14. August 2008

Hartz-IV Die Armen frieren nicht

Die Legende von den kalten Wohnungen

Nennen wir ihn Martin. Martin geht es eigentlich nicht schlecht. Wenn Miete und Heizkosten bezahlt sind, bleiben ihm ganz offiziell 520 Euro zum Leben. Für sein Auto, für sein Handy, für den Gang zu seinem Lieblingsitaliener und für den Einkauf bei Aldi. 520 Euro Taschengeld im Monat sind für eine einzige Person sehr viel Geld. Umgerechnet auf eine vierköpfige Familie würde das ein Haushaltsnettoeinkommen von fast 2100 Euro bedeuten. Für manch einen Genossen von SPD und Linkspartei gehört man damit schon zu den Besserverdienern. Vielleicht wird ja demnächst sogar die Reichensteuer für solche Wohlstands-Familien fällig. Vorausgesetzt, sie hat sich das monatliche Salär selbst erarbeitet.

Doch Martin ist Hartz-IV-Empfänger. Seine Miete bezahlt ihm der Staat, die Heizung auch. Dazu erhält er den Regelsatz von 360 Euro fürs Nichtstun. Ganz legal hinzuverdienen kann er sich 160 Euro. Und davon macht der 40-Jährige reichlich Gebrauch. Ab und zu geht der gelernte Handwerker auch noch schwarz arbeiten, so dass er inoffiziell im Durchschnitt auf rund 700 Euro im Monat kommt. 700 Euro einfach so zum Leben, zum Verballern. Das ist wahrlich nicht wenig Geld.

Doch wenn Menschen wie Martin in den Abendnachrichten vorkommen, dann sprechen unsere Politiker gern von den Armen. Wer Hartz IV erhält, der ist arm – ja mehr als das: er ist sozial benachteiligt. Und wenn es ganz schlimm kommt, dann wird Martin im Winter in seiner eigenen Wohnung erfrieren. So hat es jedenfalls gerade erst der Linkspartei-Chef Gregor Gysi prophezeit. Denn Martin und seine Leidensgenossen werden nicht mehr genug Geld haben, um sich die Heizung leisten zu können. Das ist ein Rückfall in finsterste Zeiten: So etwas hat es in Deutschland zuletzt nach dem Zweiten Weltkrieg gegeben. Und nicht einmal die DDR mit ihrer Mangelwirtschaft musste ihren Bewohnern kalte Plattenbauwohnungen zumuten. Nun soll es also wieder so weit sein, dass die Öfen kalt bleiben, weil die Deutschen zu wenig Geld haben – oder besser gesagt: die Rohstoffe zu teuer geworden sind. Man muss sich das dann so vorstellen: Der arme benachteiligte Martin liegt mit Eiszapfen an Nase und Ohren steif gefroren auf dem Wohnzimmer-Teppich. Vor ihm läuft seit Wochen der Fernseher. Von der Bezahlung der GEZ-Gebühren war er selbstverständlich befreit. Schließlich ist Martin ja arm, und ein TV-Gerät muss ihm bleiben, das gehört zur menschlichen Würde. Ein Handy auch, und der flotte Kleinwagen vor der Tür natürlich ebenfalls. Eigentlich hat Martin ja auch genug Geld dafür, wie wir gerade gelernt haben.

Doch in den Wahnwelten des Gregor G. liegt Martin erfroren vor der Glotze. Der Populist faselt allen Ernstes davon, im nächsten Winter könne es „Kältetote“ geben, wenn die Bundesregierung die Energiekonzerne nicht zu Sozialtarifen zwinge. Es gebe in Deutschland – Achtung, da kommen die schönen Worte schon wieder! – „richtig arme Menschen“. Die Gefahr, dass einige von ihnen erfrieren, bestehe „tatsächlich“, polterte der redegewandte Politiker, um gleich hinterher zu schieben, „dass Hartz-IV-Empfänger ihre Stromrechnung selbst bezahlen müssen.“ Was für ein Skandal aber auch!

Im Ernst: Die Heizkosten steigen ins Unermessliche. Das ist schlimm. Und daher wird wohl tatsächlich die eine oder andere Wohnung eher kalt bleiben. Allerdings hat die Geschichte aus dem Gruselkabinett der Linkspartei einen erheblichen Schönheitsfehler. Nicht die angeblich Ärmsten der Armen werden im Kalten hausen, sondern vielmehr erhebliche Teile der Mittelschicht.

Es ist an der Zeit, mit der Legende aufzuräumen, die Arbeitslosen und sozial Schwachen müssten in diesem Land unnötig leiden. Genau das Gegenteil ist richtig. Denn unsere Volksparteien haben sich samt und sonders „soziale Gerechtigkeit“ auf ihre Fahnen geschrieben – und eben nicht die „Leistungsgerechtigkeit“. Und so kommt es, dass die Empfänger des sogenannten Hartz IV im wahrsten Sinne des Wortes zum Fenster hinausheizen können, ohne dass sie es bezahlen müssen. Dafür, dass sie es mollig warm haben, kommt die arbeitende Allgemeinheit mit ihren Steuern und Abgaben auf. Denn der Staat erstattet mit diesen Geldern ohne Diskussion und ohne Nachfragen die Gas- oder Ölrechnung der Umsorgten.

Wieviel da letztlich unter dem Strich herauskommt, interessiert das Sozialamt nicht – und erst recht nicht unsere angeblich ach so sozial Schwachen, denn die Heizkosten sind für sie allerhöchstens ein durchlaufender Posten. Sie müssen nun wirklich nicht darauf achten, sparsam mit der teuren Energie umzugehen. Der Appell des Berliner Finanzsenators, Thilo Sarrazin, im Winter doch ruhig einmal einen Pullover überzuziehen, bevor die Heizung auf volle Pulle gedreht wird, stieß im verqueren Klima der sozialen Gerechtigkeit natürlich auf ein hitziges Echo. Dabei ist der Vorschlag nicht nur vernünftig, sondern auch genau dieser Situation geschuldet – und im Übrigen bares Geld wert. Denn in der Hauptstadt müssen Jahr für Jahr mehr als 1,4 Milliarden Euro allein für die Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern bezahlt werden.

Barfuß und im Unterhemd auf dem Sofa den Unterschichtssendungen zu folgen, ist  in gewissen Kreisen gang und gäbe. Das Tragen von Socken in den eigenen vier Wänden dagegen eine Zumutung. Fragen Sie mal unseren Martin oder achten Sie bei Reportagen aus dem Sozialhilfemilieu demnächst einmal darauf, wie es bei diesen Leuten aussieht und was die Bilder an gefühlter Wohnatmosphäre transportieren. Die Räume sind oft hoffnungslos überheizt. Von Nachtabsenkung oder Thermostat-Programmierung hat dort noch niemand etwas gehört. Und diese Leute müssen sich damit ja auch nicht beschäftigten. Denn Heizen kostet für sie immer dasselbe – nämlich nichts. Doch davon weiß die Öffentlichkeit nicht viel. Und genau das machen sich dann gerissene Typen wie Gregor Gysi mit ihrer Agitation und Propaganda zunutze.

Und der DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer, der gern auf Empfängen in der Hauptstadt Austern schlürft, macht das, was die Gewerkschaft in solchen Fällen eigentlich immer praktiziert: der Linkspartei sekundieren. Sommer schwadronierte von „Zehntausenden Deutschen“, die in den kommenden Monaten ihren Wohnungen frieren werden. Um es noch einmal zu betonen: Dass die Heizkosten völlig aus dem Ruder laufen und der Raubtierkapitalismus nach der Übernahme der einst staatlichen Energieversorger sein gnadenloses Gesicht zeigt, steht auf einem ganz anderen Blatt Papier und rechtfertigt scharfe Kritik, ja sogar Gedankenspiele über Wiederverstaatlichungen der Grundversorgungskonzerne. Doch die Explosion der Energiekosten geht nicht zu allererst zu Lasten der Linkspartei-Klientel aller Martins dieses Landes.

Diejenigen, die am meisten unter den explodierenden Energiekosten leiden, sind die Angestellten mit mittleren Einkommen – und nicht die „richtig armen Menschen“, von denen Gysi spricht. Typen wie Martin müssen sich um nichts kümmern, weil der Staat immer für sie da ist. Der Rest hat das zu erwirtschaften, was die von Gysi, Lafontaine und Sommer sowie leider ebenso von Merkel und Steinmeier gehätschelten Armen verheizen. Dass diese Armen in unserem Land politisch korrekt „sozial benachteiligt“ genannt werden, kann da bei vielen nur noch ein Kopfschütteln auslösen. Denn den Transferleistungs-Empfängern wird so ziemlich alles abgenommen, was die Allgemeinheit sonst schultern muss. Und manch ein Familienvater fragt sich, wer hier wirklich benachteiligt wird. Denn, wer Hartz IV bekommt, muss natürlich auch weder die Klassenfahrten seiner Kinder bezahlen – noch deren Schulbücher. Für eine Familie mit zwei Kindern, die sich ihr Geld noch selbst erwirtschaftet, sind dies, um in der Hauptstadt Berlin zu bleiben, immerhin Fixkosten von rund 800 Euro im Jahr.

Gelder, die Martin niemals locker machen muss, denn um eine richtige Arbeit bemüht er sich nicht. Warum auch? Besser kann es ihm doch gar nicht gehen als jetzt. Er hat Zeit für die Gerichtsshows im Fernsehen und die frühen Live-Übertragungen von den Olympischen Spielen in Peking. Und frieren wird er niemals – jedenfalls nicht in seiner Wohnung. Als er von Gysis Horrorprognose hörte, musste auch Martin ein wenig lachen. Er lachte sich ins Fäustchen.

Information

Dieser Artikel erschien zuerst in der zweimal im Monat erscheinenden Zeitschrift "Gegengift", Ausgabe vom 15. August 2008.


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Frank Sage

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