gute Idee, da er den Handel erleichtert.

Wir sollten nicht vergessen, dass wir in einer riesigen Freihandelszone leben. Der europäische Wirtschaftsraum ist eine solche Freihandelszone und kommt uns zugute. Nun soll mittels der Abkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada) eine weitere riesige Freihandelszone geschaffen werden. Globalisierungskritiker laufen Sturm. Mich stört dabei am meisten, dass beide Abkommen in einen Topf geworfen werden.

Bei Verträgen geht es immer darum, was die beiden Handelspartner wollen. Kanada ist Europa da in einigen Punkten viel näher als die USA. Das betrifft etwa das Rechtssystem oder den Umweltschutz und so weiter. Hier gibt es deutlich mehr Parallelen mit den europäischen Standards und Vorstellungen. Die USA wiederum verhalten sich da anders. Es handelt sich hierbei um Wirtschaftsimperialismus. Die USA sind protektionistisch gegenüber den eigenen Firmen, verhindern zum Teil Ansiedlungen ausländischer Konkurrenz. Mit VW wird dort ja auch härter umgegangen als mit den auch nicht immer perfekten US-amerikanischen Autobauern.

Und es geht den USA auch nicht wirklich darum, als gleichberechtigter Partner aufzutreten. Das ist ein Kernunterschied zu CETA. Die Kanadier wollen halt einfach möglichst einfach handeln. Die USA wollen, abseits vom bekannten Chlorhuhn, die eigene Wirtschaft stärken. Und zwar in einem Ausmaß, auf das Europa nur schwer wird antworten können. Das betrifft beispielsweise die internationalen Schiedsgerichte, vor denen Firmen Staaten verklagen können. Eine Handvoll Anwaltskanzleien in den Staaten kennen sich damit aus, in Europa wird das schwierig. Zudem sprechen die Vereinigten Staaten mit einer Stimme und nicht mit 27.

Das ist zwar auch bei CETA so, aber die Kanadier verhalten sich einfach anders. CETA ist keineswegs TTIP durch die Hintertür. Dafür sind die Abkommen viel zu verschieden. Daher: Geben wir den Kanadiern eine Chance!

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog fisch+fleisch.


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