08. September 2010

Energiekonzept Merkels Meisterwerk an Destruktion

Eine technisch nicht umsetzbare CO2-Planwirtschaftswelt

„Zur Durchsetzung des Sozialismus in kapitalistischen Ländern bedarf es nur, deren Energieversorgung zu stören“, stellte Lenin einmal scharfsinnig fest.

Monatelang wurde die Öffentlichkeit abgelenkt mit dem Kasperle-Theater um die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken, damit nicht bemerkt wird, um was es in Wirklichkeit geht. Es geht um einen Anschlag auf unsere funktionierende Stromversorgung, einen Anschlag auf die freie Wirtschaft, um den Rückbau verfassungsgarantierter Bürgerrechte. Kurz: Es geht um ein getarntes Demokratie-Abwrackprogramm.

Minister Röttgen durfte den Watschenmann abgeben, auf den man ordentlich draufhauen darf, er wird wissen, dass er dafür „belohnt“ wird im Merkel-Reich. Derweil konnte Frau Merkel die Unschuld vom Lande spielen, die auf „Lernreise“ geht, um dann im Streit zwischen Brüderle und Röttgen, Wirtschaftsverbänden, Stromversorgern und der Kaste der Erneuerbaren göttergleich einzuschweben als Deus ex machina zur Lösung des Konfliktes.

Frau Merkel ist aber nicht die „Unschuld vom Lande“. Sie selber war es, die die bis dahin sichere und preiswerte deutsche Stromversorgung gründlich verfahren hat. Und die FDP war ihr von Anfang an ein williger Helfer. Im November 1994 trat Merkel ihr Amt als Umweltministerin im Kabinett Kohl an. CO2 wurde ihr Schwerpunktthema. Merkel tat alles, die EU auf das Klimaschutzgleis zu setzen. Schon im Jahre 1996 forderte sie CO2-Energiesteuern, auch auf Treibstoff und gewerblichen Luftverkehr.

Bereits Februar 1997 sprach sie davon, dass 50 Prozent der gesamten Energieversorgung – also nicht nur Strom – aus erneuerbaren Quellen bereitgestellt werden könnten. Sie sprach von „Markt“, für dessen Entwicklung die nötigen Gesetze und Rahmenbedingungen zu schaffen wären und meinte von Anfang an „Plan“.

Merkel und Walter Hirche von der FDP haben wir den Einstieg in die CO2-Planwirtschaft zu verdanken, der Bereich Energie ist nur der Anfang. Mit dem EEG wurde ein Gesetz zur Beschränkung des freien Warenverkehrs eingeführt, mit dem ein nur bedingt netztauglicher Strom per Abnahmevorrang zu einem vielfachen des Marktpreises zum „Marktführer“ gemacht werden sollte. Das ist vergleichbar mit der Situation, einem Gehbehinderten vergoldete Krücken zu verpassen, damit man ihn zum Schlussläufer eines olympischen Staffellaufes machen kann. Alles, was seine Vorläufer erreicht haben, setzt er trotzdem in den Sand. So etwas Absurdes können sich nur Destruktive oder wirklich Verrückte einfallen lassen. Weitere Schwachsinnsgesetze folgten.

So wie Merkel und Hirche auf der einen Seite gezielt die Marktwirtschaft unterminierten, so verlogen setzten sie sich auf der anderen Seite für „Liberalisierung des Strommarktes“ ein, wohl wissend, dass Stromversorgung ein natürliches Monopol ist, das auch in einer Markwirtschaft zu rechtfertigen ist. Bewusst setzte sich die Physikerin Merkel über die Physik des Verbundnetzes hinweg, das Kirchhoffschen Gesetzen unterliegt, die erfordern, dass Einspeisung und Abnahme in der Waage sind. Für geregelte Einspeisung entsprechend der schwankenden Abnahme waren die vier großen Stromerzeuger verantwortlich und sie sind dieser Verantwortung gerecht geworden. Deutschlands Wirtschaft und Deutschlands Bürger konnten auf nahezu unterbrechungsfreie und bezahlbare Stromversorgung bauen. Nun wird der Gleichung mit einer unkalkulierbaren Variablen eine zweite unkalkulierbare Variable entgegengesetzt, Chaos wird somit zum Programm.

Merkel hat es mit Hilfe der FDP geschafft, mit einer Kette von Gesetzen die bisher funktionierende Stromversorgung zu zerstören. Das Energiekonzept mit seinen Traumtänzereien von 60 Prozent des Brutto-Endenergieverbrauchs aus erneuerbaren Energien und anderem Irrsinn wird aus dem Chaos den Zusammenbruch machen.

Offensichtlich sitzen im Parlament Volksvertreter, die nicht in der Lage sind zu erkennen, dass das Sabotage ist. Das mag daran liegen, dass es quer durch alle Parteien drei verschiedene Typen von MdBs gibt: Die verlängerten Arme der Nutznießer, also Mietlinge, grüngetarnte rote Gesellschaftsveränderer und Duckmäuser, von denen Peter Gauweiler selbstkritisch sagte: „Wir haben vor Feigheit gestunken“.

Das Energiekonzept der Ministerien Wirtschaft und Umwelt beruht auf den Koalitionsvereinbarungen zwischen Merkel und Westerwelle. Diese beiden haben darin ihre utopischen Vorstellungen von einer CO2-regulierten Planwirtschaftswelt festgeschrieben, die sich weder um die Physik der Atmosphäre, noch um die Physik der Netze kümmert, auch nicht um die Vorstellungen ihrer Wähler. Noch weniger kümmern sie sich darum, was ihre technisch nicht einmal umsetzbaren Hirngespinste die Stromverbraucher kosten werden.

So wie es aussieht, wird dieses Parlament der Unfähigen daraus trotzdem die entsprechenden Gesetze schmieden, die den Bürgern als Verbraucher das Geld im Schnellverfahren aus dem Portemonnaie ziehen werden, unter gravierender Beschneidung ihrer Grundrechte und gleichzeitiger Beschädigung der Stromversorgung. Die CDU/CSU/FDP-Mehrheit im Deutschen Bundestag hat für diesen feinen Rückbau von Demokratie und Ludwig Erhards sozialer Marktwirtschaft gleich die richtige Frau an die richtige Stelle gesetzt, eine tiefrote Betriebsschlosserin, die ihr Handwerk sicher versteht.

Und die FDP hat gleich die allergrößten Böcke zum Gärtner gemacht, mit Klaus Breil einen Lobbyisten der Investmentbranche Bereich Erneuerbare Energien und den Hinterzimmer-Kungler Michael Kauch. Sie werden dafür sorgen, dass unser Land mit der „Dritten industriellen Revolution“ gründlich umgepflügt wird und abends werden sie mit Mutti Merkel am Kamin die erneuerbare Becher-Hymne singen „Auferstanden, um zu ruinieren...“.

Internet:


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Hanna Thiele

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