16. Juli 2008

Etatismus in Portugal Der Niedergang eines Weltreichs

Was wir aus der Geschichte Portugals lernen können

Portugal, jenes kleine Land im äußersten Westen Europas mit rund 11 Millionen Einwohnern, kann auf eine bewegte Geschichte zurückblicken. Nach der Unabhängigkeit von Spanien stieg das Land im 15. und 16. Jahrhundert zu einer bedeutenden Kolonialmacht auf, die durch den Handel mit Kolonialwaren aus Südamerika, Afrika und zuletzt Asien – nach der Entdeckung des Seeweges nach Indien durch den portugiesischen Seefahrer Vasco da Gama – eine lange Phase wirtschaftlicher Blüte erlebte. Sie erreichte ihren Höhepunkt im Goldenen Zeitalter unter der Herrschaft Manuels I, dessen kunstvolle Prachtbauten noch heute das Stadtbild Lissabons prägen.

Es folgte ein schleichender Niedergang des Kolonialreichs: Nach dem Tod König Sebastians fiel Portugal 1580 erneut unter die Herrschaft der spanischen Krone, die erst mit dem Restaurationskrieg unter der Führung von Johann IV im Jahre 1640 beendet wurde. Der Kolonialismus Englands und Spaniens verdrängte Portugal nach und nach als Hegemonialmacht in Asien und Südamerika. Schließlich erlangte mit Brasilien die größte portugiesische Kolonie 1822 die Unabhängigkeit. Für die portugiesische Monarchie kam das Ende am 5. Oktober 1910, also noch vor Beginn des ersten Weltkrieges, als die erste portugiesische Republik ausgerufen wurde – mit katastrophalen Folgen für das Land.

In den folgenden 16 Jahren wechselten sich 45 kurzlebige Regierungen ab, die, eine nach der anderen, Portugal ins wirtschaftliche Chaos stürzten. Mit jeder neuen Regierung wuchs der öffentliche Sektor aufs neue und mit ihm die öffentlichen Schulden. Das Haushaltsdefizit verschärfte sich mit dem Eintritt Portugals in den ersten Weltkrieg und man ging schließlich dazu über, Schulden mittels der Druckpresse auszugleichen. Die Folgen waren die gleichen wie in der Weimarer Republik: Hyperinflation, Kapitalflucht und ein Zusammenbruch der hiesigen Industrie. Im Jahre 1926 putschte das Militär und ersetzte die letzte demokratische Regierung durch die Ditatura Nacional. Zwei Jahre später wurde ein gewisser António de Oliveira Salazar, zu dieser Zeit Professor für politische Ökonomie, zum Finanzminister berufen, um den Haushalt zu konsolidieren. Er war so erfolgreich, dass man ihm 1932 auch das Amt des Ministerpräsidenten übertrug.

Unter seiner Führung erhielt Portugal ein Jahr später eine neue Verfassung, die den sogenannten Estado Novo begründete. Grundlage der neuen Ordnung war die organische Verschmelzung von Wirtschaft und Staat: Wirtschaftsbetriebe blieben in privater Hand, gerieten aber unter bürokratischer Kontrolle des Regimes. Für den Betrieb eines Unternehmens bedurfte es einer staatlichen Lizenz, ebenso war eine Genehmigung erforderlich, wenn ein Betrieb umgesiedelt oder stillgelegt werden sollte. Salazar etablierte einen staatlichen Monopolkapitalismus, der einer kleinen Clique loyaler Großunternehmer stabile Einnahmen auf Kosten der breiten Bevölkerung bescherte. Und dennoch regte sich zunächst kaum Widerstand, weil man sich nach einer turbulenten Zeit nach Stabilität sehnte. Und es war das Regime Salazars, das Stillstand und Stabilität zum einem Prinzip erhob.

Nach dem zweiten Weltkrieg, aus dem sich Salazar wie Franco heraushielten, verwickelte sich Portugal in einen Mehrfrontenkrieg gegen Guerilla-Bewegungen in den verbliebenen afrikanischen Kolonien. Innerhalb des Militärapparats bildete sich bald eine Gruppe von Verschwörern, die Bewegung der bewaffneten Streitkräfte (MFA). Darin versammelten sich Offiziere und einfache Soldaten, die mit der Kolonialpolitik der Regierung unzufrieden waren. Vier Jahre nach Salazars Tod am 25. April 1974 wurde sein Nachfolger Marcelo Caetano in einem Militärputsch gestürzt, der, gestützt von der breiten Masse der Bevölkerung, als Nelkenrevolution in die Geschichte eingehen sollte.

In den siebziger Jahren war der Sozialismus auch in Westeuropa in Mode gekommen. Während man es sich in der Bundesrepublik im Wohlfahrtsstaat sozialdemokratischer Prägung gemütlich machen wollte, aber ansonsten den marxistischen Terror der RAF bekämpfte, gewannen kommunistische Strömungen in der Übergangsphase nach der Revolution in Portugal massiv an Einfluss. Gründe dafür liegen vielleicht in der betont antikommunistischen Haltung des alten Regimes und in der Tatsache, dass die kommunistische Partei zu dieser Zeit die wichtigste Oppositionsbewegung des Landes war. Infolgedessen verfolgte die Interimsmilitärregierung der MFA bald eine Politik der Verstaatlichung von Großbetrieben und Großgrundbesitz.

Die Verfassung von 1976 enthielt zwar liberaldemokratische Elemente wie freie Wahlen, ein Parlament und als Gegengewicht einen starken Präsidenten, andererseits erklärte sie den Übergang in die sozialistische Produktionsweise als Staatsziel und schränkte privatwirtschaftliche Aktivitäten massiv ein. Der erste demokratisch gewählte Ministerpräsident nach der Nelkenrevolution, Mário Soares von der Sozialistischen Partei, setzte im wesentlichen die Politik des MFA fort, nicht zuletzt weil letzterer mit dem Revolutionsrat immer noch ein mächtiges Verfassungsorgan kontrollierte. Anfang der achtziger Jahre war ein Großteil der portugiesischen Wirtschaft in der Hand der Regierung, darunter die Branchen Öl, Stahl, Elektrizität, Transport, Banken und Versicherungen. Selbst an vielen Kleinbetrieben sicherte sich die Regierung über einen Staatsfonds einen Mehrheitsanteil.

Durch die Maßnahmen verlor Portugal den Anschluss an die Weltwirtschaft: die Exporte brachen ein und ausländische Investoren zogen sich zurück. Die hohe Inflation sowie der Brain Drain produktiver Fachkräfte verhinderten eine nachhaltige Erholung. Kurz vor dem Ende des alten Regimes erwirtschaftete Portugal noch rund 60 Prozent des durchschnittlichen europäischen Nationaleinkommens (pro Kopf). Diesen Wert erreichte das Land erst wieder in den neunziger Jahren, also fast zwanzig Jahre später.

Aber die jüngere Geschichte Portugals ist auch ein Beispiel für den Erfolg marktwirtschaftlicher Reformen. Den ersten Schritt unternahm die erste konservative Regierung von 1980, nachdem die sozialistische Regierung angesichts der katastrophalen wirtschaftlichen Bilanz aus dem Amt gefegt wurde. Sie erwirkte zusammen mit den Stimmen der oppositionellen sozialistischen Partei eine Verfassungsänderung, die dem MFA endgültig die Macht entzog. Damit war die Basis für eine wachstumsfreundlichere Wirtschaftspolitik geschaffen. Mit dem Beitritt in die Europäische Gemeinschaft 1986 wuchs der Anpassungsdruck auf Portugal, weshalb die zweite konservative Regierung 1989 die sozialistischen Passagen aus der Verfassung entfernte und mit der Privatisierung der Staatsbetriebe begann. Die Maßnahmen schafften die Grundlage für einen wirtschaftlichen Aufschwung in den neunziger Jahren wie ihn Portugal schon lange nicht mehr erlebt hatte.

Heute erreicht der Lebensstandard seiner Bürger ein Niveau, der vergleichbar ist mit dem europäischen Durchschnitt. Man verschafft sich davon am besten einen Eindruck, wenn man Lissabon einen Besuch abstattet. Die Metropole am Rio Tejo mit ihrer malerischen Altstadt zieht nicht nur eine wachsende Zahl von Touristen an: Im westlichen Geschäftsviertel, das man mit einem eigenen Busshuttle vom Flughafen aus erreicht, wächst ein Hotel nach dem anderen in den Himmel. Rings um das ehemalige Expogelände im orientalischen Viertel haben sich Hightech- und Bankgewerbe angesiedelt. Bürotürme und Neubaukomplexe sind stille Zeugen von der regen Geschäftstätigkeit in der Umgebung des Hauptbahnhofs. Gegenüber der wuchtig-avantgardistischen Bahnhofsanlage befindet sich Portugals größtes Shoppingcenter, das nach dem Entdecker Vasco da Gama benannt wurde, und in dem am Wochenende auch nach Mitternacht noch reger Betrieb herrscht.

Die EU-Subventionen haben mit Portugals Aufstieg in den neunziger Jahren natürlich herzlich wenig zu tun. Die fließen in den noch immer viel zu großen öffentlichen Sektor und tragen damit eher zu einer Stabilisierung der Staatswirtschaft bei. Auch hier gibt es eine Parallele zur Bundesrepublik: Das Wirtschaftswunder verdankten wir nicht dem amerikanischen Marshallplan, sondern wurde einzig durch den marktwirtschaftlichen Kurs unter Wirtschaftsminister Ludwig Erhardt ermöglicht. Vielleicht sollten wir uns in Deutschland am neuen Portugal ein Beispiel nehmen, das nach entschlossenen Reformen dem Sozialismus den Rücken gekehrt und endlich Kurs auf Wachstum und Wohlstand genommen hat.


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