14. Februar 2007

Island Nordischer Tiger führt die Flat Tax ein

Brunhild statt Siegfried

Mit Island hat jetzt erstmals eine altetablierte Industrienation einen Einheitssteuersatz auf Einkommen eingeführt. Was bislang nur in Umbruchökonomien möglich schien, ist damit ins alte Europa vorgerückt. Isländer führen pauschal 36 Prozent ihres Einkommens an den Staat ab, 22,75 Prozent an die Zentralregierung und den Rest an die lokale. Dabei besteht ein Freibetrag von jährlich umgerechnet 5.000 US-Dollar pro Erwachsenem und 2.000 US-Dollar pro Kind. Hinzugefügt werden muss, das die Einkommenssteuer die Haupteinnahmequelle des isländischen Staates ist, Sozialbeiträge betragen nur 6 Prozent.

Die Einführung der Flat Tax ist der vorläufige Höhepunkt einer seit Längerem beschrittenen Politik der Steuersenkung und -vereinfachung. Noch Ende der Neunziger hatte die Einkommenssteuerlast an der Spitze 47 Prozent betragen. Davon gingen 12 Prozent an die Lokalregierungen und die Zentralregierung griff 30 Prozent als regulären Spitzensatz und 5 Prozent als „Reichensteuer“ auf Einkommen ab. Seitdem wurden auch Steuern auf Kapitaleinkünfte und Grundbesitz auf jeweils 10 Prozent und 5 Prozent gesenkt. Die Vermögenssteuer wurde ganz abgeschafft. Der vielleicht größte Fortschritt wurde bei der Körperschaftssteuer gemacht, die in den letzten zwei Jahrzehnten von anfangs 50 Prozent auf heute 18 Prozent gesenkt wurde. Da zusätzlich eine Reihe von Privatisierungen über die Bühne gingen, konnte Island in der „Economic Freedom of the World“-Liste von Platz 26 (1990) auf Platz 9 rücken. Allzu schlecht scheinen die Erfahrungen damit nicht zu sein. Die Wirtschaft wächst seit einiger Zeit um jahresdurchschnittlich über 4 Prozent, die Arbeitslosigkeit ist auf 2 Prozent gefallen. Nun bedeutet Korrelation natürlich nicht Kausalität, aber der perfide neoliberale Menschenverächter wird sich an dieser Stelle vielleicht schon seinen Teil gedacht haben.

Die Flat Tax ist zuweilen auch bei radikalen Liberalen und Libertären auf Kritik gestoßen. Zurück geht das wohl auf Murray Rothbard, der mehrfach gegen die Flat Tax Position bezogen hatte. Seine Hauptbegründung war, dass der auch in den USA herrschende Steuerdschungel mit all seinen Ausnahmen wenigstens noch ineffizient sei. Und es könne doch nichts schlimmer sein, als ein Unterdrückungsinstrument, das auch noch effizient ist. Ressourcen, die in das Auffinden von Steuerschlupflöchern gesteckt würden, seien in Wahrheit ausgezeichnet investiert. Sie würden schließlich der Ausbeutermaschinerie entzogen. Rothbards Hauptproblem mit der Flat Tax bestand aber wohl eher darin, dass diese von Milton Friedman favorisiert wurde. Sicher, in einem Steuersystem wie dem deutschen lassen sich durch das Auffinden von Ausnahmeregelungen Steuern sparen. Aber diese Schlupflöcher dienen dazu, lenkend ins Verhalten der Bürger einzugreifen. Ich kann diese nur dadurch nutzen, dass ich mich so verhalte, wie der Staat es möchte.

Vor allem aber ist es merkwürdig, wie gerade ein so wacher Geist wie Rothbard glauben konnte, der Staat würde sich damit zufrieden geben, wenn ihm durch massenhaftes Ausnutzen von Steuerschlupflöchern die Einnahmen ausblieben. Realistischer ist es, davon auszugehen, dass der Staat die Steuersätze immer so hoch ansetzt, wie die Bürger es gerade noch akzeptieren. Und diese Akzeptanz ist nicht einfach eine Geldsumme oder ein Prozentsatz des Einkommens. Vor allem James Buchanan von der Public Choice-Schule hat darauf aufmerksam gemacht, dass die Politik sich vielfach sogenannter Fiskalillusionen bedient. So werden viele kleine Steuerzahlungen auf viele Steuerarten verteilt als weniger empfunden als in Form einer Einmalzahlung der Gesamtsumme. Was sonst erklärt man Kuriositäten wie die Spielautomatensteuer?

Auch bei einer Einkommenssteuer mit vielen kaum überschaubaren Ausnahmen spielen psychologische Wirkungen eine Rolle. So kenne ich beispielsweise jemanden, der zuletzt eine Digitalkamera und einen Spanischkurs von der Steuer absetzen konnte. Er hatte auf Nachfrage des Finanzamtes angegeben, er bräuchte die Kamera, um auf Firmensitzungen Flipcharts abzufotografieren. Und den Kurs, weil seine Firma unter anderem Kontakt nach Spanien habe. Solche unverhofften „Gewinne“ seien jedem gegönnt. Nur: Dass das gelegentliche Triumphgefühl, der Autorität ein Schnippchen geschlagen zu haben, die Unterdrückung versüßt, ist ein noch älterer Ausbeutertrick als jeder Steuertrick der Ausgebeuteten. Vor lauter Freude über ein paar gefundene Brotkrümel vergisst so mancher, dass ihm eigentlich das ganze Brot gehört – und dass er selbst am Tisch sitzen könnte, wenn sich dort nicht schon jemand fett machen würde. Machtpolitiker von Bismarck bis Castro spielten dieses Instrument mit großem Talent.

Die beiden großen Vorzüge einer Flat Tax bestehen darin, dass sie erstens wenig lenkend in das Verhalten der Bürger eingreif, und dass sie zweitens weniger Illusionen erzeugt. Natürlich sind 36 Prozent immer noch ganz schön happig. Vor allem, wenn man bedenkt, dass auch die Mehrwertsteuer beträchtlich ist. Wirklich interessant wird es erst ab einem einheitlichen Einkommenssteuersatz von 16 Prozent, wie man ihn in Hongkong findet. Aber eine Flat Tax noch einmal zu erhöhen ist sicher weitaus schwieriger als ein paar Steuerausnahmen zu streichen. Und auch, als Steuersätze anzuheben, wenn viele Bürger nicht mehr die Hoffnung hegen, diesen Sätzen ohnehin entgehen zu können. Um bei Island zu bleiben: Die Flat Tax ähnelt der alt-isländischen Königin Brunhild aus dem Nibelungenlied. Die Mensch gewordene Walküre ist eine schreckliche Kriegerin, der niemand im Zweikampf gewachsen ist. So mancher kühne Recke findet durch ihr Schwert den Tod. Aber Brunhild ist wenigstens eine ehrliche Haut. Niemand, der sich mit ihr einlässt, gibt sich der geringsten Illusion hin. Das deutsche Steuersystem ähnelt eher dem trickreichen Duo aus dem Burgunderkönig Gunther und Siegfried, welche Brunhild schließlich im Kampf besiegen: Auf dem Schlachtfeld sieht man nur den schwächlichen Gunther und wähnt sich in Sicherheit. Hinter ihm aber, unsichtbar durch seine Tarnkappe, steht der gewaltige Kämpfer Siegfried, zudem noch unverwundbar durch das Bad im Drachenblut.

In diesem Sinne hat Island eine alte Tradition neu belebt. Ein Musterland der Freiheit ist dort noch längst nicht entstanden. Aber es ist doch erfreulich, dass die kleine Insel diesen Schritt getan hat. Die Deutschen dagegen, so hat der letzte Bundestagswahlkampf gezeigt, bleiben ihrer Lieblingsrolle als grummelnde Untertanen treu. Das Schimpfen über das hyperbürokratische, chaotische, ungerechte und ressourcenvergeudende deutsche Steuersystem gehört längst zum guten Ton. Auch kein Politiker versäumt es, in Sonntagsreden von Zeit zu Zeit einmal „Bürokratieabbau“ zu fordern. Aber wehe, einer kommt daher, der einmal wirklich etwas ändern und damit auch Illusionen rauben möchte. Er kann sich sicher sein, vom brüllenden Mob am nächsten Baum aufgeknüpft zu werden.

Ach ja: Im Nibelungenlied ist der Schwindel am Ende aufgeflogen. Das ganze Königreich erfährt, dass nicht nur der kleine Gunther, sondern auch der viel gewaltigere Siegfried unsichtbar das Schwert geführt hat. In der Folge stirbt Siegfried durch einen Stich in seine einzige verwundbare Stelle. Und Gunther ist für den Rest seines Lebens ein gebrochener, zahnloser Tiger. Hoffen wir, dass auch dieser Teil der Sage einmal seine Analogie in der Steuerpolitik finden wird.

Internet:

Iceland joins the Flat Tax Club

Wirtschaftsdaten Island


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Kris Niemietz

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