01. November 2009

Deutsche Entwicklungshilfe für China gestrichen Ende eines Anachronismus

Über den Plan des neuen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel

Deutschland stellt seine Entwicklungshilfe für China ein. Dies zumindest der Plan des neuen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel. Aus dem Bundesetat wurden 2006 laut Angaben des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung rund 68 Millionen Euro nach China überwiesen. Diese Summe lag in den Folgejahren in der gleichen Größenordnung. 2006 rechtfertigte die Ministerin Wieczorek-Zeuldie Zahlungen mit diesen Worten: „Insgesamt sind unsere Zusagen an China tendenziell rückläufig; so betrug 1998 das jährliche Volumen der Zusammenarbeit noch 135 Millionen Euro. Dabei handelt es sich vor allem um Beratungsleistungen und die Förderungen von Pilotvorhaben, die Anreize für eine weitere und intensivere Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen schaffen.“

China mit rund 2 Billionen Dollar Devisenreserven

Bereits 2006 waren diese Zahlungen fragwürdig. Schon damals war China eines der Länder mit den weltweit höchsten Devisenreserven. Zum 31.12.2005 lagen die chinesischen Devisenreserven bei 819 Milliarden Dollar. Tag für Tag erzielt das Land im Handel mit den USA und Europa einen Handelsbilanzüberschuss von mehreren Hundert Millionen Dollar. Dadurch werden weitere Milliarden ins Land gespült, die China zu einem großen Teil in US-Staatsanleihen anlegt, um Zinseinnahmen zu erzielen. Und so fließt das Geld zurück in die USA. Einige Hundert Milliarden Dollar hat China so angelegt.

Deutschland: Der Bund hat bald eine Billion Euro – Schulden

An diesen Argumenten hat sich bis heute nichts geändert. Die chinesischen Devisenreserven sind inzwischen weiter gestiegen, von 819 auf 2.000 Milliarden Dollar. China ist ein Land, das Hunderte Milliarden Dollar angelegt hat. Deutschland ist ein Land, bei dem alleine der Bund 937,9 Milliarden Euro Schulden hat (Quelle: Statistisches Bundesamt). China ist seit der Jahrtausendwende ein Land mit einem Wirtschaftswachstum von 6 bis 10 Prozent pro Jahr. In Deutschland wird sich derzeit über ein Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent gefreut. Deutsche Entwicklungshilfe für China? Ein Anachronismus, dessen Ende nun geplant ist.


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Michael Vaupel

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