11. August 2008

Innenpolitik Die Chance in der Krise der SPD

Beck in der Krise, Ypsilanti strebt nach der Macht.

Nicht nur in der CDU; auch in der SPD verfügen derzeit Frauen über das, was als typisch männlich gilt: Machtwillen und Durchsetzungsfähigkeit. Diesen Eindruck gewinnt, wer verfolgt, wie planmäßig die hessische SPD-Vorsitzende Ypsilanti ihren zweiten Versuch vorbereitet, sich mit Unterstützung der Linkspartei zur Ministerpräsidentin Hessens wählen zu lassen. Während sich die Bundesspartei mit Mahnungen begnügt, werden aus Wiesbaden schon Termine bekannt: Bis zum 13. August – also bereits am Mittwoch – soll der SPD-Landesvorstand einen “möglichst einstimmigen” Beschluss über die “weiteren Schritte” einer Regierungsbildung mit Hilfe der Linken fassen. Zuvor dürfte Frau Ypsilanti schon mit den sechs Landtagsabgeordneten der Linken gesprochen haben. “Die Chance die Regierungskunst von Rot-Grün zu beweisen, sollte man nicht ungenutzt lassen”, wird Ypsilantis Sprecher zitiert.

Sollte man sich einigen – was zu erwarten ist – so stünden nach der einstimmigen Zustimmung des Landesvorstands sogenannte Regionalkonferenzen an, bevor der Landesparteitag definitiv entscheidet. Der war bislang für den 13. September, genau zwei Wochen vor der bayrischen Landtagswahl, angesetzt. Mit Rücksicht auf die süddeutschen Genossen soll der Parteitag, der den Beschluss über ein Zusammengehen mit den Grünen und den Linken treffen soll, nun auf den 4. Oktober verschoben werden – als ließen sich dadurch Wähler gewinnen.

Aber was ist mit dem nominellen SPD-Vorsitzenden Beck? Der macht Urlaub und tut so, als ginge ihn das Ganze nichts an. Dass eine Parteiführung, die, statt zu führen, Ratschläge gibt, in den eigenen Reihen Geringschätzung erntet, kann nicht wundern, denn Ypsilanti weiß zumindest was sie will; anders als Beck. Und sie hat einen Plan, um sie zu erringen. Sie will regieren, nahezu um jeden Preis. Das ist ihr wichtigster Unterschied zur derzeitigen Bundesspitze.

Damit spitzt sich nicht nur die Krise um Beck weiter zu, sondern auch die Notwendigkeit darüber zu entscheiden, wie es mit der SPD weitergehen soll. Bisher gilt es in der SPD als besondere Leistung, “den Spagat” zwischen linkem Flügel und Realpolitikern über die Jahrzehnte hin durchgehalten zu haben. Die Kosten dieses Unternehmens, zu denen das Scheitern der SPD-Kanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gehört, bleiben zumeist ungenannt. Ypsilantis konsequentes Streben nach der Macht könnte dazu führen, dass die Genossen, die sich fremd geworden sind, künftig auch getrennte Wege gehen. Das braucht nicht das Ende der SPD bedeuten; im Gegenteil. Es könnte der Beginn ihrer Gesundung werden. Das ist die Chance in der Krise der SPD.

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Karl Feldmeyer

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