02. März 2009

Libertas Deutschland Eine freiheitliche Wahlalternative

Deutscher Ableger gegründet

Die von dem irischen Unternehmer Declan Ganley anlässlich der Volksabstimmung zu den Lissabonner Verträgen gegründete EU-kritische Bürgerrechtsbewegung "Libertas" wird auch in Deutschland zur Europawahl antreten. Dies bestätigte Ganley heute in Berlin in einer Pressekonferenz, in der die Parteigründung offiziell bekanntgegeben wurde.

Da nach dem Scheitern des ersten Verfassungsentwurfs in Frankreich und den Niederlanden in keinem Land außer Irland mehr Referenden über die EU-Reform abgehalten worden sind, möchte Libertas, die sich selbst nicht als Partei, sondern als „europäische Bürgerrechtsbewegung“ versteht, die Europawahl zu einem Referendum über die Reformverträge machen, so Ganley. Die Bürger wären von den Eliten in Brüssel übergangen worden: „Sie wollen wissen, was gut für uns ist, und meinen deshalb, uns nicht fragen zu müssen.“

Den Vorsitz des deutschen Ablegers von Libertas werden Eva Schoeller und der Duisburger Rechtsanwalt und ständige ef-Kolumnist Carlos A. Gebauer übernehmen, der Fernsehzuschauern auch als Darsteller der RTL-Serie „Das Strafgericht“ bekannt sein dürfte. Die Bundesgeschäftsführung wird von Peter Polzer übernommen, der auch für das europaweite Tagesgeschäft der Partei verantwortlich ist.

Libertas möchte nach Möglichkeit in allen Mitgliedsstaaten der EU zur Europawahl antreten, die in diesem Jahr vom 4. bis 7. Juni stattfindet. Bislang wurden in Irland, Polen, Tschechien und der Slowakei lokale Parteien gegründet, in weiteren Ländern wie Österreich sind die Vorbereitungen noch im Gange, zum Teil werden ausweislich der Homepage auch noch prominente Kandidaten und Unterstützer gesucht. Die Partei hatte sich im Januar um den Status als „europäische Partei“ beworben, war jedoch in die Kritik geraten, weil zwei der als Unterstützer angegebenen Politiker aufgrund politischen Drucks nachträglich ihre Unterstützung zurückgezogen hatten.

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