28. August 2008

Abchasien und Südossetien Lieber Kleinstaat als Großmachtsprovinz

Warum eine Anerkennung eine Chance für den Frieden wäre

Die Wurzeln des abchasischen Staates reichen bis ins 8. Jahrhundert zurück als sich Leon II. zum König Abchasiens erklärte. Bis zu diesem Punkt war Abchasien ein autonomes Fürstentum innerhalb des byzantinischen Königreichs. Durch ihre Eroberungsfeldzüge machten Leon II. und seine Nachfolger aus Abchasien eine kaukasische Großmacht, die die Keimzelle für das spätere vereinigte Georgische Königreich werden sollte. Um einen Erbfolgestreit beizulegen, wurde im Jahre 978 Bagrat III. zum Thronfolger ernannt, dessen Vater König von Kartlien war, das letzte unabhängige georgische Königreich. Nach dem Tode seines Vaters 1008 erbte Bagrat III. auch den Thron Kartliens und wurde so König eines vereinigten Georgiens. Über das spätere goldene Zeitalter hinweg bis zum Einfall der Mongolen im Jahre 1235 blieb Abchasien Teil Georgiens. Das Abchasische Königreich überlebte den Angriff der Mongolen, fiel aber später für eine gewisse Zeit unter die Herrschaft des osmanischen Reiches. Heute ist deshalb eine Mehrheit der Abchasen islamischer Religion – im Gegensatz zu den christlich-orthodoxen Georgiern.

Als letzter Erbe des ehemaligen georgischen Königreichs wurde Abchasien 1864 vom Zarenreich annektiert. Für eine kurze Zeit von drei Jahren nach dem Ende des ersten Weltkriegs war Abchasien eine Provinz der Demokratischen Republik Georgien bis sich die Sowjetunion Georgien wieder einverleibte. Abchasien erhielt als autonome sozialistische Sowjetrepublik eine gewisse Unabhängigkeit von der georgischen Sowjetrepublik und entsandte eigene Abgeordnete in den obersten Sowjet der Union. In den Wirrungen nach dem Zerfall der Sowjetunion erklärte sich 1992 die Republik Abchasien für unabhängig von Georgien und gewann den folgenden Sezessionskrieg dank der militärischen Unterstützung Russlands.

Dennoch brachen seit dem immer wieder Kampfhandlungen zwischen der georgischen und abchasischen Armee aus, weil Georgien nicht bereit ist, die Unabhängigkeit Abchasiens zu akzeptieren, obwohl es, wie wir gesehen haben, die längste Zeit über in seiner Geschichte eigenständig war. Im Jahre 2006 eroberten Spezialkräfte der georgischen Armee die Kodori-Schlucht im östlichen Abachasien und erklärten diesen Teil als unabhängig. Das neue Ober-Abchasien erhielt eine georgientreue Exil-Regierung, die einen Machtanspruch auf das restliche Abchasiens erhob. Während die georgische Armee nach einem misslungenen Angriff in den letzten Wochen damit beschäftigt war, vor den Russen in Südossetien zu fliehen, wurde Ober-Abchasien wieder unter die Kontrolle der abchasischen Sezessionsregierung gestellt.

Wie die Abchasen sprechen die Osseten ihre eigene Sprache. Sie gehören ferner einer eigenen Ethnie an, den Nachfahren der Alanen, einem Volksstamm aus dem Iran. Dennoch besaßen die Osseten bis 1990, als die Unabhängigkeit Südossetiens ausgerufen wurde, noch nie ihren eigenen Staat. Im ossetisch-georgischen Sezessionskrieg wurde Südossetien militärisch von Russland unterstützt, weshalb nach dem Waffenstillstandsabkommen von 1992 russische Armeeverbände ehemals als Teil einer Friedenstruppe in Südossetien verblieben. Obwohl Georgien faktisch den Krieg um die Unabhängigkeit Südossetiens vor 16 Jahren verlor, erkannte es die Republik Südossetien in der Folge nicht an. Auch zwei Referenden, bei denen sich eine breite Mehrheit in Südossetien für eine Abspaltung von Georgien aussprachen, konnte die georgische Regierung nicht umstimmen.

Im Gegenteil: Unter der Regierung Saakaschwilis forcierte Georgien seinen Territorialanspruch und startete erneut Militäroperationen gegen Südossetien und Abchasien. Zu Beginn der Olympiade in Peking marschierte die georgische Armee, offenbar in der Hoffnung, der Westen würde Georgien zur Hilfe eilen, in Südossetien ein und besetzte die Provinzhauptstadt Zchinwali. Die russischen Truppen, die inzwischen mehrfach aufgestockt worden waren, ließen sich nicht lange bitten und jagten die georgischen Soldaten innerhalb von ein paar Tagen wieder in die Flucht.

Russland machte daraufhin seine bereits vor Jahren ausgesprochene „Drohung“ wahr und hat die beiden Kleinstaaten nun offiziell anerkannt. Der Westen reagiert empört und wirft Russland eine imperiale Außenpolitik vor und den Bruch des „Völkerrechts“. Auch die Bundesregierung schließt sich diesem Tenor an: In einem Interview mit der „Welt“ betonte Außenminister Steinmeier, das Recht auf „territoriale Integrität“ Georgiens, welches sich aus dem Völkerrecht ableite, müsse die Grundlage aller kommenden Verhandlungen sein.

Fragt sich nur, welches Territorium Georgien definiert. Sind es die Grenzen der kurzlebigen Demokratischen Republik Georgiens oder gar die des georgischen Königreichs im Mittelalter, das auch Gebiete im heutigen Aserbaidschan und Armenien besaß? Wenn Steinmeier den Begriff der territorialen Integrität ernst nähme, müsste er auch Russlands Kampf gegen tschetschenische Separatisten gutheißen oder die tibetanische Unabhängigkeitsbewegung verurteilen. Und Deutschland hätte Taiwan niemals anerkennen dürfen. Seien wir doch ehrlich: Wenn ein Volk seine Geschicke selber lenken möchte, dann sind völkerrechtliche Fragen völlig belanglos. Entweder erfolgt die Sezession friedlich, wenn die bisherigen Machthaber ihren Herrschaftsanspruch aufgeben, oder der Konflikt wird mit Waffengewalt gelöst. In diesem Fall haben die Waffen gesprochen, und Georgien hat auf der ganzen Linie verloren.

Die einzige Perspektive, die also bleibt, ist die der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens. Sie anzuerkennen, würde dem Westen gar nichts kosten, denn es bedeutete lediglich, den seit 16 Jahren bestehenden Status quo endlich zu akzeptieren. Ein Anerkennung hätte mehrere Vorteile: Erstens benötigten Osseten und Abchasier keine russischen Pässe mehr, um ins Ausland zu reisen. Zweitens wäre der Einfluss Russlands geschwächt, weil endlich auch der Westen diplomatische Beziehungen zu den Ländern aufbauen könnte. Abchasien und Südossetien würden Teil der internationalen Staatengemeinschaft inklusive UN-Vertretung. Schlussendlich kämen die Bürger Abchasiens und Südossetiens in den Genuss langfristiger politischer Vorteile: Da Kleinstaaten wegen ihres kleinen Binnenmarkts in erheblichem Maße abhängig von internationalen Wirtschaftsbeziehungen sind, tendieren sie eher zu einer wachstum- und entwicklungsfreundlichen Wirtschaftspolitik. Letzteres ist etwas, was die von Armut geprägte Kaukasusregion dringend benötigen würde.

Internet

Georgien: Kraft durch Einheit?


Artikel bewerten

Artikel teilen

Facebook Icon Twitter Icon VZ Icon del.icio.us Logo Reddit Logo

Anzeigen

Kommentare

Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann auch viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

drucken

Mehr von Gernot Kieseritzky

Über Gernot Kieseritzky

Anzeige

ef-Einkaufspartner

Unterstützen Sie ef-online, indem Sie Ihren Amazon-Einkauf durch einen Klick auf diesen Linkstarten, oder auf ein Angebot in der unteren Box. Das kostet Sie nichts zusätzlich und hilft uns beim weiteren Ausbau des Angebots.

Anzeige