Die bisherige Grenze von 50 Euro monatlich entfällt, die Karte bleibt bestehen. Die Sozialverwaltung verweist auf das Landesantidiskriminierungsgesetz. Der Kommentar kritisiert den Schritt als Verlust staatlicher Steuerungsfähigkeit.
Brüssel greift den Bürgern immer dreister in die Tasche!
Erst 3 Euro Zoll, jetzt noch 2 Euro Gebühr pro Warenkategorie. Die Einfuhrumsatzsteuer kommt obendrauf. Trump wird für seine Zölle beschimpft, während die EU selbst kräftig abkassiert.
Meine neue Kolumne.
Ein Landwirt darf seinen Geräteschuppen behalten, muss den eingebauten Kaminofen aber entfernen. Der Kommentar kritisiert den behördlichen Eingriff als unverhältnismäßige Beschränkung der Verfügung über eigenes Eigentum.
Der Beitrag wirft CDU, CSU und ÖVP vor, konservative Positionen zugunsten linker Politik aufzugeben. Mit Bezug auf Ulf Poschardt, Roger Köppel und Gerald Grosz kritisiert er politische Anpassung und mangelnden Widerstand des Bürgertums.
